Sundern. Dirk Lübke kritisiert die wachsende Lärmbelastung durch den Verkehr in seinem Ort. Doch die Stadt lehnt Tempo 30 kategorisch ab.
Bisweilen erinnert Dirk Lübkes Kampf für Tempo 30 in Tiefenhagen an Don Quijotes Kampf gegen die Windmühlen. Doch während der spanische Ritter in seinem Unterfangen erfolglos bleibt, hofft der Tiefenhagener Bürger auf den Durchbruch.
Unlängst musste Dirk Lübke einen Rückschlag hinnehmen, denn sein schriftlicher Antrag auf Temporeduzierung in der Ortschaft wurde von der dafür zuständigen Straßenverkehrsbehörde - der Verwaltung der Stadt - abgelehnt. In dem siebenseitigen Dokument, das der Redaktion vorliegt, begründet Stephan Urny vom Fachbereich Bürgerdienste, Soziales und Ordnung seine Entscheidung damit, dass die erhöhten Lärmwerte für die Anwohner entlang der Tiefenhagener Straße noch zumutbar seien. Außerdem befürchtet die Behörde, dass die Einführung von Tempo 30 an dieser Stelle dazu führen kann, dass es zu Ausweichverkehr auf der L519 kommt.
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Dirk Lübke kann dieses Argument nicht nachvollziehen. „Wenn auf der Tiefenhagener Straße Tempo 30 eingeführt wird, bedeutet das für den Fahrer eines Lkw eine Erhöhung der Fahrtzeit um vielleicht 30 Sekunden. Dafür wird bestimmt niemand auf die Ausweichroute wechseln, um dann in Sundern auf der Hauptstraße im Stau zu stehen“, so Lübke. Wie auch schon bei früheren Diskussionen ärgert sich Lübke vor allem über die unterschiedliche Handhabung der Problematik in Hagen und Tiefenhagen. „Die Belastungen sind gleich, die öffentlich einsehbaren Daten auch. Während man in Hagen relativ schnell das Tempo reduziert hat, zieht man diese Option bei uns im Ort weiterhin nicht in Betracht.“
In der Vergangenheit hatte Urny an dieser Stelle vor allem auf die Charakteristik und Topograhie des Straßendorfs Hagen verwiesen. Der Schall der Fahrzeuge würde von den dahinter liegenden Hängen reflektiert. Dies sei in Tiefenhagen deutlich seltener der Fall. Dirk Lübke hatte bei der Stadt Sundern auch um die Veröffentlichung einer schalltechnischen Berechnung durch Straßen NRW gebeten.
In der vergangenen Ratssitzung am 20. März kam es bei dieser Thematik in der öffentlichen Einwohnerfragestunde zu einer kleine Posse. Stephan Urny lehnte den Wunsch Lübkes, die Dokumente zu veröffentlichen, damit ab, dass es sich seiner Meinung nach um eine interne Unterlage handele, die nicht dem Umweltinformationsgesetz oder dem Informationsfreiheitsgesetz unterliege. Ratsmitglied Werner Kaufmann von der Fraktion „Bürger für Sundern“ musste den Verwaltungsmitarbeiter dann öffentlich darauf hinweisen, dass die Daten auf Grundlage des Umweltinformationsgesetzes öffentlich zugänglich gemacht werden müssen. Punktsieg für Lübke.
An der grundsätzlich ablehnenden Haltung der Stadt zu Tempo 30 in Tiefenhagen ändert dies allerdings nichts. Immerhin hat man sich nun dazu entschlossen, in diesem Monat ein zweites Geschwindigkeitsdisplay im Ort zu installieren. Im Laufe des Jahres sollen die Daten dann ausführlich analysiert werden.
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Dirk Lübke ist wütend und enttäuscht über die Ablehnung der Stadt Sundern. Er wirft der Verwaltung vor, dass der Bescheid gleich mehrere Fehler aufweise. So orientiere sich die Stadt mit ihrer Entscheidung nicht, wie selbst eingeräumt und rechtlich gefordert, an den Werten der Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV), sondern ausschließlich an denen der Lärmschutz-Richtlinien-StV. „Die Stadt muss doch die Gesundheitsgefährdung ihrer Bürgerinnen und Bürger im Blick haben und schon allein aus Schutzgründen handeln. Außerdem wären die Maßnahmen durch das Aufstellen eines Tempo-30-Schilds leicht und kostengünstig zu realisieren.“
Dass sich die Lokalpolitik bei diesem Thema seltsam still verhält, hat Lübke mittlerweile akzeptiert, obwohl ihn auch dieser Umstand enttäuscht. „Die Politik will sich wohl aus den Verwaltungsthemen raushalten.“ Der Tiefenhagener erwägt nun eine Klage gegen den Bescheid der Stadt Sundern vor dem Verwaltungsgereicht Arnsberg. Er wolle dies zumindest rechtlich prüfen lassen, sagt er auf Nachfrage unserer Redaktion.
Von der Verwaltungsspitze im Rathaus hieß es zuletzt, dass man befürchtet, dass Straßen NRW ein Tempo 30 in Tiefenhagen umgehend zurücknehmen würde, sollte man sich von Seiten der Verwaltung doch zu diesem Schritt entscheiden. „In Allendorf gab es auch die Befürchtungen - und da ist bis jetzt noch nichts passiert“, sagt Lübke.