Neheim. Mit „Unterstützung von Querdenker“ ist eine Demo am 4. Dezember in Neheim gegen Corona-Maßnahmen beantragt. Kritik und Sorgen sind die Reaktion.
Nach der nur mäßig besuchten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen vor über zwei Wochen in Hüsten wird „mit technischer Unterstützung von Querdenken“ erneut zu einer Kundgebung aufgerufen. Die Veranstalter laden am Freitag, 4. Dezember, von 14 bis 19 Uhr auf dem Neheimer Markt zu der Veranstaltung ein.
Einhaltung der Hygieneregeln
Die Demo, so die Polizei, sei angemeldet und könne unter Einhaltung der Hygieneregeln stattfinden. Die Veranstaltung vor zwei Wochen war weitestgehend ruhig abgelaufen. Polizei und Ordnungsamt waren mit einem starken Aufgebot vor Ort. Anders als in Hüsten soll diesmal ein Aufzug geplant sein. „Über den Ort und die Art der Veranstaltung muss noch gesprochen werden“, betont Arnsbergs Bürgermeister Ralf Bittner. Die Stadt habe dafür Sorge zu tragen, dass die geltenden Hygiene- und Infektionsschutzbestimmungen eingehalten werden können. Hier sei das Gespräch mit dem Veranstaltern noch zu führen.
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Angst vor rechter Bewegung
Kritik kommt bereits von Bündnis 90/Grünen in Arnsberg, die zwar betonen, dass Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie kontrovers diskutiert werden müssen, doch darauf hinweisen, dass „die Querdenker-Demonstrationen besonders dadurch gekennzeichnet, dass sich hier rassistische und antidemokratische Bewegungen vereinen“. Die Grünen fordern, dass die Demonstration engmaschig kontrolliert und Verstöße gegen die Auflagen sofort verfolgt werden müssen.
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Grüne: „Wir brauchen kontroverse Diskussion!“
„Wir müssen den Austausch mit denjenigen suchen, die ihre Kritik hier konstruktiv äußern. Wir müssen von diesen Menschen aber verlangen, nicht an der Seite von Rechten zu laufen“, so Verena Verspohl von Bündnis 90/Grüne in Arnsberg. Die Grünen machen Vorschläge, wie vor Ort mit der Corona-Pandemie umzugehen sei: „Zum Austausch können wir Videokonferenzen anbieten. Hier ist es möglich, Menschen mit Positionen, die gegen unsere Verfassung stehen, nicht teilhaben zu lassen. Ich stelle mir ein Format mit Ärzten und Ärztinnen oder der kassenärztlichen Vereinigung vor“, so André Deimel und Verena Verspohl von den Grünen.
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Vorschläge der Grünen für mehr Corona-Schutz
Zur Eindämmung der Pandemie könnte der Busverkehr entlastet werden, das betrifft vor allem die Schulfahrten. Zudem sei die Stringenz einiger Regeln anzuheben: Wenn zum Beispiel nun die Schulkinder bereits am 18. Dezember Ferien bekommen, sei zu befürchten, dass es in den Geschäften dadurch noch voller wird. „Schützen wir die Risikogruppen und legen Zeitfenster für diese fest“, so die Grünen. Für genau diese Gruppen solle die Stadt Taxigutscheine ausgeben, um ihnen eine Alternative zum Busverkehr zu ermöglichen.