Hagen-Mitte. . Die Hagener Polizei nennt den Bahnhofsvorplatz und das Areal rund um eine Großraumdiskothek als Orte, an denen sie Videoüberwachung für sinnvoll hält.

  • Videoüberwachung im öffentlichen Raum denkbar
  • Bahnhofsvorplatz und Großraumdico im Gespräch
  • Polizei spricht von präventiven Maßnahmen

Das lässt aufhorchen, weil ein Thema angefasst wird, das zumindest in Hagen bislang als Tabu galt: Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Als Reaktion auf die Übergriffe in der Silvesternacht in Köln hat die Landesregierung einen 15-Punkte-Plan auf den Weg gebracht und erklärt, in genau diesen Sicherheitsbereich rund 5,5 Millionen Euro investieren zu wollen. Die Polizeibehörden in den Kommunen sollten vor diesem Hintergrund Plätze und Orte nennen, an denen sie Videoüberwachung für sinnvoll in ihren Städten erachten. Die Hagener Polizei hat den Bahnhofsvorplatz und das Areal rund um eine Großraumdiskothek genannt – unsere Zeitung hatte berichtet.

Erkenntnis aus WP-Serie„Was braucht Hagen?“

Noch im vergangenen Herbst, als an Köln noch nicht zu denken war, hatte unsere Zeitung bei der Hagener Polizei angefragt, ob erstens irgendwo im Stadtgebiet videoüberwacht werde und zweitens, ob gewisse Punkte für die Zukunft denkbar wären. Beides verneinte die Pressestelle und verwies damals darauf, dass das vor allem datenschutzrechtliche Gründe habe. Im Rahmen unserer Serie „Was braucht Hagen?“ war wiederholt deutlich geworden, dass die Verstärkung des allgemeinen Sicherheitsgefühls in Hagen ein großes Anliegen vieler Bürger ist.

„Dass wir der Landesregierung nun diese beiden Punkte genannt haben, bedeutet nicht, dass morgen am Bahnhofsvorplatz und am Elbers-Areal Kameras aufgestellt werden“, sagt der Hagener Polizei-Sprecher Ralf Bode. Die allgemeine Sicherheitslage habe sich aber nach Köln stark geändert, so dass das Thema jetzt aufgegriffen werde.

Die Landespolizeien sind nach den meisten Landesgesetzen befugt, Kriminalitäts- und Gefahrenschwerpunkte im öffentlichen Raum per Video überwachen zu können, wenn es zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und von hochrangigen Rechtsgütern wie Leben oder Freiheit der Betroffenen erforderlich ist. Zuletzt hatte die Hagener Polizei erklärt, dass es sich bei der Großraumdiskothek Funpark, in deren Umfeld die Polizei ja Videoüberwachung vorschlägt – nicht um einen Kriminalitätsschwerpunkt handele. Bode: „Das wäre hier dann ein präventives Vorgehen an einem Ort, der vor allem am Wochenende sehr stark frequentiert ist.“ Gleiches gelte für den Bahnhofsvorplatz.

Auf unserer Facebook-Seite „Westfalenpost Hagen“ ist das Thema Videoüberwachung im öffentlichen Raum stark diskutiert worden. Nutzerin Melanie Rubis zum Beispiel glaubt: „Eine längst überfällige Entscheidung. Die Kameras dienen der Sicherheit und nicht zum Ausspionieren. Auch zur Täterüberführung sind sie nützlich.Wer was dagegen hat, scheint wohl etwas zu verbergen zu haben.“

Raphael Claude ist da völlig anderer Meinung und hebt den Datenschutz hervor: „Es ist schön, dass es dir nichts ausmacht, aber ich möchte nicht bei meinem Weg durch die Stadt auf Schritt und Tritt verfolgt werden können. Es reicht schon das, was wir durch EC-Zahlungen, Kreditkarten, Internetnutzung und Smartphones an Daten preisgeben.“