Olsberg. Im Olsberger Rat kamen drängende Themen auf den Tisch – wie die Zukunft des Aqua Olsberg. Die FDP kritisiert fehlende Kommunikation der Stadt.
Der Rat der Stadt Olsberg wendet den Blick gen Zukunft: In der vergangenen Ratssitzung am Donnerstagabend haben die Fraktionen ihre Stellungnahmen zur Haushaltssatzung abgegeben und damit die drängendsten Themen der Zukunft Olsbergs festgelegt. Trotz einiger Kritik – besonders am fehlenden Nachhaltigkeitsaspekt und der Art und Weise der Kommunikation der Stadtverwaltung einigten sich die Fraktionen dennoch auf die in den Rat eingebrachte Haushaltssatzung. Die wichtigsten Punkte im Überblick:
Die Zukunft des Aqua Olsberg wurde im Rat besprochen
Der Schock über den Brand im Aqua Olsberg sitzt noch immer. Sabine Menke, CDU-Fraktionsvorsitzende, verknüpft ihn mit dem Tourismus-Aspekt. In ihrer Stellungnahme sagt sie. „Und dann brannte am 13. Oktober auch noch unser Aqua, ein wichtiger Anlaufpunkt für unsere Gäste, die Bürgerinnen und Bürger, für unsere Kinder, die hier schwimmen lernen, und eine Säule für das Thema Kneipp.“ Sicher sei, der Brand könne auch eine Chance sein, das Bad neu aufzustellen. Das erwägen auch die anderen Ratsfraktionen. SPD-Fraktionsvorsitz Rudolf Przygoda betont in seiner Stellungnahme: Der Brand „zwingt uns auch, zu entscheiden, wie und mit welchen sinnvollen Veränderungen wir das Bad wieder herstellen sollten. Versicherungsleistungen werden dabei sicher einen Teil der Kosten abdecken. Eigenanteile für die Stadt werden aber zu finanzieren sein.“ Dazu sage die SPD ihre Unterstützung zu. Karl-Heinz Weigand, Fraktionsvorsitz BÜNDNIS 90/GRÜNE, erwähnt in desem Zuge, dass man den Fokus bei der Weiterentwicklung auch auf die Barrierefreiheit legen könne. Dominik Stahl, FDP-Vorsitz, regt an, eine Sachkundige Beraterin für die Entwicklung eines Konzeptes zurate zu ziehen. Die Summe von rund 2 Millionen Euro zur Sanierung des Bades (Versicherungsfall) findet er optimistisch. Wie Sabine Menke in ihrer Stellungnahme andeutet, soll es schon in der kommenden Woche eine Sondersitzung zur Sanierung des Aqua Olsbergs geben.
Der Brand im Feuerwehrgerätehaus Olsberg und dessen Folgen
„Nicht zuletzt die diversen Großbrände im vergangenen Jahr haben uns gezeigt, dass grundsätzlich jeder in den Feuerschutz investierte Euro sinnvoll angelegt ist“, so Grünen-Vorsitz Karl-Heinz Weigand. Er regt an, das Gerätehaus in Holzbauweise zu bauen, um hier die Klimaziele im Blick zu haben. Denn: Das Feuerwehrgerätehaus muss eventuell an einem anderen Standort als dem vorherigen wieder aufgebaut werden. Dass die Feuerwehr so schnell wieder einsatzbereit gemacht worden sei, stieß bei allen Fraktionen auf Bewunderung. Die Fraktionen betonen jedoch in ihren Stellungnahmen, dass man bei diesem Thema auch stets den Brandschutzbedarfsplan im Blick behalten solle, der im vergangenen Jahr verabschiedet wurde. „Der neue Brandschutzbedarfsplan hat schon für viele Diskussionen gesorgt. Die Arbeitsgruppen Gebäudemanagement und Fahrzeuge mit Politik, Verwaltung und Feuerwehr sind eingerichtet und auf dem Weg“, so Sabine Menke (CDU). „Bei diesem Thema wurden bisher keine Mittel für einen eventuell notwendigen Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Olsberg eingestellt. Hier müssen wir die weiteren Schritte abwarten“, fasst sie weiter zusammen. Fraktionsübergreifend wurde der Dank an die Feuerwehrkameraden und -kameradinnen sowie an die Verwaltungsmitglieder ausgedrückt, die die Folgen der Großbrände in Olsberg mittragen müssen.
Die Erweiterung der Elisabethklinik Bigge noch auf Eis gelegt
„Alle Entscheidungen, die wir als Politik am Ende eines Prozesses treffen, beruhen auf das Vertrauen und vor allem auf Fakten, die uns zum Zeitpunkt der Entscheidung vorliegen.“ Das sagt Sabine Menke mit Blick auf den Verkauf der Bildungswerkstatt an die Elisabethklinik, die ihre geplante Erweiterung nun auf Eis gelegt hat. Sie zitiert aus einem Leserbrief, erschienen in der WP, in der der Politik Blauäugigkeit vorgeworfen wurde und stellt sich im gleichen Zug vor ihre Fraktion: Diese Anschuldigungen weise sie zurück. SPD-Fraktionsvorsitz Rudolf Przygoda spricht in dem Zusammenhang von einem Vertrauensverlust. Der erforderliche Anbau sei den Preissteigerungen im Baugewerbe zum Opfer gefallen, „obwohl diese nicht über Nacht eingetreten sind. Auch der sofortige Abriss der Bildungswerkstatt hat irritiert.“ Karl-Heinz Weigand, Fraktionsvorsitz BÜNDNIS 90/GRÜNE, verweist noch einmal auf das pädagogische Konzept, das es nun abzuwarten gilt.
Die Digitalisierung in den Schulen Olsbergs vorantreiben
„Die Digitalisierung und damit die Vernetzung unserer Schulen muss oberste Priorität haben. Noch immer gibt es nicht in allen Klassen unserer Grundschulen die technische Ausstattung, um Quarantäne-Kinder zuzuschalten“, sagt Sabine Menke (CDU). Die provisorische Versorgung durch Access-Points könne nur eine Notlösung sein. Sie fordert zudem – „je nach Pandemie-Verlauf“ – Lüftungssysteme in den Klassen. Auch die FDP drängt dazu, das Thema Digitalisierung – nicht nur in der Schule, sondern auch in der Stadtverwaltung – mehr in den Blick zu nehmen.
Die Kommunikation der Stadt Olsberg wurde harsch kritisiert
Dominik Stahl von der FDP fordert mehr Beteiligung der Bürger während der Ratssitzungen. „Wir als Stadt Olsberg wollen doch eine digitale Stadt sein. Dass der Antrag auf eine Liveübertragung der Ratssitzungen abgelehnt wurde, bedauere ich sehr.“ Zudem bemängelt er den Informationsfluss von der Verwaltung zu den Parteien. „Ich habe durch die Westfalenpost und durch den Blog Bigge Online oft als erstes detaillierte Informationen erhalten. Es kann nicht sein, dass ich von dem Brand und seinen Folgen durch die Westfalenpost erfahre. Es muss eine neue Kommunikationsstrategie erarbeitet werden, um Ratsmitglieder besser und effizienter zu informieren. Die WP-Berichterstattung bezüglich der Demonstrationen in Olsberg bestätigt unseren Eindruck noch, dass es hier Verbesserungspotenzial gibt.“ Bürgermeister Wolfgang Fischer hatte sich in einer Erklärung zu Beginn der Ratssitzung ebenfalls kritisch mit der Berichterstattung rund um das Protokoll der WP-Rechercheanfrage auseinandergesetzt. Aus seiner Sicht seien Anfrage, Berichterstattung und Kommentar „fragwürdig.“
Der Klimawandel, so fordern es die Grünen, muss auch in Olsberg in den Fokus
Ein Großteil der Stellungnahme der Grünen bezieht sich auf Kritik an dem fehlenden Nachhaltigkeitsaspekt in der Haushaltssatzung. „Ausgaben für Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmaßnahmen sowie für die Digitalisierung, die mit zu den größten Zukunftsaufgaben unserer Stadt gehören werden, sind nicht mal ansatzweise in der hierfür erforderlichen Höhe in diesem Planwerk abgebildet“, kritisiert Karl-Heinz Weigand. Dieser Haushalt sei kein grüner Haushalt. Der Fraktionsvorsitzende betont, es fehle an Transparenz, welche Maßnahmen für den Klimaschutz ergriffen werden. „Die bisher auf den Weg gebrachten wenigen Maßnahmen wie etwa Obstbäume für unsere Bürger*innen sind gut gemeint, man könnte sie aber auch, wenn man böse wäre, als Greenwashing bezeichnen.“ Er fordert, gerade auch mit Blick auf junge Familien die sich hier niederlassen wollen, einen stärkeren Fokus auf einen nachhaltigen Haushalt.