Olsberg. Der Haushaltsentwurf 2020 sieht ein Plus von 230.000 Euro vor. Eine gute Nachricht für den Rat Olsberg nach dem 3,3-Mio.-Euro-Schock vom Sommer.
Mit einem Überschuss von rund 230.000 Euro schafft Olsberg 2020 voraussichtlich den Haushaltsausgleich, so Bürgermeister Wolfgang Fischer am Donnerstag im Rat. Dass es sich bei der Haushaltseinbringung immer nur um einen Entwurf handelt, musste die Stadt im Sommer schmerzlich erfahren, als 3,7 Mio. Euro Gewerbesteuer wegbrachen. „Das Ziel des Haushaltsausgleichs im Jahr 2022 bleibt erreichbar“, hob der Bürgermeister mit Blick auf das Haushaltssicherungskonzept hervor. Trotz positiver Prognosen müsse weiter konsequent gesparte und gleichzeitig gezielt in Stadt und Dörfer investiert werden.
„Mit großer Mehrheit haben wir den Haushalt 2019 mit einem geplanten Überschuss von 30.000 Euro beschlossen. Im März folgte dann schnell die Ernüchterung“, bezog sich Wolfgang Fischer in seiner Haushaltsrede auf den Nachtragshaushalt, der diesen Sommer verabschiedet werden musste. Dieser dann mit einem Minus von 3,3 Mio. Euro statt 30.000 Euro Plus, das habe er, „bei allen Schwankungen, denen diese Einnahmequelle unterliege, in nun 35 Jahren kommunalpolitischer Arbeit noch nicht einmal ansatzweise erlebt“. Es galt, sich vom Haushaltsausgleich, der eigentlich schon 2019 mit einem avisierten Plus von rund 30.000 Euro erstmals erreicht schien, zu verabschieden. Doch nun zu 2020: In seiner Haushaltsrede ging Fischer auch auf die vielen positiven Effekte, die für nächstes Jahr feststehen, ein. Es gibt - wie in 2019 - keine Erhöhungen bei den Realsteuer-Hebesätzen, bei den Gebühren sogar eine deutliche Senkung Und: Erstmals seit langem bekommt Olsberg wieder Schlüsselzuweisungen: 260.000 Euro. Die Kreisumlage fällt um 530.000 Euro weniger aus (siehe Grafik).
Klinikschließung wirkt sich aus
Das Aqua Olsberg sei „sehr gut im Markt positioniert“, so Fischer. Ab nächstem Jahr müsse überlegt werden, in welche Richtung es in den nächsten Jahren weitergehe. Für ein Wirtschaftsförderungskonzept sind 2020 nun wieder 35.000 Euro an Mitteln eingestellt. Sinkende Übernachtungszahlen gab es durch die Schließung Klinik am Stein, für die Stadt ein Minus von 190.000 Euro bei der Kurortehilfe.
Die Kita Sonnenschein der Josefsgesellschaft wird an diesem Wochenende offiziell eröffnet, die neue Kita in Assinghausen des DRK Brilon ist in Planung. „Spätestens zum nächsten neuen Kindergartenjahr wird sich die U3-Betreuung in der Stadt Olsberg erheblich verbessern“, freute sich Wolfgang Fischer. Und: Hier spart die Stadt Personalkosten, weil sie als Träger in Assinghausen wegfällt. Diese kann sie andererseits u.a. in eine neue halbe Stelle investiert, die eingerichtet werden muss, denn: 2020 ist die Stadt gemäß Bundesteilhabegesetz für 50-60 weitere Menschen mit Behinderung zuständig, die sonst der LWL betreut hat. Den Personalaufwand trägt die Stadt, den Res der Kosten übernimmt im Wesentlichen der Bund.
Und: Immer noch unterstützten Bund und Land in der Flüchtlingshilfe die Kommunen nur unzureichend, so Fischer.
Atemschutzsysteme der Wehrleute werden umgerüstet
I
Statt Minus für 2018 nun doch ein Plus
Noch einige positive Zahlen für 2018/19 fielen im Rat:
Der Haushalt 2018 schließt mit einem Plus von 914.691,82 statt mit einem Minus von 1,788 Mio. Euro, dem Bürgermeister erteilte der Rat einstimmig Entlastung für dieses Haushaltsjahr;
Und auch in 2019 werde die Stadt wahrscheinlich statt bei einem Minus von 3,3 Mio. Euro bei -2 Mio. Euro landen, evtl. gebe es sogar weitere Verbesserungen, so Kämmerer Stefan Kotthoff, die Gewerbesteuereinnahmen hätten sich seit Sommer positiver entwickelt als erwartet.
Insgesamt 820.000 Euro will die Stadt allein 2020 in die Sekundarschule, v.a. ins neue Raumkonzept, investieren. Viele Mittel, auch aus Förderprogrammen wie „Gute Schule“ fließen in die Digitalisierung. Bis Ende 2020 sollen alle Schulen mit White-Boards ausgestattet sein. Und: Die Sanierung der Grundschule Olsberg ist bis auf wenige Restarbeiten abgeschlossen.
Ein externer Gutachter soll einen neuen Brandschutzbedarfsplan erstellen, außerdem müssen die Atemschutzsysteme der Wehrleute umgestellt werden. Macht 140.000 Euro über zwei Jahre, je 70.000 pro Jahr. „Unsere Kameradinnen und Kameraden mit der bestmögliche Ausrüstung auszustatten, das sind wir ihnen schuldig“, betonte der Bürgermeister. Insgesamt 300.000 Euro werden in die neue Fahrzeughalle der Löschgruppe Elpe gesteckt.
Und auch zur Bigger Rundhalle steuert die Stadt 25.000 Euro bei, bis 2021 soll die Fachwerk-Außenfassade erneuert sein. Etliche Stunden Eigenleistung der Ehrenamtlichen werden bei den Schützen wie bei der Feuerwehr hinzukommen. Positiver Geldsegen: Über die Sportförderung „Moderne Sportstätten 2022“ bekommen die Sportvereine allein in Olsberg Landesmittel in Höhe von 300.000 Euro bis zum Jahr 2022.
Neue Fahrbahndecke in Antfeld
Auch interessant
In den Tiefbau sollen 2020 insgesamt 1,25 Mio. Euro fließen, allein 250.000 Euro in die Vorbereitung des Krankenhaus-Grundstücks, zu dem im Februar das Vergabeverfahren abgeschlossen werden soll. Die Verbindungsstraße an der Dorfwiese in Antfeld wird endlich erneuert (65.000 Euro) und in Helmeringhausen gibt es eine neue Straßendecke. Und, die Spaziergänger werden sich freuen: Es soll eine neue Brücke über die Ruhr in Steinhelle geben.
Konsens für einen Klimabeirat, viele neue Bäume in Zentrum und Kurpark und ein neues Heißwasserdampfgerät zur Unkrautbekämpfung - dies alles könne es den Grünen doch sehr leicht machen, dem Haushalt 2020 zuzustimmen, meinte der Bürgermeister: „Schauen wir mal.“ Wann? Am 12. Dezember, in der letzten Ratssitzung 2019.