Olsberg. . Olsberg kann den Haushalt voraussichtlich schon 2019 ausgleichen. Mit dieser guten Nachricht bringt der Bürgermeister das Zahlenwerk im Rat ein.

Diese Korrektur gegenüber dem vergangenen Jahr nimmt Bürgermeister Wolfgang Fischer gern vor: Nicht erst 2020, sondern nächstes Jahr, schafft Olsberg den Haushaltsausgleich. Der Ergebnisplan sehe ihn vor, so Fischer, der den Haushalt am Donnerstag im Rat einbrachte. Da steht, gegenüber einem Minus von 1,788 Mio. Euro für 2018 - nun ein geplantes Plus von 29.000 Euro. Das entspricht einer Verbesserung in der Planung um rund 1,818 Mio. Euro.

Auf Dauer endlich wieder Eigenkapital ansparen

Wie aber mehr Eigenkapital ansparen, was dringend nötig wäre? Kämmerer Stefan Kotthoff betonte: „Wir haben jetzt ein schönes Ergebnis und können uns auch darüber freuen, zumal alles seriös und vorsichtig geplant ist. Nur, wir können uns deswegen nicht zurücklehnen und sagen: ,Prima, jetzt haben wir es geschafft’, da sind wir noch nicht.“ Denn jetzt gilt es, über die nächsten Jahre, die verbrauchte Ausgleichsrücklage sowie dann auch die zusammengeschrumpfte Allgemeine Rücklage wieder aufzubauen, sprich: Eigenkapital zu schaffen. „Wir haben fleißig verbraucht in vergangenen Jahren, und holen langsam wieder auf, Ende 2022 sind nach jetzigen Prognosen wieder 2 Mio. Euro Ausgleichsrücklage drin. Aber warten wir ab, wenn wir dahin kommen, wäre das schön“, unterstrich Kotthoff.

Keine Erhöhung der Realsteuerhebesätze in 2019

Auch der Bürgermeister suchte in seiner Rede nach Möglichkeiten: Dabei bleiben Bürger und Unternehmen außen vor. Es soll in 2019 keine Erhöhung der Realsteuerhebesätze geben. Das gilt auch für die Gebühren, allenfalls die Abfallgebühr könnte leicht angehoben werden, Entscheidungen dazu stehen aber noch aus.

Investiert wird 2019 - wie auch in folgenden Jahren - in neue Feuerwehrfahrzeuge und die Sanierung der Feuerwehrhäuser, in die Modernisierung von Schulen, in Kitas sowie in die Innenstadtgestaltung nach Zentrenkonzept (1,33 Mio. Euro im Haushalt 2019 u.a. für Rutsche, Marktplatz, Mühlenufer).

1,703 Mio. Euro Förderung für Sachsenecke bewilligt

IKEK und Leader
  • Eine weitere gute Neuigkeit hatte Wolfgang Fischer im Rat: Die Bezirksregierung hat das Integrierte Kommunale Entwicklungskonzept (IKEK) anerkannt, es erfülle voll die Anforderungen.
  • Er selbst, so Fischer, werde gemeinsam mit Stadtmarketing- und Touristik-Chef Andreas Rüther ab Januar 2019 nochmals alle Orte einzeln bereisen und mit Verantwortlichen dort weitere Maßnahmen besprechen.
  • In 2018 wurden schon erste Maßnahmen aus dem IKEK auf den Weg gebracht, dafür waren 50.000 Euro im Haushalt bereitgestellt, für 2019 sind 75.000 Euro als Anteilsfinanzierung der Kommune vorgesehen.
  • Die Stadt hat zudem für 2019 und 2020 jeweils 50.000 Euro für die weitere Umsetzung von Leader-Maßnahmen eingestellt.

Weiter wird es in den nächsten Jahren in der unteren und oberen Sachsenecke gehen. Die Förderung von 1,703 Mio. Euro ist bewilligt, für 2019 sind erste Abrissarbeiten am ehemaligen Krankenhaus mit 500.000 Euro angesetzt. Vereine, Sport, Kultur werden gefördert wie bisher. Und: Für zwei Jahre wird die Bruchstraße als Maßnahme nach Kommunalabgabengesetz (KAG) ausgesetzt. Dann wird hoffentlich klarer sein, wie und ob Bürger künftig an Straßenbauten beteiligt werden. Würde das KAG geändert, werde es weiter Ungerechtigkeiten geben, die Politik würde mit Aussagen wie „Ich wurde schon zu erheblichen Ausbaubeträgen veranlagt, Du allerdings nicht“ aus der Bürgerschaft konfrontiert, prognostizierte Fischer.

Mehr Geld für Kommunen im ländlichen Raum gefordert

Ans Land richtete er einmal mehr mahnende Worte. Kommunen im ländlichen Raum seien weiter benachteiligt. Und: „Nach wie vor ist die Art und Weise, wie die Steuerkraft der einzelnen Kommunen im Gemeindefinanzierungsgesetz berücksichtigt wird, ungerecht.“ Ein neues Gutachten bestätige dies. Es gebe aber auch gute Signale vom Land, mehr Schul- und Bildungspauschale und die Sportpauschale sei dynamisiert. Dazu kommt eine neue Pauschale für gemeindliche Infrastruktur. Auch für die Flüchtlingshilfe sollen endlich Beträge vom Land fließen.

Und der Kreis? Selbst wenn die Umlage für Olsberg leicht sinke, „auch der HSK sollte einmal versuchen mit der Höhe der Kreisumlage des letzten Jahres auszukommen“, betonte Fischer. Denn im Gegensatz zur Stadt komme der Kreis für die Investitionsfinanzierung ohne Kreditaufnahme aus.

Übrigens: Obwohl die Prognosen bis 2022 gut sind, wird für den Haushalt 2019 noch mit Haushaltssicherungskonzept geplant, sagt der Kämmerer. Ob mit Blick darauf künftig Prognosen oder Ist-Wert zählen, das entscheidet die Kommunalaufsicht und letztlich das Innenministerium.

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