Hagen. Hagens Oberbürgermeister Schulz hat am Donnerstag betont, die israelische Flagge einzig nach einem Hinweis der Polizei eingeholt zu haben.
Oberbürgermeister Erik O. Schulz hat in der Ratssitzung am Donnerstag sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass das Einholen der israelischen Flagge vor dem Rathaus insbesondere bei Menschen jüdischen Glaubens zu der Annahme geführt habe, die Stadt Hagen hätte damit eine mangelnde Solidarität mit dem Staat Israel zum Ausdruck bringen wollen: „Das war niemals unsere Intention!“
Schulz betonte außerdem, die Anordnung zur Einholung der Flagge, die aus Anlass des Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland gehisst worden war, sei erst nach einem Anruf seitens der Polizei bei der Stadt Hagen erteilt worden.
Stadt wollte Eskalation entgegen wirken
Die Ordnungshüter hätten auf die Möglichkeit einer „brennenden Flagge“ hingewiesen. Vor diesem Hintergrund, und allein vor diesem Hintergrund, so Schulz, habe die Stadt Hagen unmittelbar entschieden, die Flagge wieder einzuholen.
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Auch wenn er das Abhängen der Flagge nicht selbst in Auftrag gegeben habe, fuhr der Oberbürgermeister fort, sei es in der gegebenen Situation eine nachvollziehbare Entscheidung gewesen, um einer möglichen Eskalation entgegen zu wirken: „Folglich habe ich dieses Handeln unserer Verwaltung nach Kenntnisnahme auch befürwortet.“ Niemand hätte eine brennende israelische Flagge vor dem Rathaus, eine denkbare Bedrohung von Menschenleben, geschweige denn eine Gefährdung der benachbarten Synagoge verantworten können.
Schulz: Ausschließlich Polizei an mich herangetreten
Außer der Polizei sei niemand („Ich wiederhole: niemand“) an ihn als Person oder sein Büro herangetreten mit dem Anliegen, die israelische Flagge einzuholen. Anders getätigte Aussagen oder damit verbundene Mutmaßungen entbehrten jeglicher Substanz.
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Unmittelbar nach dem Einholen der Flagge am Mittwoch vergangener Woche hatte die Stadtverwaltung noch verlautbaren lassen, es habe eine Vielzahl von Beschwerden gegeben, die an unterschiedlichen Stellen der Verwaltung eingegangen seien – und zwar sowohl telefonisch, per E-Mail als auch über diverse Kanäle der Sozialen Medien.
Verheerender Eindruck entstanden
Er bedauere es zutiefst, so Schulz, dass durch das Abhängen der israelischen Flagge der fatale Eindruck entstehen konnte, die Stadt Hagen oder gar er selbst hätten damit eine mangelnde Solidarität mit dem Staat Israel zum Ausdruck gebracht: „Beziehungsweise wir wären – vor welchem Druck der Straße auch immer – eingeknickt und hätten somit rechtsstaatliches Handeln aus der Hand gegeben.“ Das entspreche nicht den tatsächlichen Gegebenheiten.
Dass es dennoch zu diesem verheerenden Eindruck kommen konnte, mache ihn persönlich traurig, betroffen und nachdenklich: „Wir wollten nach unserem Verständnis allein das Richtige tun. Mir war es wichtig, dies unmittelbar auch unseren Freunden in unserer israelischen Partnerstadt Modi’in sowie den Mitgliedern der jüdischen Gemeinschaft in Hagen mitzuteilen.“
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Er habe Modi’ins Bürgermeister Haim Bibas und Hagay Feldheim, Vorsitzender der jüdischen Gemeinde Hagen, sein tiefes Bedauern über die entstandene Situation ausgedrückt und die uneingeschränkte Solidarität mit den Menschen jüdischen Glaubens übermittelt.