Balve. Im Betriebsausschuss hat es gekracht. Dabei verliefen die Frontlinien völlig anders als erwartet.
Die UWG-Fraktion distanziert sich von ihrem Fraktionssprecher Lorenz Schnadt. Er hatte in einem Fragenkatalog zu gestiegenen Kosten des städtischen Bauhofs verknüpft mit der Einführung eines Helfergeldes für ehrenamtliche Arbeit den Ortsteilen. Die Fragen sollten im Betriebsausschuss am Donnerstagabend beantwortet werden. Die Diskussion darüber schrammte knapp an einem Eklat vorbei.
Schnadt: Fete auf Kosten der Steuerzahler
Schnadt hatte in seinem Fragenkatalog zum Bauhof nebenher das Helfergeld in Frage gestellt. Es diene „zur Steigerung der Beliebtheit der Dorfvorsteher“. Sie dürften nämlich künftig „auf Steuerzahlerkosten eine Fete schmeißen“. Schnadt sei die Einführung des Helfergeldes „vor dem Hintergrund der Kommunalwahl im nächsten Jahr“.
CDU-Ratsherr Hubertus Schweitzer, zugleich Ortsvorsteher in Volkringhausen, eröffnete die Debatte im Betriebsausschuss. Zur Sache sagte er, beim Bauhof laufe „nicht alles so rund, wie man sich das vorstellt“. Immerhin gebe es inzwischen mit Bauhof-Leiter Andreas Plicht einen festen Ansprechpartner. Absprachen mit ihm liefen „deutlich besser“, als es früher beim Bauhof der Fall gewesen sei.
Darüber ärgerte sich Hubertus Schweitzer
Dennoch übte Schweitzer heftige Kritik an der UWG. Er habe sich „geärgert über die Art und Weise, wie die Anfrage formuliert wurde“. Den Fragenkatalog der größeren der beiden Oppositionsfraktionen hatte Schnadt vorab an Bürgermeister Hubertus Mühling übermittelt. Schweitzer sagte, das mit dem aktuellen Haushalt eingeführte Helfergeld in Höhe von 500 Euro pro Jahr für ehrenamtliche Arbeit erlaube „keine Fete“. Der Betrag reiche höchstens für ein paar Würstchen.
Die Kosten für den Bauhof mit dem Helfergeld zu verknüpfen, sei eine „Frechheit“.
Helfergeld als Zeichen der „Wertschätzung“
CDU-Ratsherr Daniel Schulze Tertilt, zugleich Mellens Ortsvorsteher, unterstützte Schweitzers Argumentation. Das Helfergeld sei ein Zeichen der „Wertschätzung“ für ehrenamtliche Arbeit. Sie sei längst nicht mehr so selbstverständlich wie früher.
UWG-Sprecher Horst Schnell distanzierte sich noch in der Sitzung vom Fragenkatalog seines Fraktionsvorsitzenden: „Die Formulierung wäre nicht meine gewesen.“ Er empfahl den direkt Betroffenen eine persönliche Aussprache.
Freihändige Vergabe?
SPD-Fraktionschef Cay Schmidt merkte süffisant an, dass dem UWG-Fragenkatalog offenbar kein Fraktionsbeschluss zugrunde liege. Das lege einen Alleingang des Fraktionsvorsitzenden nahe. Schmidt wunderte sich über die Verquickung der Kosten für den Bauhof mit dem Helfergeld. Seine Unterstellung, Ortsvorsteher könnten das Helfergeld „freihändig“ vergeben, nahm Schmidt später zurück.
Schweitzer hatte in direkter Reaktion auf Schmidt erwidert, die Ortsvorsteher müssten beim Helfergeld der Stadtverwaltung einen Verwendungsnachweis vorlegen.
Mühling: Zahlen bekannt
Bürgermeister Hubertus Mühling, zugleich Betriebsleiter der Stadtwerke, räumte ein, dass es beim Bauhof gestiegene Kosten gebe. Er wies aber darauf, dass die Zahlen bereits vor der Abstimmung über den städtischen Haushalt fürs laufende Jahr bekannt gewesen seien. Die Stadtspitze habe die Fraktionen bereits bei ihren Haushaltsberatungen darüber informiert.
Ausschussvorsitzender Jörg Roland (CDU) merkte an, die Beschlüsse über die Ausgaben des Bauhofs seien einstimmig gewesen.
Schweitzer fügte hinzu, es sei nicht verwunderlich, dass die Stadt Balve mehr Geld für die Unterhaltung von Parks im Stadtgebiet ausgeben müsse. Je mehr Anlagen es gebe, desto Pflege sei nötig.
CDU-Ratsherr Marco Vollmer merkte an, dass es schlecht sei, dass der Verfasser des Fragenkatalogs persönlich nicht an der Ausschusssitzung teilgenommen habe. Unmittelbar nach der Sitzung wollte er den Verlauf nicht weiter kommentieren.
Doch nach Ende der Sitzung ging die Diskussion weiter. CDU-Fraktionssprecher Robin Vorsmann meldete sich am Donnerstagabend mit einer langen schriftlichen Stellungnahme zu Wort. „Mit ihrem Antrag zum Thema Bauhof im Betriebsausschuss scheint die UWG-Fraktion um Herrn Schnadt nun platten Wahlkampf statt Sacharbeit vorzuziehen. Bei dem Papier handelt sich weniger um einen fundierten Antrag als um eine politische Pressemitteilung“, meinte Vorsmann. „Inhaltlich bleibt zusagen, dass die UWG-Fraktion sowohl beim Stellenplan als auch beim Haushalt zugestimmt hat. Darüber hinaus fand im vergangenen Jahr eine Sitzung des Betriebsausschusses vor Ort beim Bauhof statt, bei dem viele der im Antrag gestellten Fragen bereits erläutert wurden.“ Alles Weitere hätte im „guten Miteinander auch ohne politisches Getöse“ geklärt werden können.