Hagen. Sie sollten die gerade einmal 45 Liter schluckenden derzeitigen Standard-Mülleimer ersetzen. Doch das Groß-Projekt verzögert sich um Monate, weil der Auftrag europaweit ausgeschrieben werden muss.

• Modernes System muss warten
• Europaweite Ausschreibung erforderlich
• Zum Weihnachtsmarkt hätte es schon installiert sein sollen

Wenn in wenigen Wochen wieder Zehntausende Menschen über den Hagener Weihnachtsmarkt ziehen, dann hätte deren Abfall eigentlich schon längst unter der Erde landen sollen. Und zwar in den 167 neuen, stolze 1300 Liter fassenden Unterflur-Mülleimern, die der Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) eigentlich seit dem Sommer zwischen Springe und Hauptbahnhof in der Innenstadt verbuddeln wollte (unsere Zeitung berichtete).

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Sie sollten die gerade einmal 45 Liter schluckenden derzeitigen Standard-Mülleimer ersetzen. Doch das Groß-Projekt verzögert sich um Monate, weil der Auftrag nach Gesetzeslage europaweit ausgeschrieben werden muss. Ob am Ende aber tatsächlich ein nicht-deutscher Lieferant das Rennen macht, ist mehr als fraglich. Denn bislang hat nach Angaben der Stadt nie ein Anbieter aus anderen EU-Ländern den Zuschlag erhalten.

„Wir gehen davon aus, dass es bis zum Frühjahr dauern wird, bis wir mit den Arbeiten beginnen können“, so HEB-Sprecherin Jacqueline Jagusch. Die Ausschreibung laufe noch bis kurz vor Weihnachten, dann müssten die Angebote geprüft und schließlich Aufträge vergeben werden. Dass eine europaweite Ausschreibung verpflichtend sein würde, hatte der Entsorgungsbetrieb zunächst nicht auf dem Schirm. Doch mit dem kalkulierten Investitionsvolumen in Höhe eines mittleren sechsstelligen Euro-Betrages liegt man über den 207.000 Euro. Dem aktuellen Schwellenwert, ab dem öffentliche Institutionen, wie das 100-prozentige Stadt-Tochterunternehmen HEB eines ist, Bestellungen bzw. Lieferungen europaweit ausschreiben müssen. Bei reinen Bauaufträgen liegt der Wert höher: bei knapp 5,2 Millionen Euro.

Stadt schreibt 15 Prozent EU-weit aus

Ob am Ende die neuen unterirdischen Müllbehälter für Hagen tatsächlich von einem Anbieter aus dem EU-Ausland kommen, ist fraglich. Denn eine Erfolgsstory ist die europäische Ausschreibung in der Volmestadt nicht: „Keiner kann sich hier erinnern, dass in den vergangenen Jahren mal ein Anbieter aus anderen europäischen Ländern solch eine Ausschreibung gewonnen hat“, sagt Stadtsprecher Michael Kaub. Insgesamt müssen etwas 15 Prozent der Hagener Aufträge aufgrund ihres Volumens ausgeschrieben werden – so etwa jüngst auch die Verpflegung in den Städtischen Hagener Kitas . Im Baubereich, insbesondere beim Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH), ist die Euro-Ausschreibung dagegen eine Ausnahme. 5-Millionen-Aufträge – zumindest in einem Los – der öffentlichen Hand gibt es nicht so häufig. „Die Kollegen sagen schon, dass der Aufwand erheblich höher ist“, sagt Kaub. Zudem muss sie 52 Tage europaweit veröffentlicht werden, weit mehr als bei nationalen Ausschreibungen. Von Erfolg gekrönt waren all diese Bemühungen bislang nicht.

Ob das für die neuen Unterflur-Abfallbehälter auch gelten wird, wird sich noch zeigen. Die sollen mit ihren 1300 Liter fassenden Volumen später 1,50 Meter in die Erde hinein gesetzt werden.

Nur einmal pro Woche sollen diese mit einer Art Staubsauger geleert werden – heute ist das bis zu fünf Mal täglich in der Hagener Innenstadt nötig.