Olsberg. . Am Ende soll erstmals wieder ein kleines Plus stehen. Das finden SPD und CDU in Olsberg gut, sie verabschieden den Haushalt 2019 mehrheitlich.
Grundsätzlich kann Olsberg zufrieden sein. Erstmals seit Jahren wird der Haushalt 2019 voraussichtlich mit einen Plus schließen. Es sind zwar nur rund 30.000 Euro, aber schon in den nächsten Jahren soll wieder Eigenkapital aufgebaut werden können.
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Das sei der guten Konjunktur und vieler zusätzlicher Einnahmen zu verdanken, betonten die Fraktionssprecher in der Haushaltsdebatte am Donnerstag. Denn es ist nicht so, dass die Stadt wenig ausgibt. Es stehen viele Ausgaben für Bauprojekte, Aqua und Kurbetrieb in den Plänen. Hier gibt es auch Förderung, aber eben nicht komplett.
Baupläne und Blumenwiesen
„Haben wir uns bei allen Bauprojekten je einmal gefragt, ob unsere zukünftigen Generationen dies überhaupt wünschen?“, warf Karl-Heinz Weigand eine generelle Frage in den Raum. Für Zentrenkonzept und Kneipp-Erlebnispark seien Darlehensaufnahmen in Höhe von 3,38 Mio. Euro eingeplant, die Neuverschuldung liege bei 3,125 Mio. Euro gegenüber 1,2 Mio. Euro in 2018. Und das gute Ergebnis verdanke man doch den Bürgern über Grund- und Gewerbesteuern sowie die Ausschüttung von 300.000 Euro aus dem Abwasserwerk. Er wünschte sich mehr „ökologischen Wandel“ in der Stadt.
Der Bürgermeister betonte, dass doch gerade im Rahmen des Kneipp-Erlebnisparks eine Streuobstwiese als Aufenthalts- und Lernort im Zentrum entstehen solle. Auch sei die Stadt federführend im HSK, was die Renaturierung der Gewässer angehe. „Das Zentrenkonzept ist ein Garant für barrierefreies Wohnen, wir wollen ja eben nicht auf grüner Wiese weiter zubetonieren“, ging Bürgermeister Wolfgang Fischer weiter auf das „Nein“ der Grünen ein.
Das Stadtentwicklungskonzept und der Kneipp-Erlebnispark seien doch gerade zwei wichtige Bausteine, um Olsberg zukunftsfähig aufzustellen“, unterstrich auch Burkhard Stehling (CDU) und verwies auf stolze 1,7 Mio. Euro Fördergelder für Sachsenecke und Kirchenumfeld. Man müsse sich aber Gedanken machen, wie man die Nachfrage für die freien Flächen am Bahnhof Olsberg belege. Hier sei doch ein guter Platz für Wildblumen, regten die Grünen an.
Anlieger und Abwasserwerk
Ebenfalls um das Geld der Bürger ging es SPD-Fraktionsvorsitzendem Rudolf Przygoda, als er noch einmal auf die Anliegerbeiträge zu Straßenbauten, aber auch für die geplanten neuen Straßenlampen zu sprechen kam. Auch hier rege sich Widerstand in der Bevölkerung.
Er könne sich nicht erinnern, dass Bürger von RWE und VEW jemals Abrechnungen für die Erneuerung von Straßenbeleuchtung erhalten hätten. Auch in Brilon, Marsberg und Winterberg ist dies nicht üblich.“ Momentan habe er den Eindruck, keiner wolle das Geld für solche Investitionen geben, so der Bürgermeister. Dabei sei er doch gar kein Geldeintreiber und wolle auch keiner sein, man habe immer gute Bürgerbeteiligung bei den so genannten KAG-Maßnahmen gehabt. Aber er betonte: „Auch bei der RWE haben wir in der Pauschale nicht nur die Stromkosten bezahlt, sondern auch Erneuerung der Beleuchtung und anderes. Aber die RWE hat ihre Aufgabe nicht gemacht und uns in Teilbereichen marode Straßenbeleuchtung gegeben.“ Der geplanten Ausschüttung aus dem Abwasserwerk in Höhe von 300.000 Euro stimmte die SPD nicht zu.
Flüchtlingshilfe und Fonds
Insgesamt 121 Geflüchtete konnten seit 2016 in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gebracht werden. Dafür dankten die Redner allen Beteiligten von Verwaltung und Flüchtlingshilfe. Przygoda (SPD) betonte, dass 2019 erfreulicherweise letztmals Geld in den Fonds Deutscher Einheit fließen müsse, noch stolze 992.000 Euro. Stehling (CDU) freute sich, dass Geld für ein Wirtschaftsförderungskonzept eingestellt ist und IKEK weiter vorangeht.
Trotz des Neins der Grünen: Das Klima blieb gut auch in dieser Sitzung. „Auch wir üben unser Mandat ehrenamtlich aus. Die Wahl der Worte untereinander sollte uns wichtig sein“, schloss Przygoda mit einem Wunsch für alle.