Hagen. Schlappe 16 Prozent hat die NRW-SPD in Umfragen. Sarah Philipp, seit einem Jahr deren Chefin, will die Rathäuser mit Bewegung erobern.

Die Kommunalwahlen in NRW werden für die schwächelnde Landes-SPD die nächste große Nagelprobe. Wie wollen die Sozialdemokraten bis dahin die Wählerinnen und Wähler begeistern? Ein Gespräch mit Sarah Philipp, seit einem Jahr Vorsitzende der NRW-SPD.

Die SPD steht in NRW bei Umfragen zur Landtagswahl bei gerade mal 16 Prozent. Wenn dies so bleibt: Wie wollen Sie so Rathäuser und Kommunalparlamente bei der Wahl am 14. September erobern?

Sarah Philipp: Wir haben viele starke Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort. Auf sie kommt es bei der Kommunalwahl an. Ich will es mal an einem Beispiel aus meiner Heimatstadt Duisburg deutlich machen. Im Jahr 2017 fand hier die Oberbürgermeisterwahl zusammen mit der Bundestagswahl statt, bei der die SPD letztlich nur 20 Prozent bekommen hatte. Als nachmittags die ersten Prognosen von der Bundesebene durchgesickert waren, haben wir schon für unseren OB-Kandidaten das Schlimmste befürchtet. Aber am Ende hat Sören Link mit 57 Prozent gewonnen. Die Wählerinnen und Wähler wissen ganz genau, was sie da in der Wahlkabine tun. Wir müssen in der Lage sein, jeweils vor Ort bei der Kommunalwahl unsere Erfolge deutlich zu machen. Und noch mehr zu zeigen, dass wir direkt ansprechbar sind. Wenn die Menschen mit einem Problem zur SPD kommen, haben wir den Anspruch zu helfen und im besten Fall für eine Lösung zu sorgen. Dafür muss man ganz viel laufen und unterwegs sein, aber das wird sich dann auch auszahlen, da bin ich ganz sicher.

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Haben Sie als Landespartei schon einen Überblick: Hat die SPD genug Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort?

Davon ist auszugehen. Einen finalen Überblick haben wir aber erst dann, wenn die Aufstellungen und Nominierungen vor Ort Ende des Jahres abgeschlossen sind. Aber grundsätzlich ist es natürlich nicht einfacher geworden, Menschen für ein politisches Amt oder Ehrenamt zu gewinnen. Das hat sicherlich etwas mit den Perspektiven zu tun: Wenn in den Städten und Gemeinden keine finanziellen Mittel vorhanden sind, um Zukunft zu gestalten, ist Kommunalpolitik ein sehr hartes Pflaster. Jedes Haushaltsdefizit ist dann zugleich ein Demokratiedefizit. Deswegen müssen wir die Städte und Gemeinden wieder handlungsfähig machen. Für das kommunalpolitische System ist aber noch eine andere Frage entscheidend: Wer ist eigentlich in der Lage, sich zu engagieren? Gerade berufstätige Familien, in denen beide Elternteile arbeiten, haben es schwer. Warum soll ich mich da jetzt noch für ein kommunales Mandat wählen lassen, das mir weder Ruhm noch Ehre bringt? Reich werde ich davon auch nicht. Wir müssen uns daher auch fragen, wie Sitzungen und Entscheidungsabläufe aussehen müssen, damit diese nicht so lange dauern. 

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Die Ausgangslage ist inzwischen klarer geworden. Wüst und Söder haben den Machtkampf in der Union verloren, Friedrich Merz ist Kanzlerkandidat. Bei der Wahl entscheiden die Menschen, wem sie zutrauen, das Land zu regieren. Und da braucht sich Olaf Scholz nicht zu verstecken. Im Gegenteil. Die Außendarstellung der Ampel ist schlecht, aber die politischen Ergebnisse können sich sehen lassen. Es ist etwas Gutes, wenn ein Sozialdemokrat Bundeskanzler ist. In den nächsten zwölf Monaten muss es darum gehen, dass wir mit Spaß, Freude und ab und an auch mit breiter Brust für die SPD auf dem Platz stehen.