Balve. Streit um die geplante Erweiterung des Lhoist-Steinbruchs bei Eisborn geht weiter. BGS Eisborn und CDU Balve liefern sich einen Schlagabtausch.
Die Bürgerinitiative BGS Eisborn wehrt sich gegen eine Stellungnahme der CDU Balve, mit ihrem Kampf gegen die geplante Erweiterung des Steinbruchs von Kalk-Hersteller Lhoist den Interessen des Dorfes zu schaden. In einer von BGS-Chef Michael Hirt und seinem Stellvertreter Jochen Voß verantworteten Mitteilung heißt es, der Vorwurf sei „absurd“. Zugleich geht die BGS zum Gegenangriff über. Die Union pariert.
Die BGS ist als gemeinnütziger Verein anerkannt – nach eigenen Angaben mehr als 450 Mitgliedern.
Die BGS geht in der Mitteilung zum Gegenangriff über. So heißt es, die CDU schade in Zeiten des Klimawandels „mit ihrem unentschlossenem Handeln“ nicht nur Eisborn und der Stadt Balve, sondern dem gesamten Hönnetal und der umliegenden Region.
Die BGS nimmt für sich in Anspruch, seit ihrer Gründung „unermüdlich für den Schutz der Bevölkerung und den Schutz der Natur“ zu arbeiten. Die BGS habe bereits 2019 im Rahmen eines Scopingtermins zur geplanten Betriebserweiterung „mündlich und schriftlich umfassend, sachlich und fundiert Stellung bezogen“. Beim Scoping geht es darum, bei Planungen Ziele, Umfänge und Zeitpläne zu besprechen.
Die BGS hat demnach nach eigenen Angaben unter anderen mit Beschwerden und zahlreichen Pressemitteilungen „immer wieder auf die unerträgliche Situation in Eisborn hingewiesen“. Ferner habe die BGS der Bezirksregierung Arnsberg und den Mitgliedern des Regionalrates die Beeinträchtigungen des laufenden Steinbruchbetriebes und „die zu erwartenden Verschlimmerungen durch die geplante Steinbrucherweiterung“ vorgetragen.
Zudem bewertet die BGS in ihrer Stellungnahme die Position der Union. Die Aussage der CDU, es gebe bereits einen vereinbarten Dialog zur Steinbrucherweiterung, sei „falsch“. Bis heute sei ein solches Dialogverfahren „nicht vereinbart“.
Die BGS zitiert aus dem Wahlprogramm der CDU. Demnach sei es Ziel der Christdemokraten, „die Steinbrucherweiterung für alle Seiten, und besonders für die nächste Generation, zu einem guten Kompromiss zu führen“. Hieraus und aus den Aussagen des Bürgermeisters beim WP-Duell in Garbeck könne „eindeutig die Zustimmung der CDU zur Steinbrucherweiterung gefolgert werden“.
Sven Paul über eigene Erfahrungen
Im Gegensatz zur CDU Balve habe sich die Union in Iserlohn gegen die Erweiterung des Steinbruchs Griesenbrauck ausgesprochen und gegenüber dem Kreis als Genehmigungsbehörde eine „negative Stellungnahme“ abgegeben. Diese Chance werde von der CDU Balve „leichtfertig aufs Spiel gesetzt“, in dem sie zu Naturschutz, Klimaschutz und Schutz der Bevölkerung, Vernichtung von rund 80 Hektar Laubwald und der Entnahme von elf Millionen Kubikmeter Grundwasser „keine Meinung“ habe. Die BGS orakelt: „Hat die CDU Balve bereits Absprachen im Vorfeld mit dem belgischen Konzern Lhoist getroffen?“
CDU: Vorwurf geht „unter die Gürtellinie“
Die CDU Balve verwehrt sich ausdrücklich gegen den „haltlosen und infamen Vorwurf, es gebe irgendwelche Absprachen mit dem belgischen Konzern Lhoist“. Diese Behauptung entbehre „jeder Grundlage“. Sie gehe „unter die Gürtellinie“.
Derweil hat sich auch SPD-Ratskandidat Sven Paul zu Wort gemeldet. Der „Westfalenpost“ sagte er, er sei gegen die Steinbrucherweiterung in Eisborn. Er habe fünf Jahre in Jülich gewohnt – und regelmäßig mit Staubwolken aus dem Braunkohle-Tagebau leben müssen. Paul: „Wir mussten die Fenster immer geschlossen halten, wenn die bräunlich-grauen Staubwolken kamen.“
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