Hagen. Nach den heftigen, zum Teil unwürdigen und wenig inhaltsorientierten Auseinandersetzungen bei der jüngsten Ratssitzung haben die Spitzen von SPD und CDU gestern unisono appelliert, zu einem konstruktiven Miteinander zurückzufinden.

„Unser Verhältnis ist keineswegs zerrüttet“, versichert CDU-Fraktionschef Wolfgang Röspel, dass im Hintergrund bereits Gespräche zwischen den beiden großen Ratsfraktionen liefen. Schließlich hat die jüngste Erfahrung bei Kampfabstimmungen gezeigt, dass die selbsternannte Allianz der Vernunft aus CDU, Grünen und FDP sich bislang keineswegs als Allianz der Stabilität bewährt.

Bereits beim CDU-Kreisparteitag hatte der Unions-Frontmann appelliert, dass „die beiden Großen sich nicht auseinanderdividieren lassen dürfen“, das Wohl der Stadt wieder in den Vordergrund gerückt werden müsse und es weniger um persönliche Eitelkeiten gehen dürfe. „Das ist zum Teil schon blamabel und peinlich“, zeigt sich Röspel mit Blick auf die zunehmende Politikverdrossenheit erleichtert, dass die Sitzungen des Rates weiterhin nicht live im Internet übertragen werden. Gleichzeitig schlägt der CDU-Fraktionschef vor, dass der Informationsfluss zwischen Oberbürgermeister und Politik verbessert werden müsse: „Hier sollten wir uns im Ältestenrat zusammensetzen und die Abläufe überprüfen.“

Abläufe optimieren

Eine Wahrnehmung, die sein SPD-Pendant durchaus teilt: „Dass beispielsweise der Oberbürgermeister sich bis heute weigert, für den monatlichen Jour fix zumindest einmal die Themen zu benennen, befremdet schon. Zumal wir regelmäßig den Eindruck haben, dass die Fraktionen aus der Allianz längst im Bilde sind, während wir uns inhaltlich nicht vorbereiten können“, fordert Mark Krippner ähnliche faire und transparente Rahmenbedingungen wie in der Dehm-Ära ein.

Auch die Tatsache, dass der im Wahlkampf als OB des Dialogs angetretene Erik O. Schulz bis heute noch nicht einmal versucht hat, bei der stärksten Fraktion des Rates einen Vorstellungstermin zu vereinbaren, stößt den Genossen übel auf. Für eine wieder bessere Zusammenarbeit mit der CDU sieht der SPD-Fraktionschef jedoch alle Chancen. Zwar sei nach dem gescheiterten Thomas-Michel-Dezernenten-Deal und den Verwerfungen des Wahlkampfes reichlich Vertrauen zerstört worden. „Aber ich habe beispielsweise zu Wolfgang Röspel und Willi Strüwer genügend Gesprächskontakte, auf die man aufbauen kann.“

Genau diese Fäden möchte der CDU-Vorsitzende Christoph Purps aufgreifen: „Wir müssen jetzt die Wahlkampfzeiten vergessen. Meine Tür ist nicht zugeschlagen“, hofft der Parteichef, dass die beiden größten Ratsfraktionen „den Weg zurück zu sachkonstruktiven und sachkritischen Diskussionen“ finden. Das Miteinander im Rat bezeichnet er als „sehr verbesserungswürdig“. Aktuell würde die Politik dem Wählerauftrag nicht gerecht. „Wir sollten aufhören, uns an Personen abzuarbeiten, sondern inhaltliche Vorschläge präsentieren.“ Gerade bei so zentralen Themen wie der Wasserversorgung, dem Ausbau der Drogenklinik im Deerth oder auch der Gestaltung des Umfelds der Bahnhofshinterfahrung, so CDU-Chef Purps, könnte der inhaltliche Diskurs weitergehende Fakten und Informationen ans Tageslicht bringen und auch neue Betrachtungsperspektiven eröffnen.

Zukunftsfähigkeit im Vordergrund

Auf ein parteiübergreifendes Miteinander setzt ebenso SPD-Parteichef Timo Schisanowski. „Das darf aber nicht nur gepredigt, das muss auch gelebt werden“, fordert er weniger Machtpolitik Einzelner, stattdessen mehr Dialog über Lösungskonzepte für die Zukunftsfähigkeit der Stadt. „Die SPD steht dazu bereit.“ Allerdings bleibt beim SPD-Chef auch Skepsis. Er befürchtet, dass CDU, Grüne und FDP ihre Stimmenverluste und die verfehlte eigene Mehrheit noch immer nicht verkraftet hätten und aktuell in internen Machtkämpfen erstarrt seien.