Brilon. Erst trat der Rat Brilon wegen Corona seine Kompetenz ab, dann setzte der Bürgermeister doch ein Plenum an. Daraus wird aber nichts. Darum ging’s
Die Schulen werden am 18. Dezember wegen „Weihnachts-Vor-Quarantäne“ geschlossen, in Winterberg und Medebach müssen an dem Abend die Stadtvertreter aber noch einmal ran. In Olsberg findet die letzte Ratssitzung des Jahres am 17. statt, in Hallenberg am 16. In Marsberg ist das Jahr für das kommunale Parlament bereits gelaufen. In Brilon auch. Hier aber erst auf Druck mehrerer Fraktionen.
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Hatte doch Bürgermeister Dr. Bartsch für Donnerstag nächster Woche den Rat einberufen und dafür die für Donnerstag, 10. Dezember, terminierte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses abgesagt. Und dass, obwohl der Rat in seiner Sitzung am 12. November einstimmig beschlossen hatte, angesichts der Corona-Lage für dieses Jahr das Plenum abzusagen und stattdessen dem Haupt- und Finanzausschuss die letzte Beschluss-Kompetenz zu übertragen. An dessen Sitzungen nehmen - neben den Vertretern der Verwaltung und dem Bürgermeister - nur 16 statt 38 Mandatsträger teil. Was im Kolpinghaus einen noch größeren Abstand untereinander gewährleisten würde.
Beschlüsse von großer Tragweite
Als erstes zeigte sich die Briloner Bürgerliste (BBL) ziemlich irritiert. Ratsfrau Annette Loos, von Beruf Ärztin und mit dem Thema Corona tagtäglich konfrontiert, zur WP: „Das fand, glaube ich, niemand so toll.“
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„Aufgrund der weitreichenden, auch zeitlichen Konsequenzen einzelner zu fassender Beschlüsse“, so die Medienabteilung der Stadt Brilon auf Anfrage der WP, habe es „unter Berücksichtigung des aktuellen Pandemieverlaufs, speziell auf Brilon, bezogen“ die Überlegung gegeben, alle Ratsmitglieder in die anstehenden Entscheidungsprozesse einzubinden.
In Telefonkonferenz Mehrheit der Fraktionen gegen die Sitzung
In einer Telefonkonferenz am Montag hatte es, so die Information der WP, eine Blockbildung pro und kontra gegeben. Zwei Fraktionen waren - bei Abwesenheit der FDP - für, drei gegen die Durchführung einer Ratssitzung gewesen. Letztlich ließ sich Bürgermeister Dr. Bartsch umstimmen. Ausdrücklich wurden alle Ratsmitglieder darauf aufmerksam gemacht, dass sie selbstverständlich an der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses teilnehmen und dort auch mitdiskutieren dürfen; lediglich bei der Abstimmung sind sie außen vor.
Vogelschutzgebiet von Esshoff bis Essentho
Auf Initiative des Vereins für Natur- und Vogelschutz (VNV) im HSK hat das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) Ende vergangenen Jahres bei der Bezirksregierung die Ausweisung eines Vogelschutzgebietes für das Hoppecke- und Diemeltal beantragt.
Drei Jahre hat der VNV die Vogelbestände kartiert.
Das vom VNV vorgeschlagene Vogelschutzgebiet sollte rund 280 Quadratkilometer Fläche auf Briloner und Marsberger Stadgebiet umfassen.
Das LANUV hat die Fläche auf rund 120 Quadratkilometer auf - grob skizziert - Bereiche nördlich der B7 von Brilon-Esshoff bis Marsberg-Essentho reduziert.
Auf Nachfrage der WP, um welche so dringenden Themen es sich denn handele, verwies die Verwaltung auf die Wirtschaftspläne des Stadtforstes und des Bauhofes, den Brandschutzbedarfsplan sowie das Straßen- und Wegekonzept 2021-2025. Was etwas verwundert, hatte der Rat doch sogar die sonst im Dezember übliche Verabschiedung des Haushalts extra ins neue Jahr verschoben.
Bezirksregierung zum Thema Vogelschutzgebiet eingeladen
Erst auf die konkrete weitere Nachfrage, ob denn auch die jüngst so ansatzlos auf die Stadt zugekommene Ausweisung eines weiträumigen Vogelschutzgebietes ein Thema sei, teilte die Verwaltung mit, dass sich dies erst am Donnerstag (10. Dezember) oder Freitag sagen lasse.
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Dann werde die Tagesordnung aufgestellt. Nach Informationen der WP hängt das davon ab, ob die Bezirksregierung der Einladung der Stadt folgt, persönlich in der Sitzung einen Sachstandsbericht zu geben.