Hohenlimburg. In einem Brief an den Regierungspräsidenten hinterfragt Frank Schmidt die Bäder-Entscheidung in Hagen deutlich. Die Kritik ist heftig.
Frank Schmidt, Frontmann der Fraktion Bürger für Hohenlimburg/Die Partei und Vorsitzender des Fördervereins des Lennebads sieht sich heftiger Kritik ausgesetzt. Für einen Brief, den Schmidt an den Bezirksregierungspräsidenten geschickt hat und in dem er die Übertragung der Fördermittel für das Lennebad auf Henkhausen genau wie das Verhalten der Verwaltung nicht nur in Frage stellt, sondern es für geeignet hält, „die kommunale Demokratie zu erschüttern“. Aus dem Dezernat Städtebauförderung in Arnsberg heißt es, dass Schmidts Argumente grundsätzlich nachvollziehbar seien. Arnsberg fordere nun wiederum die Stadt zur Stellungnahme auf. (Lesen Sie auch: Kostenexplosion – abgespeckte Version für Freibad in Henkhausen)
Keine stabilisierende Wirkung für Schwimmen in Hohenlimburg
Für Frank Schmidt steht das zu überdachende Freibad Henkhausen nicht im Einklang mit den Förderkriterien des Programms „Soziale Integration im Quartier“. Mehrere Vereine, die ihre Aktivitäten im Bereich „Soziale Integration“ als Herzstück des Förderantrags dargestellt hätten, könnten den Weg in das zu überdachende Freibad Henkhausen nicht mitgehen. „Wenn nun die bei Verwirklichung des Alternativprojekts wegfallende Wasserfläche auf 54,6 Prozent beziffert werden muss, kann nicht mehr von einer stabilisierenden Wirkung fürs Schwimmen im Stadtteil Hohenlimburg gesprochen werden“, so Schmidt.
Henkhausen könnte zu teuer werden
Ein Architektenbüro habe eine Kostenkalkulation für das Lennebad vorgelegt. Das aktuelle „Worst-Case-Szenario“ sei hier auf 8,34 Millionen Euro beziffert, während man in Henkhausen „von Glück“ sagen könne, „wenn das Projekt nicht einen zweistelligen Millionenbetrag kostet.“
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Die Gesamtmaßnahme Henkhausen sei überdies als Umbau, wahrscheinlicher aber als Neubau anzusehen, womit das Freibad seinen Bestandsschutz verliere.
Bei den Folgekosten sei ebenso zu bedenken, dass das bestehende Hallenbad nahezu komplett und kostenlos mit Abwärme aus dem benachbarten Kaltband-Industriebetrieb Bilstein beheizt werden könnte.
Abrücken von ursprünglichem Plan
„Nicht zuletzt bedeutet der Vorschlag einer modifizierten, kleineren Henkhauser Variante ein deutliches Abrücken von jenem Projekt, das den Bürgern von der Verwaltungsspitze und der Ratsmehrheit im Vorfeld des Bürgerentscheids am 13. März 2022 versprochen worden war.“
Insgesamt möge die Vorgehensweise der Verwaltung zwar rechtlich in Ordnung sein. Sie sei aber, insbesondere mit Blick auf die zeitlichen Abläufe geeignet, das Vertrauen der Bürger „auf die Ankündigungen und Versprechungen der Entscheidungsträger in Bezirksvertretung, Rat und Verwaltung und damit in die kommunale Demokratie insgesamt nachhaltig zu erschüttern“, so Schmidt.
FDP stört der Duktus des Briefes
Die Fraktionen von CDU, Grünen, Hagen Aktiv und FDP reagieren verstimmt. „Er betätigt sich als Totengräber des Schwimmens in Hohenlimburg. Hat er Erfolg, steht Hohenlimburg ganz ohne Bad da“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Jörg Klepper mit Blick auf Frank Schmidt.
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„Hier versucht ein Ratsmitglied über die Kommunalaufsicht ein Mehrheitsvotum auszuhebeln“, sagt Grünen-Sprecher Jörg Fritzsche. Auch Hagen Aktiv und die FDP finden, Schmidt deute Abstimmungsergebnisse um. Claus Thielmann (FDP) stört der Duktus und die Wirkung, die ein solches Schreiben in Arnsberg hinterlasse.
Schreiben liegt Redaktion vor
„Der Förderverein formuliert ausdrücklich seinen Wunsch, dass die Fördermittel auch dann nach Hohenlimburg fließen sollen, wenn trotz aller Bedenken nicht das Lennebad, sondern Henkhausen für die Zukunft ertüchtigt wird“, entgegnet Frank Schmidt dieser Schelte.
Das Schreiben des RP liegt der Redaktion vor. Noch dazu ließ die Abteilung Städtebauförderung in einer Mail an Baudezernent Henning Keune durchblicken, „einige Monate“ nichts mehr zu Henkhausen gehört zu haben. Man bittet Keune um Stellungnahme unter Würdigung der Argumente, die Schmidt in seinem Brief an den RP darlegt.
Verwaltung erwidert Kritik
Besonders der Sozialraum Henkhausen/Reh sei aus Sicht der Jugendhilfe- und Sozialplanung im Vergleich zu den Durchschnittswerten im gesamten Stadtteil Hohenlimburg als benachteiligt anzusehen, erklärt die Hagener Verwaltung auf Anfrage. Somit stehe das Ganzjahresbad Henkhausen sehr wohl im Einklang mit den Förderkriterien des Programms „Soziale Integration im Quartier“.
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Zur allgemeinen Kostenentwicklung müsse festgehalten werden, dass diese nicht nur die Planungen zum Umbau des Bades Henkhausen betreffen, sondern in gleicher Weise auch zu weiteren Kostensteigerungen bei einer Sanierung des Lennebades führen würden. Der Stadt Hagen liege überdies kein Angebot vor, das Lennebad mit Abwärme aus der benachbarten Firma Bilstein zu beheizen. Unabhängig davon würde der Bau einer Fernwärmeleitung nicht nur das zur Verfügung stehende Budget weitaus überschreiten, sondern wäre aufgrund der Überquerung des Flusses Lenne eine große Herausforderung
Keune sieht ein Missverständnis
Baudezernent Hennig Keune ordnet die Formulierung, er habe monatelang nicht von sich bei der Bezirksregierung hören lassen, als missverständlich ein. Im Juni habe er die Bezirksregierung über die grundsätzliche Abkehr von der „Trennwandvariante“ informiert. Über dieses Gespräch und die Aussage der Bezirksregierung Arnsberg, dass diese Variante grundsätzlich weiterhin förderfähig sei, habe er im Juni im Fraktionsgespräch und in der anschließenden Ratssitzung berichtet. Die darauffolgende Sommerpause sei bekanntlich für eine intensive Arbeitsphase zur Vertiefung der Planung genutzt worden. „Es gab vor der Ratssitzung vom 18. August, die die Verwaltung erst legitimierte, weitere Schritte in Richtung Förderung zu gehen, keine weiteren Punkte zu besprechen“, erklärt die Stadt.