Eilpe. Hört sich spanisch an, ist aber wahr: Anwohner einer Straße in Hagen sollen 700.000 Euro Erschließungsgebühren zahlen. Nach 54 Jahren.
Ihre Straße wurde vor 54 Jahren nicht zu Ende erschlossen. Vor 54 Jahren! Doch erst jetzt werden die Anwohner der Hüttenbergstraße in Eilpe dafür gehörig zur Kasse gebeten. Sie sollen mit insgesamt 700.000 Euro an der Sanierung beteiligt werden. Eine ältere Dame soll allein 45.000 Euro zahlen.
Das alles geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die der Bezirksvertretung Eilpe am Donnerstag zur Abstimmung vorliegt. Die umstrittene Baumaßnahme hatte bereits in der Vergangenheit Unbehagen und Unverständnis bei den betroffenen Menschen ausgelöst: „Dennoch sind die Behörden nicht von ihrem Konzept abgewichen, so als gäbe es unsere Einwendungen gar nicht“, sagen Stephan Blankenagel, Hildegard Rüther, Angelika Ehring von Danwitz sowie die Familien Kühl und Grobe-Sonneborn: „Das ist alles andere als bürgerorientiert.“
Eine Anwohnerin muss fast 45.000 Euro zahlen
Durchschnittlich 23.000 Euro fordert die Stadt Hagen von jedem der 30 Grundstücksbesitzer, der eine Fläche an dem betreffenden Straßenabschnitt zwischen den Abzweigungen Am Weitblick und Krähnockenstraße sein Eigen nennt. Je nach Grundstücksgröße ist die Summe bedeutend höher, Hildegard Rüther zum Beispiel soll mit knapp 45.000 Euro zur Kasse gebeten werden.
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Es sei angedacht, die Hüttenbergstraße auf einer Länge von 280 Metern „erstmalig endgültig herzustellen“, teilte die Stadt Hagen mit. Diese Formulierung empfinden die Anwohner als Ohrfeige, wurde die Straße doch vor 54(!) Jahren teilweise erschlossen und bebaut. Seitdem ist viel Zeit vergangen, die Hüttenbergstraße wurde zur ruhig-beschaulichen Anwohnerstraße, die Anwohner waren zufrieden, niemand dachte mehr daran, dass die Erschließung Ende der 60er-Jahre nicht abgeschlossen worden war.
Fehlender Grunderwerb
Dass das so war, lag am fehlenden Grunderwerb. So mancher Anwohner weigerte sich schlichtweg, das ihm gehörende Stück Straße vor seinem Haus an die Stadt zu verkaufen. Das aber ist zwingende Voraussetzung dafür, dass das Beitragsrecht angewendet werden kann. Der Stadt fehlten also jahrzehntelang die rechtlichen Voraussetzungen für die Erschließung der Hüttenbergstraße, mittlerweile liegen sie aber vor: „Die beitragsrechtliche Abrechnung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Baugesetzbuches“, teilte Stadtsprecher Michael Kaub mit.
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Ausbau dient auch der Verkehrssicherung
Dass die Hüttenbergstraße saniert werden muss, bestreiten auch die Anwohner nicht. Der derzeitige Zustand entspricht nicht den Ansprüchen an den nachhaltigen Oberbau einer Wohnstraße. Unbefestigte Bereiche, die zum Teil als Parkplätze genutzt werden, Unebenheiten, Aufbrüche und eine unterdimensionierte Entwässerung sind augenscheinliche Mängel. Die Asphaltschicht ist zu dünn, Regenwasser dringt ein und führt zu Rissen und Instabilitäten. Der Ausbau diene daher auch der Wahrung der Verkehrssicherungspflicht, so die Stadtverwaltung.
Vorgesehen ist auch eine neue Beleuchtung, neun Straßenlampen mit LED-Technik werden installiert. Auf Grünflächen soll dagegen zugunsten von Parkmöglichkeiten und aufgrund der geringen Straßenbreite verzichtet werden.
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Bei der Ermittlung der Kosten, die laut Gesetz zu 90 Prozent von den Anliegern zutragen sind, addieren sich zu eigentlichen Ausbaukosten in Höhe von 700.000 Euro weitere Beträge aus bereits durchgeführten Kanalbaumaßnahmen (26.640 Euro) und bereits erfolgtem Grunderwerb (71.170 Euro). Zusammen mit Kanalbaukosten in Höhe von 109.590 Euro ergeben sich laut Stadt Gesamtkosten in Höhe von 907.400 Euro, von denen 771.070 Euro dem beitragsfähigen Aufwand zuzurechnen sind. Die Anlieger tragen 90 Prozent der Kosten, das entspricht ca. 693.900 Euro.
Bezirksvertretung will Kosten senken
Bezirksbürgermeister Michael Dahme, der die Baumaßnahme am Donnerstag mit den anderen Bezirksvertretern beschließen muss, spricht von einer unbefriedigenden Situation: „Wir werden versuchen, die Kosten zu senken, wo immer das realistisch ist.“
Auf der anderen Seite seien Bürger der Hüttenbergstraße an ihn herangetreten, die mit der geplanten Sanierung keine Probleme hätten. Dahme kündigte an, ein Vertreter des Hagener Rechtsamtes werde der Sitzung beiwohnen.