Arnsberg. Regionalrat Arnsberg fordert einen Masterplan Glasfaser Südwestfalen. Ohne schnelles Internet sieht das Gremium die Region in Zukunft abgehängt
Stückwerk, Kabel-Wirrwarr, Flickenteppich. Nennen Sie es, wie sie wollen: Die gegenwärtige Versorgung mit schnellem Internet klingt in der Region nicht gut. Dabei gehört sie in naher Zukunft zur Infrastruktur wie früher Wasser und Strom. Sie ist buchstäblich elementar, entscheidet über Wohl und Wehe eines Ortes.
Das hat der Regionalrat Arnsberg erkannt und schlägt Alarm. Das Gremium fordert einen Masterplan Glasfaser Südwestfalen und macht sich für den digitalen Lückenschluss aller weißer Flecken im Netz stark. Und das sind nicht wenige.
Region Südwestfalen wird ohne schnelles Internet abgehängt
„Ohne Glasfaser heißt es im Wettbewerb der Regionen: Gute Nacht Südwestfalen“, sagt Hermann-Josef Droege, Vorsitzender des Regionalrates Arnsberg im Gespräch dieser Zeitung. „Wir müssen alles in Bewegung setzen, wir brauchen eine digitale Strategie für Südwestfalen.“
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Es reiche nicht aus, nur über die unterschiedlichsten Facetten und Handlungsnotwendigkeiten der riesigen Herausforderung der Digitalisierung zu reden. Der 61-Jährige: „So wichtig und richtig das ist. Das machen täglich Verantwortliche und Entscheider aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.“
Schreiben an heimische Landtags- und Bundestagsabgeordneten
Regierungspräsident Hans-Josef Vogel unterstützt die Forderung des Regionalrates und hat die entsprechende Entschließung allen heimischen Bundestags- und Landtagsabgeordneten sowie den zuständigen Ministern der Landesregierung und dem Chef der Staatskanzlei in einem persönlichen Schreiben weitergeleitet.
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In einem Neun-Punkte-Katalog plädiert der Regionalrat nachdrücklich „für eine schnellstmögliche Bereitstellung einer flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur“ und fordert die gleiche Ausstattung des sogenannten ländlichen Raumes in Südwestfalen wie für die Ballungszentren und Großstadtregionen von NRW. „Breitbandfördermittel sind ausschließlich in Technologien zu investieren, die dem Gigabit-Standard entsprechen“, heißt es unter Punkt eins.
Bewilligungsverfahren dauern dem Regionalrat zu lange
Heftig kritisiert der Regionalrat die sich über Monate hinziehenden aufwendigen Bewilligungsverfahren der Förderanträge mit „völlig inakzeptabeln Bürokratiebremsen“. „Diese unerträgliche Behördengründlichkeit“, sagt Droege, „trägt im schlimmsten Fall dazu bei, dass wir in Südwestfalen mit unseren Weltmarktführern den Anschluss an die Welt und damit an die Zukunft verlieren.“
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Es sei unerträglich, fährt der Christdemokrat fort, dass die Öffentlichkeit jahrelang mit statistischen Anschlussquoten regelrecht getäuscht worden sei, „weil diese sich immer nur auf Privathaushalte bezogen haben, nicht jedoch auch auf Gewerbe- und Industriegebiete. Erfreulich ist, dass mittlerweile diese digitalen Beruhigungspillen keine Wirkung mehr haben, sondern die Tragweite des Problems endlich durchschaut wurde, insbesondere auch in der Landesregierung.“
Digitale Ausstattung der Schulen nicht ausreichend
Dass die Landesregierung in den fünf Bezirksregierungen Geschäftsstellen mit dem Namen Gigabit.NRW eingerichtet hat, die Städte und Kreise beim Ausbau eines flächendeckenden Gigabitnetzes begleiten, hält Droege für richtig. „Sie kann in Arnsberg koordinieren, beraten und hat die Übersicht. Der Ausbau gewinnt im Gegenstrom-Verfahren an Verbindlichkeit.“
Diskussionsbedarf sieht der Regionalrat bei der Ausstattung der Schulen mit digitalen Medien. Droege: „Von Chancengleichheit für den Nachwuchs kann keine Rede sein.“ Die eine Schule habe bestenfalls vier oder fünf PCs zur Verfügung, die andere habe Schüler mit Tablets ausgestattet. Nicht zuletzt fehlten Lehrer mit entsprechenden Kenntnissen im Umgang mit digitalen Medien.
CDU-Politiker sieht Landesregierung in der Pflicht
„Damit“, so der Christdemokrat, „muss sich die Landesregierung dringend befassen. Zu einem beachtlichen Teil befinden sich die Schulen noch in einer digitalen Steinzeit.“ Auch müsse dem Einfluss der Digitalisierung auf die berufliche Tätigkeit mehr Bedeutung beigemessen werden. „Learning by doing wird nicht reichen“, sagt der Vorsitzende des Regionalrates. „Wir brauchen aus Düsseldorf verbindliche Antworten bezüglich künftiger Unterrichtsinhalte.“