Hagen. Immer mehr Menschen geben ihre Stimme bei der Bundestagswahl per Post ab. Können die Städte in der Region das stemmen? Wir haben uns umgehört.
Wegen Corona, aus Zeitgründen oder weil es bequemer ist: Der Trend geht zur Briefwahl. Viele Städte verzeichnen schon jetzt, etwas mehr als eine Woche vor der Bundestagswahl, Rekordzahlen bei den Anträgen. Nie haben mehr Menschen per Post gewählt. Aber sind die Kommunen darauf vorbereitet? Wie sind die Städte auf die vielen Briefwähler vorbereitet? Gibt es genügend Wahlhelfer? Müssen wir mit einem verspäteten Ergebnis rechnen?
Die stichprobenartige Umfrage in der Region ergibt: Die Städte fühlen sich angesichts der hohen Briefwahlbeteiligung gut vorbereitet. Fast überall wurde die Zahl der Briefwahlvorstände erhöht, die sich in den Wahlbezirken um die Auszählung kümmern, damit es am Wahltag nicht zu Verzögerungen kommt. In Olpe beispielsweise wurden zwölf Vorstände mit je acht Personen einberufen. Bei der letzten Bundestagswahl 2017 waren es neun Vorstände à acht Personen. Mehr als 40 Prozent der wahlberechtigten Olper haben bislang Briefwahlunterlagen beantragt.
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Mit einem verspäteten Wahlergebnis rechnet man in Olpe aber nicht, sagt Stadtsprecher Christoph Kordes: „Das Ergebnis sollte zu einer ähnlichen Zeit wie 2017 feststehen.“
Kein spätes Wahlergebnis erwartet
Auch in Hagen wurden mehr Bezirke und Wahlhelfer für die Auszählung eingeteilt. Außerdem wurden von der Stadt mehr Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt – auch um die Abstands- und Hygieneregeln einhalten zu können.
Ob es Verzögerungen bei der Auszählung geben wird, sei noch nicht absehbar, sagt Sprecher Michael Kaub. „Wir erwarten eine etwas längere Auszählung bei der Briefwahl. Hier gilt aber wie bei jeder Wahl die Devise ‘Genauigkeit vor Schnelligkeit’“.“
In Bad Berleburg rechne man „nicht mit stundenlangen Verspätungen“, sagt Sprecher Timo Karl. Hier liegen der Stadt bereits 6300 Briefwahlanträge vor – das sind rund 42 Prozent der Wahlberechtigten. Vor vier Jahren haben insgesamt nur 30 Prozent der Wähler per Post gestimmt. In Meschede haben schon jetzt 38 Prozent der Wähler per Briefwahl ihre Stimme abgegeben – und die Zahl wird in der Woche bis zur Wahl wohl noch steigen.
Wenn zu wenig Wähler kommen
Bei einer sehr hohen Briefwahlquote könnten insbesondere in kleineren Wahllokalen ungewohnte Probleme auftauchen. Das rechnet etwa in Sundern der dortige Wahlleiter Martin Balkenohl vor: Wenn nur noch etwa 15 Prozent der Wahlberechtigten vor Ort in die Wahllokale gingen und am Ende nur 50 Menschen ihre Stimme abgeben würden, dann „darf die Auszählung der Stimmen ab 18 Uhr nicht mehr im dortigen Wahllokal stattfinden, sondern muss in ein anderes Wahllokal verlegt werden.“ Dort würden die Stimmen dann vermischt werden. So werde sichergestellt, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibe. Dann werde für diese Orte ein gemeinsames Ergebnis ausgewiesen.
Wollten Wahlhelfer von Impfpriorisierung profitieren?
Bevor die Impfpriorisierung im Juni aufgehoben wurde, konnten Menschen, die sich in ihrer Stadt als Wahlhelfer engagieren vorzeitig eine Impfung gegen Corona erhalten.
In einigen Städten haben sich daraufhin mehr Wahlhelfer gemeldet – zum Beispiel in Dortmund oder Wetter.
Auch in Arnsberg gab es viele freiwillige Meldungen. Die Impfterminangebote wurden aber kaum wahrgenommen, weil kurz darauf die Priorisierung aufgehoben wurde.
In Schwelm engagieren sich bei dieser Wahl deutlich mehr junge Menschen, die zum ersten Mal wählen gehen dürfen.
Auch in Dortmund sind die Zahlen hoch. Hier haben sich bislang 34 Prozent der Wahlberechtigten angemeldet – ein Rekordwert. Bei der Wahl 2017 waren es in einem vergleichbaren Zeitraum circa 60.000 Anträge weniger. Die Stadt hat das Briefwahlzentrum in den Westfalenhallen eingerichtet, damit sie logistisch auf den Zuwachs vorbereitet ist. Je nach Entwicklung der Briefwahl-Beteiligung wollen manche Städte spontan reagieren. So sagt etwa Johannes Ehrlich, Sprecher der Stadt Menden, dass zusätzlich zu den 16 eingerichteten Briefwahlvorständen noch weitere folgen könnten. „Hier haben wir ausreichende Möglichkeiten.“
Städte gehen optimistisch in die Wahl
Personell sehen sich die Gemeinden generell gut aufgestellt, erläutert Michael Kaub für Hagen: „Wir haben genug Wahlhelfer. Sicherlich wird es an einigen Stellen zu Umbesetzungen kommen, dies ist aber bei einer Wahl bis zum letzten Tag üblich.“ In Arnsberg arbeitet man „mit der maximal erlaubten Wahlhelferzahl“. Jens Holsteg, Sprecher der Stadt Wetter, bleibt optimistisch: „Ohne zu spekulieren und in die Zukunft schauen zu können: Wir fühlen uns gemeinsam mit unseren Wahlhelfern gut gerüstet für die Auszählung.“