Balve. Seit Jahren gelten beim Zweckverband für Abfallbeseitigung (ZfA) großzügige Regeln für die Sperrmüllabholung. Doch dabei bleibt es nicht.
In weiten Teilen des Märkischen Kreises sorgt der Zweckverband für Abfallbeseitigung (ZfA) für die Sperrmüllabfuhr - auch in Balve. Dabei profitiert die Hönnestadt seit Jahren von „großzügigen Regelungen“. Doch das wird sich künftig ändern. Nachdem der Rat eine Entscheidung zum Thema im März angesichts vieler offener Fragen noch vertagt hatte, gibt‘s nun zumindest eine Empfehlung.
Nur wenige Balver über Grenzwert
Eigentlich geht es dem ZfA vor allem darum, schwarzen Schafen in Sachen Sperrmüll einen Riegel vorzuschieben. Doch davon sind künftig sämtliche Verbandskommunen - darunter auch Balve - betroffen. Als Grund für den Änderungswunsch beim Sperrmüll nennt ZfA-Geschäftsführer Dieter Petereit in einem Schreiben an die Mitgliedsstädte, dass die heutige Regelung praktisch gar keine Grenzen setze. Das schaffe organisatorische Probleme und werde von nicht wenigen gewerblichen Nutzern betrügerisch ausgenutzt. Diese schwarzen Schafe, die große Mengen Sperrmüll auf Kosten der Allgemeinheit beseitigen lassen, sollen nun auch verschärft angezeigt werden.
Einige Vorschläge für die Änderungen - etwa Menge und Intervalle - sind in den vergangenen Wochen in allen Verbandskommunen diskutiert worden. Eigentlich hätte die Änderung - maximal ein Kubik je Quartal - bereits im Frühjahr abgenickt werden sollen. Doch Fragen blieben dazu in allen Gremien offen - so auch in Balve. Nun gibt‘s für die nächste Verbandsversammlung zumindest eine Empfehlung aus der Hönnestadt. Aus Sicht der CDU spricht nichts mehr gegen den Vorschlag, vor allem da der ZfA-Geschäftsführer persönlich Rede und Antwort gestanden hat. „Es war gut, dass Herr Petereit da war. Mit der Abholung vier Mal im Jahr beschneiden wir niemanden“, erklärt Fraktionsvorsitzender Alexander Schulte dazu auf WP-Anfrage. Das ZfA-Zahlenwerk für Balve belege schließlich, dass ohnehin nur knapp zwei Dutzend Balver Haushalte mehr als vier Abfuhren im Jahr anmelden. Unterm Strich werde der Zweckverband dadurch rund 800.000 Euro sparen, vorbehaltlich der Abstimmung in der kommenden Verbandsversammlung. Gleichwohl werde der ZfA auch an anderer Stelle nachjustieren müssen, unter anderem bei der Sperrmüllanmeldung selbst. Denn dort ist es etwa möglich, dass Menschen, die nicht im Kreisgebiet wohnen, trotzdem Abholungen anmelden können. So könnte Müll aus Arnsberg oder Neheim möglicherweise in Balve auf Kosten der Allgemeinheit entsorgt werden. Gleichwohl, so Alexander Schulte, habe Petereit hier bereits Besserung in Aussicht gestellt.
Im gesamten Verbandsgebiet erzeugt die Abfuhr von Sperrmüll jährliche Kosten von rund 2,9 Millionen Euro. „Letztlich lässt sich mit der aktuellen Satzungsregelung nicht verhindern, dass Bürgerinnen und Bürger jede Woche erhebliche Mengen Sperrmüll an die Straße stellen, anmelden und der ZfA zur Abholung verpflichtet ist. Oftmals wird das auch von gewerblichen Haushaltsauflösern genutzt, die teils ohne Wissen der Anschlussnehmer für eine Adresse immer wieder Sperrmüll bestellen, weil sie für die Anliefernden gut erreichbar ist“, heißt es dazu in einer Mitteilung des ZfA. Mit der vorgeschlagenen Änderung wäre es künftig dennoch möglich im Jahr bis zu einer Tonne Sperrmüll abholen zu lassen.
Einige Kritikpunkte bleiben
Ganz zufrieden ist UWG-Fraktionschef Lorenz Schnadt allerdings nicht. Für ihn bleiben entscheidende Knackpunkte weiter ungelöst. Denn obwohl 23 Balver Haushalte zuletzt mehr als viermal im Jahr Sperrmüll bestellt hätten, bleiben die Gründe dafür offen. So sei es für ihn durchaus denkbar, dass bei einer Entrümpelung deutlich mehr in die Tonne wandert, als bei „einer haushaltsüblichen Menge“ zur Abholung zulässig ist.
Zumal sich für die Hönnestadt eine gewisse Sondersituation ergibt. Einen Bringhof wie in Menden oder Iserlohn hat Balve nicht; für größere Entsorgungen müssen weitere Wege in Kauf genommen werden. Dass angesichts der Zahlen nichts gegen eine Begrenzung der Sperrmüllabfuhren sorgt, das weiß auch Schnadt. Für ihn gilt es, das eigentliche Problem zu beseitigen: „Der ZfA muss den Missbrauch in den Griff kriegen.“ Zur Not auch mit eigenen Müll-Detektiven. Nichtsdestotrotz befinde sich Balve als Mitglied des Zweckverbandes aber in einer „komfortablen Lage. Aber dieser Standard soll auch erhalten bleiben“, betont Schnadt. Falls die Änderungen in der Abfuhr dazu führen, dass alte Autoreifen oder Wohnzimmermöbel wieder im Balve Wald landen, dann müsse man gegensteuern.
Kritik an der Änderung gibt‘s derweil auch vonseiten der SPD. „Für uns ist das eine Leistungseinschränkung für die Bürger“, betont Fraktionsvorsitzender Cay Schmidt. Ein Grund, warum die Sozialdemokraten nicht für die Empfehlung an die Verbandsversammlung gestimmt hätten. Nach der allgemeinen Gebührenerhöhung des ZfA Ende 2023 nun gleich weniger Abfuhren hinzunehmen, passt für die SPD nicht zusammen. Zwar habe der Zweckverband einen Balver ausfindig gemacht, der gleich 18 Mal Sperrmüll bestellt habe, doch die Gründe dafür seien nicht hinterfragt worden. Eine Reduzierung der Abfuhren „löst nicht das Problem des gewerblichen Missbrauchs“, so Schmidt weiter. Das Problem liege hierbei vielmehr im Online-Anmeldeverfahren, das dringend überarbeitet werden müsse. War früher zumindest für eine Terminbestätigung noch die Stadt zwischengeschaltet, so liegt das Verfahren inzwischen gänzlich beim ZfA.