Nach der Prüfung erhalten die Kommunen ausführliche Berichte, zu jedem geprüften Themenfeld aber auch eine Bewertung von 1 bis 5. Die 1 ist dabei die schlechteste Wertung, sie steht für „erheblichen Handlungsbedarf“ beziehungsweise. „weitreichende Handlungsmöglichkeiten“. Die 5 als Bestnote steht für „kein Handlungsbedarf“ beziehungsweise. „geringe Handlungsmöglichkeiten“. Die untersuchten Daten stammen teilweise aus den Jahren ab 2010.

Verbesserungsvorschläge sind Empfehlungen für Hallenberg

Kommunen beleuchtet

Die GPA ist eine Landesanstalt öffentlichen Rechts. Sie prüft, ob die Kommunen wirtschaftlich und rechtmäßig handeln und beleuchten bei den turnusmäßigen Prüfungen jeweils unterschiedliche Themenfelder.

Geprüft wurden in dieser Runde die kleinen, kreisangehörigen Kommunen in NRW.

Verbesserungsvorschläge der GPA sind Empfehlungen. Die Kommunen nehmen nach Veröffentlichung Stellung zu den Ergebnissen und entscheiden, wie sie weiter damit umgehen. Hallenberg wolle das spätestens im Juni tun, wie Bürgermeister Michael Kronauge am Freitag mitteilte. In Medebach hatte der Rat das Thema wegen weiteren Diskussionsbedarfs am Donnerstag vertagt.

Wie hat Hallenberg abgeschnitten? Diesmal ging es um folgende Themenfelder:

Haushaltssituation

Bewertung: 3. Zwischen 2010 und 2017 gab es Jahre mit positiven und negativen Ergebnissen. Für Schwankungen sorgten vor allem die Gewerbesteuereinnahmen, die eng mit der allgemeinen Konjunktur zusammenhängen.

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Im Durchschnitt waren die Jahresergebnisse der Stadt aber leicht defizitär. Bei der Planung von Einnahmen sei die Stadt generell vorsichtig und zurückhaltend. Im Vergleich zählt Hallenberg zu den 25 Prozent der Kommunen mit den höchsten Eigenkapitalquoten – aber auch zu den 25 Prozent der Kommunen mit den höchsten Gesamtschulden pro Einwohner. Einzelne städtische Gebäude seien stark abgenutzt, hier solle die Stadt darauf achten, keinen Sanierungsstau entstehen zu lassen.

Beiträge und Gebühren

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Bewertung: 3. Bei den Erschließungsbeiträgen für Anlieger neuer Straßen und auch bei den Straßenbaubeiträgen (für Sanierungen im Bestand) schöpfe Hallenberg die Möglichkeiten aus. Die Grundsteuerhebesätze seien vergleichsweise niedrig, wobei sie in vergangenen Jahren bereits angehoben wurden. Mit einer weiteren Anhebung könne die Stadt ihre Haushaltslage verbessern.

Schulen

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Bewertung: 4. Bei den anderen vergleichbaren Städten wurde die Offene Ganztagsbetreuung bewertet. Da es eine solche in Hallenberg nicht gibt, wurden stattdessen die außerunterrichtlichen Betreuungsangebote, das Schulsekretariat und die Schülerbeförderung geprüft. Diese außerunterrichtlichen Betreuungsangebote werden von mehr als der Hälfte der Grundschüler genutzt. Die Kapazitätsgrenze sei erreicht, was aber keine Probleme verursache.

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Die Stellenausstattung im Schulsekretariat sei angemessen. Bei der Schülerbeförderung profitiert Hallenberg von der ausschließlichen Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs, laut GPA die wirtschaftlichste Beförderungsart. Die Gliederung in nur vier Ortsteile sei dabei günstig. Allerdings besuchen auch Kinder aus Nachbarkommunen, zum Beispiel aus Züschen, die Grundschule. Auch ihre Beförderungskosten muss die Stadt als Trägerin der Schule übernehmen. Im Jahr 2017 entstanden dadurch Mehrkosten von 29.000 Euro, das waren 41 Prozent der Gesamtkosten für Schülerbeförderung.

Sport

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Bewertung: 4. Das Hallenangebot für den Schulsport sei jetzt und für die Zukunft angemessen. Für den Breitensport sei das Angebot unterdurchschnittlich. Anders bei den Sportplätzen: Hier sei das Angebot überdurchschnittlich, ähnlich wie in Medebach die Kosten für die Unterhaltung aber vergleichsweise gering, da die Stadt diese an Vereine übertragen hat und diesen lediglich Zuschüsse zahlt. Die Sportplätze würden aber möglicherweise nicht alle gebraucht, hier solle die Stadt die Belegung genauer prüfen. Für die Sporthallen sollten die Nutzer künftig Gebühren zahlen, um den städtischen Haushalt zu entlasten – so die Empfehlung der GPA.

Spielplätze

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Bewertung: 4. Hallenberg unterhält vier Spielplätze und liegt damit unter dem Durchschnitt, bezogen auf die Einwohnerzahl unter 18 Jahren. Die vergleichsweise geringe Zahl sei aber für das Zusammenspielen der Kinder in den Ortsteilen und auch bei der Pflege der Anlagen vorteilhaft. Einige Geräte seien aber vergleichsweise alt. Insgesamt stecke Hallenberg etwa so viel Geld in die Spielplätze wie der Durchschnitt der vergleichbaren Kommunen. Positiv sei, dass sich teilweise Vereine an der Pflege beteiligen.

Verkehrsflächen

Bewertung: 3. Die GPA bemängelt, dass es in Hallenberg keine Datenbank aller Straßen gibt. Insgesamt seien die Verkehrsflächen (Straßen, Geh- und Radwege, Busbuchten, Verkehrsinseln und mehr) überaltert. Ebenso wie in Medebach fehlten aber verlässliche Daten. Von 2008 bis 2016 geht die GPA von einem Wertverlust der Verkehrsflächen von rund 37 Prozent aus. Die Investitionen reichten in den meisten Jahren nicht aus, um den Wertverlust auszugleichen. Hallenberg tue gut daran, hier eine Strategie zu entwickeln.