Schwelm/Gevelsberg/Ennepetal. Wahlanalyse: Mehrheit hinter Landrat Olaf Schade bleibt stabil, auch wenn die SPD abrutscht. Die Gewinner und Verlierer äußern sich.
Auch wenn es auf der Arbeit etwas stressig ist, versprüht Paul Höller eine hervorragende Laune am Telefon. Der Grund ist simpel: Die Partei des Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag ist der überragende Gewinner der Kommunalwahlen im Ennepe-Ruhr-Kreis. In allen Städten legten die Grünen bei der Kommunalwahl am Sonntag mächtig zu. Bei der Wahl zum Kreistag um 7,8 Prozent auf 20,8 Prozent. Der ehemalige Junior-Partner in der rot-grünen Mehrheitskoalition wächst nun auch von der Sitzverteilung her zu einem gleichberechtigten Kompagnon heran. Nicht zuletzt auch, weil die SPD ihre Talfahrt fortsetzt und 8,1 Prozentpunkte einbüßt, nunmehr nur noch 31,3 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereint.
Gemeinsam bilden die beiden Unterstützer von Landrat Olaf Schade weiterhin die Mehrheit im Kreistag. „Solch eine Wahlkampfatmosphäre habe ich noch nie erlebt. Unsere Mitgliederzahlen steigen, die Leute haben uns auf der Straße viel Glück gewünscht“, sagt Paul Höller und betont mit Blick auf den Kreistag: „Wir haben mit der SPD und unserem gemeinsamen Landrat auch vorher schon auf Augenhöhe gearbeitet. Wir werden weiterhin soziale und ökologische Themen groß spielen.“ Angesprochen auf die AfD sagt Höller: „Die sind mir egal. Wir lassen uns von einer solchen Zwergenfraktion nicht beeinflussen“.
Enttäuschung bei der Opposition
Etwas zwiegespalten ist Daniel Pilz, Fraktionsvorsitzender des sozialdemokratischen Bündnispartners: „Das Ergebnis der Landratswahl war natürlich überragend. Als SPD haben wir insgesamt nicht so gut abgeschnitten. Dennoch sind wir größte Fraktion und damit bin ich für den Moment wunschlos glücklich.“ Das kann Oliver Flüshöh von sich nicht behaupten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende und Landratskandidat: „Natürlich hatte ich mir persönlich mehr vorgenommen und auch als Partei hätten es ruhig noch ein paar Prozentpunkte mehr sein können.“ Er wolle dennoch in der neuen Wahlperiode konstruktiv zum Wohl des Kreises arbeiten – wieder in der Rolle des Oppositionsführers.
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In vielen Dingen wird er da weiterhin FDP-Fraktions-Chef Michael Schwunk an seiner Seite wissen. „Ich bedaure, dass es weiterhin eine rot-grüne Mehrheit gibt“, sagt dieser. „Mit unserem Ergebnis hingegen bin ich sehr zufrieden, vor allem weil wir vor der AfD gelandet sind.“
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Der AfD-Kreisvorsitzende Matthias Renkel war telefonisch am Montag ebenso wenig zu erreichen wie der Chef der Freien Wähler EN, Gerd Peters. Zeit für ein Statement nahm sich hingegen Helmut Kanand, Fraktionsvorsitzender der Linken, die Prozente und Sitze eingebüßt haben. „Das ist ein ernüchterndes Ergebnis. Dennoch werden wir die Mahner bleiben und auch künftig den Finger in die Wunden legen.“
Bestens gelaunt ist – damit schließt sich der Kreis – auch Jörg Müller, der weiterhin für die Piratenpartei im Kreistag sitzen wird. „Wir haben sogar zugelegt, das ist schon außergewöhnlich dafür, dass wir eigentlich keinen Wahlkampf betrieben haben“, sagt er im Gespräch mit dieser Zeitung.
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Bei der Wahl für den Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises erzielten die Parteien folgende Ergebnisse, in Klammern die Gewinne und Verlust zur Wahl 2014 in Prozentpunkten: SPD 31,3 Prozent (-8,1), CDU 26,8 (-1,9), Bündnis 90/Die Grünen 20,8 (+7,8), FDP 5,8 (+1,3), AfD 5,4 (+1,8), Die Linke 3,8 (-1,6), Piraten 2,5 (+0,2), Freie Wähler Ennepe Ruhr 2,1 (-0,6) und Bürgerforum Witten 1,6 (+1,6). Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung: SPD 19, CDU 16, Bündnis90/Die Grünen 13, FDP 4, AfD 3, Die Linke 2, Freie Wähler Ennepe Ruhr 1, Piraten 1 und Bürgerforum Witten 1.
Eine Gewinn- und Verlustbilanz für die Zahl der Sitze ist nicht aussagekräftig. Anders als bei der letzten Kommunalwahl haben sich dieses Mal keine Überhangmandate ergeben. Damit sitzen im neuen Kreistag, der sich Anfang November konstituieren wird, wieder die regulären 60 Mitglieder und damit zwölf weniger als aktuell.