Hochsauerlandkreis/Olsberg. Neun Familien aus der Ukraine sind in Olsberg angekommen. Wo werden sie leben, wie kommen sie an Arbeit? Eine Herausforderung für die Kommunen.
18.000 Flüchtlinge aus der Ukraine wurden bisher in Deutschland registriert – Stand Sonntag – „aber es kommen stündlich mehr“ sagte die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan (SPD). Der Migrationsforscher Gerald Knaus hält es für möglich, dass insgesamt zehn Millionen Menschen aus der Ukraine und vor dem Krieg des russischen Präsidenten flüchten könnten. Einige von ihnen sind schon im Hochsauerlandkreis angekommen, genaue Zahlen gibt es noch nicht. „Wie viele Menschen schon in unserer Region sind, kann ich nicht sagen, das ist ein sehr dynamischer Prozess“, sagt Christoph Söbbeler, Sprecher der Bezirksregierung Arnsberg. Wie geht es für die Menschen, die vor dem Elend des Krieges in der Ukraine geflohen sind, weiter? Wie werden sie untergebracht, wo können sie arbeiten und wann gehen die Kinder in die Kita oder zur Schule?
Ukrainerinnen und Familien können unkompliziert im HSK bleiben
Zuständig für die Geflüchteten sind die Bezirksregierung Arnsberg und die Kommunen. Die Kreisverwaltung des HSK gibt an, dass sie aktuell keine Funktionen bzw. Aufgaben hinsichtlich der Ukraine-Geflüchteten haben. Die Bezirksregierung indes beschäftigt sich nicht nur mit der Unterbringung, sondern auch mit dem Aufenthaltsstatus der Menschen aus der Ukraine. „Die Ukrainerinnen und ihre Familien können ganz legal einreisen und sich zwischen 90 und bis zu 180 Tagen hier aufhalten. Sie wären in diesem Szenario offiziell Touristen“, erklärt Christoph Söbbeler. „Sie können auch Asyl beantragen, aber das ist nicht sehr sinnvoll, denn die Europäische Union hat in der vergangenen Woche die Massenzustromrichtlinie in Kraft gesetzt, die nun zunehmend greifen wird.“ Kriegsflüchtlinge haben durch die Regelung, die hier in NRW noch in eine Verordnung gegossen werden muss, nach ihrer Ankunft in einem EU-Staat schnell Klarheit über ihren Status sowie Zugang zu Schule, zur medizinischen Versorgung und zum Arbeitsmarkt und haben so automatisch einen Flüchtlingsstatus. Registrieren müssten sie sich aber dennoch, wie Söbbeler erklärt. Und zwar in den Kommunen.
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Neun Familien aus der Ukraine bisher in Olsberg angekommen
Neun Familien sind bisher in der Stadt Olsberg angekommen. Das teilt Jörg Fröhling, Pressesprecher der Stadt, mit. „Menschen aus der Ukraine, die in der Stadt Olsberg ankommen, müssen sich hier anmelden – und zwar im Bürgerservice und im Teilfachbereich Soziales. Dafür sind ein biometrischer Pass und ein Impf- oder Testnachweis erforderlich“, erklärt er das Prozedere der Anmeldung in den Kommunen. Bei allen bisher vereinbarten Terminen würden die ankommenden Menschen von ihren Gastgebern begleitet.
Sind die Geflüchteten registriert, sollen sie unproblematisch eine Bleibe finden sowie Zugang zu Arbeit, Schulbildung und Kita-Betreuung bekommen. Einfach ist das allerdings nicht. „Wir haben keine Blaupause für diese Situation, die wir einfach aus der Schublade nehmen können“, sagt Christoph Söbbeler von der Bezirksregierung. Natürlich würde das Land Möglichkeiten zur Unterbringung bereit stellen, so werde derzeit in Soest eine Zentrale Landesunterbringung freigemacht. Wichtig seien aber die privaten Initiativen, die schnell und unbürokratisch helfen. Die Familien in Olsberg sind laut Jörg Fröhling alle privat untergekommen. „Personen ohne Unterkunft haben sich bislang nicht in der Stadtverwaltung gemeldet. Nach aktuellem Stand der Dinge müsste diese Personengruppe dann zur Registrierung an die Erstaufnahmeeinrichtung in Bochum verwiesen werden“, erklärt er. Wer keinen Platz findet, muss sich also dementsprechend erst an die Kommunen wenden. „Es ist eine Mischung aus privaten, kommunalen und staatlichen Initiativen. Wir führen viele Gespräche um zusätzliche Einrichtungen wieder zu öffnen, es ist ein laufender Prozess, der – leider Gottes – erst am Anfang steht“, sagt Christoph Söbbeler.
Schulbesuche für geflüchtete Kinder so schnell wie möglich anbieten
Angebote wie Schulbesuche für die geflüchteten Kinder müssen zuerst entwickelt werden, so Söbbeler. „Wir werden sehen, wie viele Kinder wo sein werden und dann pragmatische und schnelle Lösungen entwickeln.“ Gerade Kinder, Jugendliche und ihre Mütter sowie ihre Großeltern kommen derzeit nach Deutschland. Wenn Kinder im schulpflichtigen Alter sind, wird laut Jörg Fröhling das Schulamt des Hochsauerlandkreises informiert, für eine Arbeitserlaubnis kann ein Antrag in der Ausländerbehörde des HSK eingereicht werden. „Für alle Beteiligten ist es besser, je schneller sie wieder in die Schule oder zur Arbeit kommen. Diese geregelten Abläufe lassen Strukturen entstehen die wichtig für die Menschen sind und als Halteanker dienen. Das bedeutet Orientierung für die Menschen“, erklärt Christoph Söbbeler. Die irreale Situation, plötzlich in einem Kriegsgebiet zu leben und flüchten zu müssen habe die Menschen ins Chaos gestürzt. „Sie sind befasst mit der Sorge, was Zuhause passiert.“
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Bezirksregierung Arnsberg im Gespräch mit den HSK-Bürgermeistern
Noch am Montagmorgen hatte die Bezirksregierung eine Besprechung mit den Bürgermeistern der Kommunen anberaumt, in dem es um die Thematik rund um die Flüchtlinge aus der Ukraine ging. Christoph Söbbeler: „Man konnte die Motivation und den Pragmatismus der Bürgermeister spüren. Sie wollen helfen, auch wenn das für alle eine riesige Herausforderung sein wird.“ Der Krieg und seine Folgen seien eine Aufgabe, die man als Gemeinschaft und Gesellschaft stemmen müsse. „Wir werden die Probleme nicht perfekt lösen, aber wir werden uns stellen.“