Hohenlimburg/Hagen. Lennebad erhalten oder Freibad teilüberdachen? Die Hagener entscheiden per Bürgerentscheid im März. Die Wahlbenachrichtigung kommt ab 14. Februar
Soll das Richard-Römer-Lennebad saniert oder auf eine Sanierung verzichtet werden? Über diese Frage können rund 147.000 stimmberechtigte Hagenerinnen und Hagener am Sonntag, 13. März, von 8 bis 18 Uhr bei einem Bürgerentscheid abstimmen.
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Ablauf wie bei jeder Wahl
Abgestimmt wird – vergleichbar mit jeder anderen Wahl – mit amtlichen Stimmzetteln, die im Stimmraum ausgegeben werden. Das Stimmrecht kann nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden. Abstimmen können Deutsche und EU-Bürger und -Bürgerinnen ab 16 Jahren mit einem Hauptwohnsitz in Hagen. Das Stadtgebiet ist für den Bürgerentscheid in 26 Stimmbezirke mit je einem Abstimmungslokal eingeteilt. Die Stimmbezirke sind identisch mit den Kommunalwahlbezirken. Zudem ist die Abstimmung per Brief möglich. Ab dem 14. Februar erhalten alle abstimmberechtigten Hagenerinnen und Hagener die Benachrichtigung über den Bürgerentscheid per Post in Form eines Briefumschlages mit dem Hinweis „Amtliche Unterlagen zum Bürgerentscheid“ mit dem Absender Stadt Hagen, Abteilung Statistik und Wahlen. Der Abstimmungsbenachrichtigung ist der jeweilige Stimmraum zu entnehmen.
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Briefwahl möglich
Wer per Brief abstimmen möchten, kann dies schriftlich bis zum 11. März, 18 Uhr, beantragen. Den Antrag kann man stellen entweder über den Stimmscheinantrag auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung oder per Smartphone über den QR-Code auf der Benachrichtigung oder im Internet über den Online-Wahlschein auf der Homepage www.hagen.de/buergerentscheid oder per E-Mail an die Adresse briefwahl@stadt-hagen.de. Wer den Antrag schriftlich oder per E-Mail stellt, muss folgende Angaben zur eigenen Person machen: Familienname, Vorname/n, Geburtsdatum, Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort).
Rat beschließt Abriss
Der Rat der Stadt Hagen hatte vergangenes Jahr mit großer Mehrheit beschlossen, auf eine kostspielige Sanierung des mehr als 50 Jahre alten Hallenbades zu verzichten. Stattdessen soll das Freibad Henkhausen umfassend instandgesetzt, mit einer Teilüberdachung versehen und damit zu einem modernen Ganzjahresbad weiterentwickelt werden. Nach dem Abriss des Lennebades soll für die Nachnutzung des Grundstückes ein Konzept unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger entwickelt werden, so die Stadt. Gegen diesen Beschluss wurde ein Bürgerbegehren initiiert, das nun dazu führt, dass Hagener Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme für eine Entscheidung abgeben können.
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Infos auch im Internet
Weitere Infos zum Thema des Bürgerentscheides, Stellungnahmen, Ablauf der Abstimmung, zum Verfahren der Stimmabgabe per Brief, sowie Kontaktadressen bei Fragen zur Abstimmung erhalten Interessierte im Informationsheft zum Bürgerentscheid, das der Abstimmungsbenachrichtigung beigelegt wird. Das Informationsblatt steht zudem ab 14. Februar im Internet auf www.hagen.de/buergerentscheid zur Verfügung.
Wahl unter Corona-Auflagen
Der Bürgerentscheid findet, ähnlich wie die Bundestagswahl im vergangenen Jahr, unter Einhaltung der bewährten Coronaregeln statt. Hinsichtlich der aktuellen Lage können sich einige Maßnahmen zum Schutze der Abstimmberechtigten jederzeit ändern und werden über die Seite www.hagen.de entsprechend kommuniziert.
Zu den wesentlichen Maßnahmen gehören im Stimmraum: Desinfektionsmittel, Spuckschutzwände, Abstandsregeln, Maskenpflicht und die bekannten Hygieneregeln. Eine 3G-Pflicht besteht nicht. Wählerinnen und Wähler sollten einen eigenen Kugelschreiber ins Abstimmungslokal mitbringen. Personen, die Symptome einer Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) haben oder sich zum Abstimmtag in Quarantäne befinden, müssen die Briefabstimmung nutzen.