Hagen: Lennebad – Bürgerentscheid braucht 14.700 Stimmen

Hohenlimburg. Bürgerentscheid: Damit das Lennebad erhalten bleibt, müssen mindestens 14.700 Bürgerinnen und Bürger in Hagen ihre Stimme für das Bad abgeben

Ob das Richard-Römer-Lennebad saniert oder das Freibad in Henkhausen zum Ganzjahresbad ausgebaut wird, diese Entscheidung liegt am 13. März bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt. Damit das Lennebad erhalten bleibt, müssen mindestens 14.700 Wahlberechtigte ihre Stimme für das Bad abgeben. Und egal ob Sanierung oder Abriss und Ausbau: es muss bis Ende 2024 alles fertig sein. Das ist der Stand der Dinge, knapp vier Wochen vor dem Bürgerentscheid.

+++ Lesen Sie auch: Hagen: Bürgerentscheid Lennebad – Unterlagen ab 14. Februar +++

Verlängerung der Frist ausgeschlossen

Wie das NRW-Heimatministerium auf Anfrage betont, sei eine Verlängerung der Frist über den 31. Dezember 2024 hinaus „ausgeschlossen“. Die Frist bis Ende 2024 ergebe sich aus den bereits vor zwei Jahren vom Land bereitgestellten Mitteln für die Sanierung des Lennebades und den daraus resultierenden haushalterischen Zeitvorgaben, so ein Sprecher des Ministeriums. Dass das Vorhaben nach dem Bürgerentscheid in gut zweieinhalb Jahren über die Bühne gehen kann, sehe man „im Falle einer guten planerischen Vorbereitung“ als realistisch an.

Millionen-Fördermittel zur Verfügung

Rund 4,8 Millionen Euro an Fördermitteln stehen zur Verfügung, um das Lennebad zu sanieren, reichen aber für die nötigen Arbeiten bei weitem nicht aus. Sollten sich die Hagener Bürgerinnen und Bürger am 13. März dafür aussprechen, das Freibad in Henkhausen zum Ganzjahresbad auszubauen, müsste der bisherige Fördermittelbescheid entsprechend angepasst und statt Lennebad dann Henkhausen zum Ziel bekommen.

Änderung des Förderantrags

Ein Antrag auf Änderung des Zuwendungszwecks des bestehenden Förderbescheides liegt der Bezirksregierung Arnsberg vor, einzelne Unterlagen seien für einen Änderungsbescheid aber noch zu ergänzen, so das Ministerium. Im Antrag auf Änderung des Zuwendungszwecks bestätigt die Stadt, dass der Umbau des Freibades Henkhausen innerhalb bis Ende 2024 erfolgt.

+++ Lesen Sie auch: Hohenlimburg: Amtlich – Bürgerentscheid am 13. März 2022 +++

In der Frage, ob Ganzjahresbad oder Sanierung des Lennebades, hält man sich im Ministerium zurück. „Eine förderrechtliche Änderung des Zuwendungszwecks würde im übrigen landesseitig keine Entscheidung für oder gegen einen der beiden Standorte darstellen und damit auch nicht der kommunalen bzw. bürgerschaftlichen Entscheidung vorgreifen.“

So könnte die Teilüberdachung in Henkhausen aussehen: Mehr Details als diese erste Illustrierung zum Ausbau des Freibads liegen kaum vor. Hier wartet man auf den Ausgang der Bürgerentscheids für weitere Planungen. © Thallessa Freizeitanlagen

Wenig Details zum Ganzjahresbad

Zum Stand der Planungen für das Ganzjahresbad verweist die Stadt auf die bisherige Illustrierung. Die Details auch für die weiteren Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen werde es „nachvollziehbarerweise erst nach einem entsprechenden Ausgang des Bürgerentscheids in engster Abstimmung mit dem Hohenlimburger Schwimmverein geben.“

Lennebad-Abriss nicht vor 2025

Unklar bleibt vorerst auch, wie es im Lennepark weitergeht, sollte dort das Richard-Römer-Lennebad abgerissen werden. Dieser Abriss wäre laut Stadt erst nach Fertigstellung des Ganzjahresbades vorgesehen, also ab dem Jahr 2025. Gestützt werden soll der Abriss des Lennebades auch aus finanziellen Mitteln der Städtebauförderung “InSEK Hohenlimburg“.

„Weitergehende Überlegungen zur Nachnutzung der Fläche werden allerdings erst angestellt, wenn eine entsprechende Bürgerentscheidung getroffen ist“, so Clara Treude, Stadtsprecherin. Dabei sei eine aktive und umfängliche Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur Neugestaltung garantiert.

+++ Lesen Sie auch: Hohenlimburg: Bleibt das Lennebad, schließt Henkhausen +++

Egal wie der Bürgerentscheid ausgeht: das Votum ist bindend. „Der Bürgerentscheid hat dieselbe Wirkung wie ein Ratsbeschluss“, erläutert Christoph Söbbeler, Sprecher Bezirksregierung Arnsberg. Wenn das Votum der Bürgerinnen und Bürger schließlich fällt und danach anders umgesetzt würde, wäre dies mit dem herrschenden Demokratieverständnis schlicht nicht vereinbar.

Damit der Bürgerentscheid die Pläne für das Ganzjahresbad Henkhausen kippt, müssen mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme für den Erhalt des Lennebades abgeben. Bei einer Kommune wie Hagen mit rund 147.000 stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern ergibt dies mindestens 14.700 Personen, die von den Lennebad-Vorkämpfern mobilisiert werden müssen und „Ja“ zu dem Erhalt sagen.

Info-Treffen im Werkhof

Am 11. Februar kommen Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz, Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann und Sportdezernent Henning Keune in das Werkhof Kulturzentrum, um über die Pläne für ein mögliches Ganzjahresbad in Henkhausen zu informieren.

Dieses Info-Treffen ist öffentlich und beginnt um 18 Uhr. Der Einlass ist ab 17 Uhr. Eine Platzreservierung ist nicht möglich. Es gilt die 2GPlus-Regel.

Die Veranstaltung wird organisiert von der Initiative „Pro Ganzjahresbad Henkhausen“. Die Initiative setzt sich aus den Ratsparteien zusammen, die für den Abriss des Lennebades und den Ausbau in Henkhausen votiert haben.