Balve. Kämmrer legt erstmals einen gesonderten Beteiligungsbericht vor. Stadt verspricht sich mehr Übersichtlichkeit und Transparenz.

In welchen Unternehmen hat die Stadt Balve sprichwörtlich die Finger im Spiel? Ein Geheimnis ist das freilich nicht. Allerdings listet der Balver Beteiligungsbericht erstmals alle Unternehmen auf, mit denen die Stadt auf die eine oder andere Art verbunden ist.

Es ist der erste und gleichzeitig letzte Bericht seiner Art, den Hans-Jürgen Karthaus dem Rat kürzlich vorgelegt hat: der Beteiligungsbericht. Normalerweise finden sich sämtliche Kennzahlen einer Kommune im jeweiligen Haushalt wieder. Da man in der Hönnestadt im Herbst 2022 allerdings von einer Ausnahme in der Gemeindeordnung Gebrauch gemacht hatte, ist nun zum ersten Mal ein gesonderter Bericht gefertigt worden. Das Ziel ist klar: Der Beteiligungsbericht „verfolgt den Anspruch, das rechtlich Notwendige zu erfüllen und gleichzeitig die Transparenz für die Öffentlichkeit zu erhöhen“, wie es in dem 72 Seiten umfassenden Werk heißt.

Millionensumme von Balve an Verband

„Da kommt schon einiges zuammen, obwohl wir eine kleine Stadt sind“, sagt Bürgermeister Hubertus Mühling. Für Karthaus ist der Bericht genau so aufwändig wie hilfreich. „Es ist wichtig überhaupt einmal darzustellen, wo wir beteiligt sind“, so der Kämmerer in seiner letzten Ratssitzung. Die wichtigstes Erkenntnis: Schwarz auf weiß abrufen zu können, in welcher Größenordnung die Stadt jeweils beteiligt ist. Insgesamt zählt der Bericht 13 mittelbare sowie eine unmittelbare Beteiligung. Dazu zählen neben den Eigenbetrieben (Bauhof, Abwasserbeseititung und Wasserversorgung) auch das Stadtmarketing, die Balve Netz GmbH, die Stadtwerke, die VHS oder aber Verbände. Letztere sind die größten Posten. 2022 hat die Hönnestadt eine Verbandsumlage an den Zweckverband für Abfallbeseitigung (ZfA) in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro gezahlt. Für die städtische Finanzabteilung für Hans-Jürgen Karthaus ein wichtiges Instrument. Wenngleich der Grundstein gelegt ist, muss die Kämmerei nun regelmäßig ran und die Übersicht aktualisieren.

An einer Stelle sorgt der Bericht allerdings für Stirnrunzeln. „Ich bin ein bisschen über die Beteiligung am Stadtmarketing gestolpert“, so SPD-Fraktionschef Cay Schmidt. Denn: Das Stadtmarketing wird mit einer GmbH und einer GmbH & Co KG gelistet. Doch das, erklärt Karthaus schnell, habe schlichtweg Haftungsgründe.