Hochsauerlandkreis/Altkreis Brilon. Die WP bietet einen Live-Blog zur Kommunalwahl für Brilon, Olsberg, Marsberg, Winterberg, Medebach und Hallenberg an. So ist man live dabei:
In NRW wird an diesem Wochenende gewählt. Am 13. September ist Kommunalwahl. Allein im Hochsauerlandkreis stimmen fast 216.000 Wahlberechtigte ab.
Sie alle (wahlberechtigt ab 16 Jahre) haben vier Stimmen und entscheiden damit, wer Landrat wird (oder bleibt), wer im Kreistag sitzt, wer Bürgermeister wird (oder bleibt) und wer im Stadtrat (Stadtparlamenten) das Sagen hat.
Live-Ticker der Westfalenpost
Die Westfalenpost bietet einen Live-Ticker zur Kommunalwahl an. Unter der Adresse wp.de/blog-brilon erfahren Sie ständig aktualisiert Zwischenstände, Ergebnisse und Reaktionen zu den Wahlen (Bürgermeister und Räte) in Brilon, Olsberg, Marsberg, Winterberg, Medebach und Hallenberg sowie zu den Ergebnissen der Kreistags- und Landratswahl im HSK. Der Ticker ist am Sonntag, 13. September, ab 13 Uhr erreichbar. Sie finden ihn auch auf wp.de/brilon und auf www.facebook.com/WestfalenpostBrilon.
Die Bürgermeisterkandidaten im Altkreis Brilon
In Hallenberg geht der langjährige Bürgermeister Michael Kronauge in den Ruhestand.
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Dort werfen zwei Bewerber ihren Hut für den Chefsessel in den Ring. Zum einen ist das Matthias Stappert, der nach sechs Jahren als Bürgermeister in Vöhl dort nicht mehr angetreten war. Er kandidiert für die CDU in Hallenberg, wo er vor seiner Zeit in Vöhl bereits Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters war. Sein einziger Gegenkandidat heißt Enrico Eppner (FDP). Die Freien Demokraten waren bislang im Stadtrat noch nicht vertreten. Eppner ist politischer Neuling.
In Medebach hat Amtsinhaber Thomas Grosche (CDU) keinen Gegenkandidaten.
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Anders sieht es in Brilon aus, wo gleich drei Mitbewerber am Stuhl von Amtsinhaber Dr. Christof Bartsch (SPD) sägen wollen. Es sind Niklas Frigger (CDU), Frauke Müthing (BBL) und Karin Schreckenberg (parteilos). In Olsberg will Bürgermeister Wolfgang Fischer (CDU) sein Amt behalten und verteidigt es gegen Peter Rosenfeld (SPD). Klaus Hülsenbeck (CDU) hat nach einer erfolgreichen Wahlperiode in Marsberg angekündigt, nicht noch einmal als Bürgermeister zu kandidieren. Dort haben sich Thomas Schröder (CDU) und Rüdiger Nentwig (SPD) positioniert. Auch in Winterberg wird es eine Veränderung geben. Der langjährige Amtsinhaber Werner Eickler (CDU) hatte sich keinem parteiinternen Bewerbungsverfahren unterziehen wollen. Für ihn geht der Chef der Winterberg-Touristik, Michael Beckmann, ins Rennen. Gegenkandidaten sind Anja Licher-Stahlschmidt (SPD) und Udo Keune (FDP).
Die Landratswahl im HSK
Im Mescheder Kreishaus hat seit Jahren Landrat Dr. Karl Schneider das Sagen.
Gewerkschaft im HSK warnt vor Steuer-Schock bei Kurzarbeit
Mehr als 45.500 Beschäftige in 4.114 Betrieben waren im April im Bereich der Arbeitsagentur für Arbeit Meschede-Soest in Kurzarbeit – eine Zahl auf Rekordniveau, die wohl noch weiter steigen wird. Wir haben mit Helmut Kreutzmann, dem Bevollmächtigten der ÍG-Metall-Geschäftsstelle Olsberg darüber gesprochen, was Kurzarbeit in Zeiten der Corona-Pandemie für die Beschäftigten in unserer Region bedeutet.
Arbeitsplätze erhalten
„Die Maßnahmen sind richtig und wichtig und helfen, Arbeitsplätze zu erhalten. Deshalb befürworten wir auch die geplanten Verlängerungsmaßnahmen“, so der heimische IG-Metaller-Chef. Denn: Die Erfahrung zeige, dass wenn ein Arbeitsplatz erstmal abgebaut worden sei, sich viele Unternehmer schwer mit Neueinstellungen tun würden, wenn die Krisensituation vorbei sei. Statt unbefristeter Arbeitsverhältnisse werde dann oft auf Leiharbeit, Werksverträge oder befristete Beschäftigung gesetzt.
Festgestellt hat Helmut Kreutzmann aber auch, dass jetzt „manche Betriebe die Kurzarbeit missbrauchen, um Arbeitsverdichtung zu erproben.“ Man höre von einigen Kollegen und Kolleginnen, die in den Betrieben weiter arbeiten, während andere Kurzarbeit machen, dass ihr Arbeitspensum steige. „Aber ganz viele Arbeitgeber gehen auch ordentlich mit dem Thema Kurzarbeit um“, so die Einschätzung des IG-Metallers.
Gerade bei Familien fehlt das Geld
Konkrete Zahlen, wie viele Beschäftigte im Bereich der Olsberger Geschäftsstelle zurzeit von Kurzarbeit betroffen sind, liegen zwar nicht vor, aber man könne sagen, dass die Metallbranche im Altkreis Brilon nicht so stark betroffen sei wie in anderen Bezirken oder anderen Branchen. Grund dafür: „Wir hängen hier nicht ganz so stark an der Automobilindustrie“, so Helmut Kreutzmann. Für diejenigen, die von Kurzarbeit betroffen seien, sei das natürlich mit erheblichen finanziellen Einbußen verbunden, erklärt Kreuzmann: „Gerade bei Familien mit Kindern fehlt das Geld.“ Da man noch nicht wisse, wie es mit der Corona-Pandemie weitergehe, sei es richtig, sowohl die Bezugsdauer als auch die Aufstockung des Geldes zu verlängern.
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Ersatzleistungen müssen beim Finanzamt gemeldet werden
Was viele Bezieher von Kurzarbeitsgeld wissen sollten, aber offenbar nicht auf dem Schirm haben: Kurzarbeitergeld ist eine Lohnersatzleistung wie auch Arbeitslosengeld oder Krankengeld, die man beim Finanzamt (in der Steuererklärung) angeben muss und die bei der Berechnung des Steuersatzes eingerechnet wird. Es kann also sein, dass man im nächsten Jahr Steuern nachzahlen muss. „Das ist vielen nicht bewusst, obwohl wir als Gewerkschaften immer wieder darauf hinweisen“, so Helmut Kreutzmann. Eine IG-Metall-Forderung sei es, dass diese Leistungen nicht versteuert werden sollten. Gerade mit Blick auf das Corona-Kurzarbeitergeld sei das wichtig, weil ja momentan noch niemand wisse, wie lange das noch so gehe. Ansonsten könne es passieren, dass Arbeitnehmer, die auch im nächsten Jahr noch Kurzarbeitergeld beziehen, gleichzeitig Steuern nachzahlen müssten. „Das finde ich verkehrt“, so Kreutzmann.
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Der 68-Jährige will’s noch einmal wissen und verteidigt sein Amt gegen Reinhard Brüggemann (SPD), Anna Katharina Baulmann (Bündnis 90/Die Grünen), Brigitte Mauthner (Die Linke) und Dr. Ahment Arslan (SBL).
Schon jetzt zeichnet sich eine hohe Briefwahl-Beteiligung ab. Generell ist die Beteiligung bei Kommunalwahlen im HSK geringer als bei Bundestags- oder Landtagswahlen. Aber schon jetzt haben mitunter ein Viertel der Wahlberechtigten das Kreuz per Briefwahl gemacht. Sollte es an diesem Sonntag zu keinen eindeutigen Ergebnissen kommen, müssten in zwei Wochen Stichwahlen anberaumt werden.