Hagen. Rechtspopulisten bei Europawahl in Südwestfalen sehr erfolgreich: An mehreren Orten Zweikampf mit SPD. Wie stark die Grünen verlieren.
Die Europawahl verschiebt die politischen Kräfteverhältnisse in Südwestfalen: Die CDU legt zu oder bleibt zumindest stabil, die Grünen verlieren massiv. Die SPD verliert auch noch einmal weiter – obwohl sie schon 2019 abgestürzt war. Die große Gewinnerin in Südwestfalen ist aber die rechtspopulistische AfD – in mehreren Kreisen lieferte sie sich einen Zweikampf mit der SPD um Platz 2. Ein spannender Wahlabend im Überblick:
Die Abgeordneten aus Südwestfalen:
Die CDU kann wieder Peter Liese aus dem Sauerland (Meschede) ins Europarlament schicken. Als gestärkter NRW-Spitzenkandidat wird er im Brüsseler Parlament Südwestfalen vertreten. Wieder dabei ist auch Dennis Radtke aus Bochum. Er ist unter anderem für den Ennepe-Ruhr-Kreis und Hagen zuständig und zieht auf Platz 3 der NRW-CDU Liste locker in die europäische Volksvertretung ein.
Birgit Sippel aus Arnsberg kandidierte für die SPD auf Platz 5 der bundesweiten Liste. Trotz des desaströsen Ergebnisses von etwa 14 Prozent kann sie sich mit dieser Platzierung ein erneutes Mandat sichern.
Nach dem Wahlsonntag ist ebenfalls klar: Die Grüne Janina Singh aus Siegen wird nicht ins Europaparlament einziehen. Sie hat auf Platz 19 der Liste kandidiert – rund 18,5 Prozent hätten die Grünen dafür erreichen müssen. Sie werden am Ende wohl bei 12 Prozent landen. Das macht es auch unwahrscheinlicher, dass die Siegenerin als Nachrückerin im Laufe der Wahlperiode noch nach Brüssel gehen kann.
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Spannend könnte es für Tobias Cremer von der SPD bleiben. Er ist Nachfolger von Dietmar Köster aus Wetter (Ruhr), der nicht mehr kandidiert, aber zuvor fünf Jahre lang unter anderem den Ennepe-Ruhr-Kreis und Dortmund vertreten hat. Cremer kandidierte nun auf Platz 14 – und seine SPD könnte laut Prognosen exakt 14 Abgeordnete nach Brüssel entsenden. Das könnte noch passen.
CDU:
Die CDU ist in Südwestfalen flächendeckend die unangefochtene Nummer 1. Sie kann überall zulegen – in den ländlichen Kreisen, auch in Großstädten wie Hagen oder Dortmund. Das deutlichste Plus wird es am Ende des Abends im Hochsauerlandkreis, der Heimat von CDU-Chef Friedrich Merz und NRW-Spitzenkandidat Peter Liese, geben.
SPD:
Desaströs war die Europawahl schon im Jahr 2019 für die Sozialdemokraten in ganz Südwestfalen. Auch diesmal sieht es nicht besser aus. Die Ergebnisse am Sonntag zeigen: Nur in Dortmund scheint die SPD noch einigermaßen stabil zu bleiben, sonst ist flächendeckend ein Minus zu verzeichnen. Mag das auch auf den ersten Blick nicht so massiv ausfallen wie bei den Grünen, muss die SPD etwas anderes viel mehr alarmieren: Im Märkischen Kreis fällt sie hinter die AfD zurück. Und das drohte ihr im Laufe des Abends in einigen Städten und Kreisen – auch in ihrer einstigen Hochburg Hagen.
Grüne:
Dramatisch ist der Absturz der Grünen in Südwestfalen ausgefallen. Im Jahr 2019 hatten sie noch einen Höhenflug erlebt. An vielen Orten – so der Trend am Sonntagabend – scheint es nun ähnlich rasant bergab zu gehen. Fast flächendeckend sind acht bis zehn Prozentpunkte minus zu verzeichnen. Die Grünen halbieren sich in vielen Kreisen und Städten. Eine grüne Welle im Sauerland? Die gibt es definitiv diesmal nicht.
AfD:
Die rechtspopulistische AfD hat noch einmal flächendeckend in Südwestfalen zugelegt. Am Sonntagabend war in allen Kreisen ein Plus von fünf bis sechs Prozentpunkten festzustellen. Das dickste Plus mit sieben Punkten gab es im Märkischen Kreis, wo die AfD auch zur zweitstärksten Kraft wurde. Im Kreis Olpe konnte das die SPD nur sehr knapp verhindern. Und auch in Soest oder im Hochsauerlandkreis – prosperierende Gebiete – legte die AfD deutlich zu.
FDP:
Die Liberalen waren im Jahr 2019 nach CDU, SPD, Grünen und AfD die fünftstärkste politische Kraft in Südwestfalen mit einem Stimmenanteil von sechs bis sieben Prozent und ordentlichen Zugewinnen. Diesmal haben sie fast flächendeckend leichte Verluste hinnehmen müssen.
Linke/BSW:
Die Linke war in Südwestfalen schon traditionell eher schwach. Bei der Europawahl ist sie endgültig marginalisiert worden: Mit 2,2 Prozent ist Hagen noch die „Hochburg“. Dieser Niedergang dürfte auch am Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegen. Das schneidet offensichtlich deutlich besser ab als die Linke – von einem Siegeszug in Südwestfalen ist das BSW aber weit entfernt: In Hagen scheint es für mehr als 5 Prozent zu reichen, im Hochsauerland und in Olpe nur für gut 3,5 Prozent.
Mini-Parteien:
Immer ein interessanter Blick: Wir haben die kleinen, teils kuriosen Parteien abgeschnitten, die bei der Europawahl in einer großen Zahl antreten, auch weil es hier keine Fünf-Prozent-Hürde gibt. Die Satirepartei „die Partei“ ist in Südwestfalen sogar in einigen Kommunalparlamenten vertreten. Hier und da dürfte sie für zwei Prozent oder mehr gut sein. Ähnliches könnte für die Europa-Partei Volt gelten, die unter anderem im Siegener Stadtrat vertreten ist.