Hemer/Menden/Arnsberg. Schwarz-Grün stoppt Planung für A-46: Warum es zwischen Hagen und dem Sauerland nun weiter hakt. Obwohl Hendrik Wüst anderes garantiert hatte.
Dass diese etwa 20 Kilometer lange Verbindung mehr sein würde als nur ein örtliches Straßenbauprojekt, das wird mit einem bloßen Blick auf die Landkarte deutlich: Wenn tatsächlich der Lückenschluss der Autobahn 46 zwischen Hemer im Märkischen Kreis und Neheim realisiert werden würde, dann würde der Hochsauerlandkreis noch direkter und schneller an die Autobahn 45 angeschlossen. Dann würden lange Autobahn-Umwege über die A 44, Kreuz Dortmund-Unna und die verstopfte A1 der Vergangenheit angehören. Genauso wie Umwege über Landstraßen oder verstopfte Innenstädte in Menden oder Hemer.
Hätte, könnte, würde,... . Denn mit der Ankündigung von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne), die Planungen für den Weiterbau der A 46 beziehungsweise der Bundesstraße 7 nicht weiterzuverfolgen, scheint nach mehr als 50 Jahren Planung und nach mehr als einem halben Jahrhundert – je nach Sichtweise – Hoffen oder Bangen das Thema Lückenschluss von Hemer nach Arnsberg endgültig beerdigt zu werden.
Minister Krischer sagt: Es ist kein regionaler Konsens möglich
Es gebe keinen regionalen Konsens vor Ort über die Trassenführung, die Eingriffe in die Natur seien bei dem Vorhaben zudem überdurchschnittlich hoch, führt das NRW-Verkehrsministerium aus. Vor dem Hintergrund, dass die personellen Ressourcen knapp seien, stelle man daher die Planungen ein. Das Bundesverkehrsministerium, das als Auftraggeber eigentlich die Hoheit über das Projekt hat, führt zwar noch pflichtschuldig aus, dass der Lückenschluss weiter im „vordringlichen Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan stehe, es damit weiter einen gesetzlichen Planungsauftrag gebe. Fügt aber auf Anfrage unserer Redaktion auch an: Wenn es Gründe gebe, die Planung doch nicht fortzuführen, dann werde man das besprechen – und das Projekt bei der nächsten turnusmäßigen Prüfung ohnehin noch mal auf den Prüfstand stellen.
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Klingt nicht danach, als würde der Bund die Haltung der NRW-Landesregierung wieder kassieren, zumal Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) ohnehin in der Ampelkoalition unter Druck steht, Autobahn-Neubauten auf Sparflamme zu halten. Vor allen Dingen aber klingt die neue Haltung der schwarz-grünen Landesregierung noch ganz anders als vor fünf Jahren, als die CDU noch mit der FDP koalierte. Damals, im März 2018, war der Verkehrsminister und heutige Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zu Besuch in Hemer und verkündete, dass am liebsten die Bagger noch bis 2022 anrollen sollten. Es sei nicht mehr die Frage, „ob der A-46-Lückenschluss kommt, sondern nur noch, wie die Trasse geführt wird“.
Zuletzt war eigentlich ein Bai bis zum Jahr 2030 angepeilt
Doch seitdem ist viel passiert: Nicht nur die Regierungsbeteiligung der Grünen. Sondern vor allem der fehlende regionale Konsens. Von einer durchgehenden Autobahn war zuletzt schon länger nicht mehr die Rede. Seit dem Jahr 2016 wurde der Plan verfolgt, die Autobahn nur noch von Hemer bis Menden zu bauen. Von (und durch Menden) bis Neheim sollte stattdessen eine dreispurige Bundesstraße 7, bei der abwechselnd Überholverkehr möglich sein sollte, gebaut werden. Das Projekt „46sieben“ war geboren. Hinterlegt mit personellen Ressourcen, mit regelmäßigen Planungstreffen, mit Gutachten, mit öffentlichen Dialog-Foren – mit einigem Aufwand also, um eine einvernehmliche Trassenführung für diese Bundesstraße zu erreichen. Angepeilter Bau: bis 2030.
Doch zuletzt wurde klar: Es wird diesen Kompromiss nicht geben. Der Stadtrat in Arnsberg sprach sich gegen den Weiterbau aus, ebenso der in Ense. In Menden war man zuletzt unter Federführung der dort Ton angebenden CDU im Stadtrat zwar gegen den Bundesstraßen-Vorschlag, dafür aber sogar für einen Lückenschluss als Autobahn. Allerdings nur, wenn Menden untertunnelt würde. Eine illusorische Forderung, deren Realisierung selbst die Mendener nicht wirklich erwartet hätten. Also auch von dort de facto ein Nein. In Wickede, einer weiteren betroffenen Kommune im Kreis Soest, wäre das wohl in Kürze gekommen. Lediglich in Hemer – dort, wo jetzt die Autobahn 46 von Hagen aus kommend endet und die Stadt täglich Verkehrsstaus erlebt – hatte man sich für den Weiterbau ausgesprochen.
In der Wirtschaft stößt der Planungsstopp auf Widerstand
Dass jetzt das Aus für den Lückenschluss naht, stößt in der Wirtschaft auf Widerstand: Ralf Geruschkat., Hauptgeschäftsführer der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen erteilt dem Stopp der Planungen eine klare Absage: „Der Status quo verhindert Zukunftsperspektiven. Daher fordern wir dazu auf, im bestehenden Dialog-Forum ,A 46sieben’ weiter um die beste Lösung für die Region zu ringen.“
Sein Amtskollege in Arnsberg, Jörg Nolte, bläst ins gleiche Horn: „Für die Spediteure und damit für die Betriebe in Südwestfalen würden die Fahrtzeiten und Kosten ohne Lückenschluss weiter ansteigen. Es liegt jetzt an der Bundesregierung, die auch überregionale Bedeutung des Projektes herauszustellen und dem Ersuchen der Landesregierung nicht nachzukommen.“
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Frohlocken dagegen bei denen, die Widerstand geleistet haben. Etwa in Arnsberg-Holzen, einem Ort, der von der Trassenführung betroffen gewesen wäre. Man könne sehen, was ein kleines gallisches Dorf bewirken könne, heißt es dort.
>> HINTERGRUND: Für Brilon ist A-44-Anschluss wichtiger
- Wie wird das mutmaßliche Aus für den A-46-Lückenschluss Hemer-Arnsberg am anderen Ende der Autobahn 46 im Sauerland gesehen, nämlich in Brilon?
- Auch dort wartet man auf einen Lückenschluss – und zwar vom derzeitigen Ende der A 46 in Bestwig-Nuttlar bis Brilon. Und auch dort soll nicht die Autobahn sondern die Bundesstraße 7 als B7n weitergebaut werden.
- Brilons Bürgermeister Christof Bartsch (SPD) sagt: „Der Anschluss an die A 44 ist für die Wirtschaft hier wichtiger als der Lückenschluss Richtung A 45.“ Dass der auch seit Jahrzehnten diskutierten Briloner Lösung ein ähnliches Schicksal drohen könnte, fürchtet Bartsch nicht. Er setzt auf einen regionalen Konsens zur Trassenführung.