Hagen. Die Deutsche Umwelthilfe klagt gegen elf Städte, die Grenzwerte für Stickstoffdioxid überschreiten. Hagen ist bislang nicht in den Fokus geraten.

Hagen wird vorerst wohl von Diesel-Fahrverboten verschont bleiben. Die Stadt gehört nicht zu den elf Kommunen, die die Deutsche Umwelthilfe als nächstes verklagen wird. Die Deutsche Umwelthilfe (DHU) hatte Hagen eigentlich im Visier. Wegen der Überschreitung der vor allem durch Diesel-Fahrzeuge verursachten Stickstoffdioxidwerte (NO2) sollte auch die Volmestadt - wie 39 andere Städte - mit Frist 26. März dagelegen, wie sie den Luftreinhalteplan so nachbessern wolle, dass die NO2-Werte eingehalten werden.

Auch interessant

Nach dem Sieg der DHU vor dem Bundesverwaltungsgericht vor wenigen Wochen hatte die Organisation eine neue Klagewelle angekündigt. Zu der werden nun elf weitere Städte gehören, darunter auch zwei in Hagens direkter Nachbarschaft: Dortmund und Bochum. Des Weiteren werden Düren, Paderborn und Offenbach sowie sechs Städte in Baden-Württemberg (Heilbronn, Ludwigsburg, Backnang, Esslingen, Marbach und Reutlingen) verklagt.

40 Städte überschreiten NO2-Grenzwert deutlich

Man habe sich auf Städte mit besonders hoch belasteter Atemluft konzentriert, so die Deutsche Umwelthilfe. Diese Städte wiesen nach den amtlichen Messungen einen besonders hohen Konzentrationswert von 50µg NO2/m³ oder mehr im Jahresdurchschnitt 2016 auf. Hier besteht nach Auffassung der DUH ein besonders dringender Handlungsbedarf.

Anfang März dieses Jahres hatte die DUH 40 Städte mit deutlichen Überschreitungen des NO2-Grenzwertes angeschrieben. Die bisher eingegangenen Antworten hätten gezeigt, dass in einzelnen Städten nach der höchstrichterlichen Entscheidung in Leipzig vom 27. Februar, die Diesel-Fahrverbote generell für zulässig erklärt habe, zwar ernsthafter über das Thema Luftreinhaltung diskutiert werde, so die DHU. „In den Städten mit deutlichen Überschreitungen der Grenzwerte für das Dieselabgasgift NO2 wird deren Einhaltung ohne Diesel-Fahrverbote aber nicht machbar sein.“

Kein Freibrief für Hagen aus Sicht der DHU

Auch interessant

Daher nun die Klagen, von den Hagen vorerst verschont bleibt. Ob die Antwort aus Hagen, die über die Bezirksregierung Arnsberg erfolgt ist, nun die DHU überzeugt hat, oder eher der Umstand, dass die Stickstoffdioxid-Belastung in anderen Städten höher ist, ist noch unklar. Eine Anfrage der WESTFALENPOST hat Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, noch nicht beantwortet.

Die Begrenzung der Klagen auf elf Städte begründet die DUH generell neben der besonderen Eilbedürftigkeit durch die hohen Belastungswerte mit den zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen. Hagen hat damit aber keine Freibrief in den Augen der DHU: "Wir appellieren an alle Verantwortlichen für die Luftreinhaltung in diesen knapp 30 weiteren Städten mit Grenzwertüberschreitungen, alle Maßnahmen zu ergreifen, um ab Herbst 2018 die Luftqualitätswerte einzuhalten. Wenn nicht, werden ansonsten noch in diesem Jahr weitere Klageerhebungen folgen."