Hagen. . Das von Hagen Aktiv mitgetragene Jamaika-Bündnis im Hagener Rat sieht sich nach zwei Jahren auf der Erfolgsspur und will weitere Themen anpacken.
- Die Jamaika-Allianz, unterstützt von Hagen Aktiv, hat im Hagener Rat eine stabile Mehrheit
- Das Bündnis ohne Koalitionsvertrag hat hinter dem parteilosen Oberbürgermeister zueinander gefunden
- Die vier Partner haben noch reichlich Themen im Blick, die sie bis 2020 anpacken möchten
Als zu Beginn des Jahres 2014 die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und FDP mit Erik O. Schulz einen parteilosen als gemeinsamen Spitzenkandidaten für die OB-Wahl präsentierten, ließ dieser Vorstoß das politische Hagen aufhorchen. Niemand wollte glauben, dass die etablierten Schwarz-Gelb- und Rot-Grün-Denkmuster durchbrochen werden könnten. Seit gut zwei Jahren gibt die Jamaika-Allianz im Hagener Rat – inzwischen häufig sekundiert von der Wählergemeinschaft Hagen Aktiv – den Rhythmus vor. Meist prallen die übrigen politischen Gruppierungen im aktuellen Viel-Farben-Rat an diesem meist geschlossenen Fraktionsquartett ab. „Wir haben eine Vertrauensbasis geschaffen und eine offene Gesprächskultur entwickelt“, sieht CDU-Fraktionschef Wolfgang Röspel darin die Grundlage, sich auch künftig der Verantwortung zu stellen. Mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2016/17, der Neuordnung der städtischen Beteiligungen, dem Sparpaket für die Kultur oder auch der neuen Gesellschaft zur Entwicklung von Gewerbeflächen im Stadtgebiet sei schon eine Menge erreicht.
Zufriedenheit auch bei Grünen-Sprecher Jochen Riechel: „Wir müssen zwar auch immer wieder mal Zugeständnisse machen, haben aber unter dem Strich mehr erreicht als wenn wir in die Opposition gegangen wären. Es ist gelungen, sich aus der SPD-Umklammerung freizuschwimmen.“ Für Riechel ein Erfolgsmodell für die Zukunft, in der der Rat sicherlich bunter bleiben werde: „Die Zeit der Apparatschiks, die auf dogmatischen Pfaden unterwegs sind, ist vorbei. Da müssen neue Formen der Kooperation her.“
Gemeinsam hinter parteilosem OB
„Ich hätte mir diese Konstellation lange nicht vorstellen können“, bilanziert auch FDP-Fraktionschef Claus Thielmann sein neues Miteinander nicht nur mit der CDU, sondern auch mit Grünen und Hagen Aktiv. Die besondere Konstellation, sich hinter einem parteilosen Oberbürgermeister zu versammeln, habe eine neue Qualität des Vertrauens entstehen lassen.
Hagen-Aktiv-Chef Josef Bücker, der sich eher als Mitglied einer Arbeitsgemeinschaft dem Jamaika-Allianz-Bündnis verpflichtet fühlt, betrachtet das Bündnis als wichtigen Entwicklungsschritt für die Wählergemeinschaft: „Diese Verantwortungsbeteiligung bedeutet für uns schon eine neue Qualität der Verlässlichkeit.“ Verbunden mit reichlich Rückkopplungsarbeit mit der Basis.
Die Liste der Themen, die die Allianz zusammen mit Hagen Aktiv bis zur Kommunalwahl 2020 noch angehen möchte, fällt stattlich aus. Thielmann legt der Fokus auf die intelligente Entwicklung der Flächen hinter dem Hauptbahnhof, Röspel möchte angesichts einer Arbeitslosenquote von 11,5 Prozent die Gewerbeflächenentwicklung zügig voranbringen und auch bei der Freizeitentwicklung an den Ruhrseen in kleinen Schritten Erfolge verbuchen. Bücker wiederum sieht einen künftigen Schwerpunkt in der Integration der Flüchtlinge und der Sprachvermittlung schon im Vorschulalter. Und Riechel wiederum erwartet Fortschritte bei der Luftreinhaltung und einem fahrradfreundlichen Verkehrskonzept. Alles Themen, das spricht das Bündnis mit einer Zunge, an denen sich auch die SPD gerne beteiligen könne.