Brilon/Medebach/Winterberg. Kommunen wie Winterberg, Brilon und Medebach geraten in der Krise stark unter der Druck. Immer weniger Unternehmen wollen öffentliche Aufträge:
Die Kommunen im HSK geraten zunehmend unter der Druck. Die nicht enden wollende Krisenzeit zeigt in den unterschiedlichsten Facetten ihre negativen Auswirkungen auf die Haushalte und Projekte der unterschiedlichen Städte und Gemeinden. Nun ist ein weiteres Problem dazu gekommen.
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Immer weniger Unternehmen beteiligen sich an den öffentlichen Ausschreibungen von Kommunen wie Winterberg, Medebach und Brilon. Die Lage sei sehr schwierig, sagt beispielsweise der Winterberger Bürgermeister Michael Beckmann bei einem Pressetermin mit der WP. Die ständig steigenden Materialkosten würden eine Kostenkalkulation für die Unternehmen besonders schwer machen. Dies sei aber mit der vorgegebenen Vergabepraxis von öffentlichen Aufträgen immer schwerer in Einklang zu bringen. Ausschreibungen, Ratsentscheidungen und auch das Beantragen von Fördergeldern nehme eine lange Zeit in Anspruch. Deshalb fordert Beckmann eine Beschleunigung der Verfahren. Ein Beispiel nennt auch der Vorstand der Stadtwerke Winterberg, Henrik Weiß. Er habe einmal ein Angebot für Rohrleitungen erhalten, das lediglich für sechs Stunden gegolten habe. „Das ist absolut nicht machbar“, sagt der Stadtwerkechef. Und Beckmann ergänzt, dass es außerdem immer schwerer würde, Architektenbüros zu beauftragen. Denn viele seien aktuell „total überlastet.“
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Probleme in Medebach und Brilon
Auch der Bürgermeister von Medebach, Thomas Grosche, hat mit den gleichen Problemen zu kämpfen: “Wir stellen ebenfalls fest, dass die Anzahl der Angebote, die wir auf unsere Ausschreibungen im Hoch- und Tiefbaubereich bekommen abnimmt“, sagt Grosche. Es gäbe auch vereinzelte Ausschreibungen, zu denen die Stadt Medebach kein wirtschaftliches Angebot erhalten habe. „Daraus darf man aber auf keinen Fall einen Vorwurf an unsere Firmen konstruieren. Die Firmen der Region sind leistungsfähig und kalkulieren faire Preise“, so der Bürgermeister. Die aktuellen Rahmenbedingungen wie zum Beispiel der Fachkräftemangel, Energiekosten und Unsicherheiten bei der Materialbeschaffung ließen nach Meinung Grosches einfach kein anderes Agieren zu.
Auch die Stadt Brilon weiß von vereinzelten Ausschreibungen, bei denen keine Angebote eingegangen seien. Laut der Pressestelle der Stadt liege dies wohl daran, weil die Kapazitäten vieler Firmen voll erschöpft seien und es Lieferschwierigkeiten bestimmter Materialien gebe. Sie übt harte Kritik an den aktuell geltenden Regeln: „Daneben ist offensichtlich durch immer größere bürokratische Vorgaben und die ab einem Schwellenwert vorgeschriebene elektronische Vergabe eine Verkomplizierung des Vergaberechts eingetreten“, schreibt die Pressestelle. Gerade kleinere Firmen würden daher oftmals nicht mehr an Ausschreibungen teilnehmen, so die Erklärung der Behörde.
So entstehe ein Zeitverlust durch wiederholte Ausschreibungen. Die Preise würden steigen. Wenn sich die Ausführung eines Rohbaus verzögere, könnten so auch beispielsweise Dach- und Innenarbeiten nicht begonnen und der Bauzeitenplan nicht eingehalten werden. Einige Angebotspreise lägen teilweise deutlich über der kalkulierten Summe, weil momentan die Preise bestimmter Materialien gestiegen seien.
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Die durch die Stadt Brilon mit den Architekturbüros und Fachplanern umgesetzten Hochbauprojekte verliefen laut Stadt, bis jetzt reibungslos. Im Tiefbaubereich gebe es jedoch vereinzelte Probleme, bei neuen Baumaßnahmen geeignete Planungsbüros mit der Ausführung zu beauftragen. Bei den Stadtwerken sei außerdem im Tiefbau eine hohe Auslastung der Büros festzustellen. Die Bearbeitungszeiten habe sich deutlich verlängert.