Marsberg. Der Stadtrat in Marsberg erlebt eine Mammutsitzung. Dabei geht es nicht nur Jahresabschlüsse, sondern auch um Änderungen bei Bebauungsplänen.
Stadtratsmitglieder und Verwaltungsmitarbeiter sowie Besucher hatten vor der ersten Ratssitzung in Corona-Zeiten am Donnerstagabend erst einmal strenge Sicherheits- und Hygienemaßnahmen zu absolvieren.
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Im Foyer der Sekundarschule, Standort Trift, lagen für alle auf Tischen Mund-Nasen-Schutzmasken bereit sowie Desinfektionsmittel flüssig und in Form von Tüchern. Jeder hatte sich in die ausgelegten Listen einzutragen, bevor er die Aula als Tagungsort betreten durfte. Die meisten der Stadtvertreter wie Besucher waren aber schon mit Mund-Nasenschutze gekommen. Klebebänder vor dem Schuleingang und im Foyer markierten den gebührenden Abstand zum Vorder- oder Hintermann.
Masken werden im Stadtrat Marsberg abgenommen
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Statt im Tischrechteck zu sitzen mit der Verwaltung und Bürgermeister Klaus Hülsenbeck an der Kopfseite, standen diesmal einzelne Tische für die Stadtvertreter sowie die Presse zur Verfügung. Rat und Verwaltung waren in halber Größe angetreten: Jeweils acht von den CDU- und der SPD-Fraktionen und jeweils einer von der Marsberger Bürgergemeinschaft (MBG) und den Grünen.
Gedenkminute
Bevor der Stadtrat Marsberg in die Tagesordnung einstieg, gedachter er dem zweiten stellvertretenden Bürgermeister Bernd Dinkelmann aus Marsberg und dem ehemaligen ehrenamtlichen Bürgermeister Alfons Scholle aus Beringhausen. Beide waren jüngst verstorben.
Bernd Dinkelmann war seit 1999 Ratsmitglied und seit Juli 2014 zweiter stellvertretender Bürgermeister.
Alfons Scholle war von 1975 bis 2009 im Stadtrat, von 1979 bis 1989 ehrenamtlicher Bürgermeister, ab 1974 erster stellvertretender Bürgermeister und später zweiter stellvertretender Bürgermeister. Ortsvorsteher von Beringhausen war er von 1975 bis 1979 und von 1994 bis 2016.
Dadurch sei der Sicherheitsabstand in der Aula gewährleistet und, so Bürgermeister Hülsenbeck, im Risikofall könnten Ratsmitglieder zu Hause bleiben. Von der Verwaltung nahmen vier teil, darunter auch der neue Bauamtsleiter Hoch- und Tiefbau Thomas Daake, zuzüglich der Bürgermeister. Da ja genügend Abstand zwischen den einzelnen Tischplätzen vorhanden war, ließ er es freigestellt, die Gesichtsmasken abzunehmen oder aufzubehalten. Erleichtert nahmen alle die Masken ab.
Stadtrat trifft sich nach drei Monaten Pause
Drei Monate war der Stadtrat nicht zusammengekommen. Vor ihm lag eine wahre Mammutsitzung mit insgesamt 65 Tagesordnungspunkten sowie zwei Erweiterungspunkten. Ohne große Diskussion und mit viel Einigkeit zu den 27 Punkten im öffentlichen Sitzungsteil war dieser schon nach knapp einer Stunde abgehandelt.
Fragestunde der Einwohner
Die Besucher bekommen zu Beginn der Sitzung Gelegenheit, Fragen zu stellen. Einer meldete sich zu Wort und wollte wissen, ob bekannt sei, wie hoch die Gesundheitsbelastung der Bevölkerung durch die zu hohen Nitratwerte im Stadtgebiet seien. Der Bürgermeister will die Anfrage mit dem Leiter der Stadtwerke besprechen.
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Ein weiterer Besucher wollte wissen, wie es um die Umbaupläne des Kindergartens in Meerhof bestellt ist. Bürgermeister Hülsenbeck: „Die Verwaltung ist dabei, die Pläne zu überarbeiten.“
Die Jahresabschlüsse
Einmütig nahmen die Ratsvertreter die bestätigten Entwürfe der Gesamtabschlüsse 2015 bis 2017 zur Kenntnis. Der Gesamtabschluss 2018 wurde eingebracht. Er weißt eine Bilanzsumme von 179,47 Mio. Euro aus und einen Jahresüberschuss von 3,72 Mio. Euro.
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Eine Mobilfunkanlage
Die Telekom will in Bredelar zur Gewährleistung einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung der schienengebundenen Infrastruktur an einem vorhandenen Bahnfunkmast eine neue Mobilfunkanlage errichten. Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen auf die Stadt. Der Stadtrat gab einhellig grünes Licht.
Die Bebauungspläne
In Leitmar gibt es eine ungewöhnlich hohe Anfrage nach Bauland. Der Stadtrat segnete den Bebauungsplan „Am Stadtberger Weg“ ab. Eine Änderung des Flächennutzungsplanes läuft parallel.
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In Helminghausen wird der Bebauungsplan Diemelseerandstraße geändert. Damit können in Wohnhäusern Räume als Ferienwohnung ab dem 1. Obergeschoss genutzt werden.
Straßenbeleuchtungsanlagen
Das Protokoll über die Besichtigung von Straßenbeleuchtungsanlagen durch die Besichtigungskommission des Planungs-. Bau- und Umweltausschusses vom Januar nahmen die Stadtvertreter zur Kenntnis. U. a. soll geprüft werden ob ein Austausch des Leuchtkörpers der Straßenleuchte in Erlinghausen am Hans-Watzke-Weg genügt, um mehr Helligkeit zu schaffen.
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Das gleiche soll an der Karolingerstraße am Rennufer geschehen. Am Stadtberger Weg in Leitmar soll eine zusätzliche Straßenleuchte so lange zurückgestellt werden, bis weiter gebaut wird. Am Sülpkeweg in Niedermarsberg soll eine neue Leuchte aufgestellt werden. Das Angebot der WW-Netz-GmbH liegt bei 1.700 Euro.
Dringlichkeitsentscheidungen
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Aufgrund der Corona-Pandemie fand keine Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses statt. Daher wurden zwischenzeitlich Dringlichkeitsentscheidungen getroffen, die der Rat jetzt genehmigt hat, wie die geringfügige Erweiterung der Abgrenzung des Bebauungsplanes Hoppenberg III in Westheim und die Änderung des B-Planes südwestlich der Hauptstraße in Niedermarsberg.
Dort möchte der Eigentümer der Immobilie Am Burghof 2 im dem Ladenlokal eine Spielhalle errichten. In Padberg wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan St. Jordanusstraße aufgestellt. Ein Handwerksbetrieb möchte sich erweitern.