Essen. Nur wenige Menschen in NRW sehen einen großen Einfluss der EU auf ihren Alltag. Ein Datum sorgt im NRW-Check für Fragezeichen.
Ein Stück von ihr steckt in jeder Geldbörse, sie begegnet einem beim Reisen und selbst so etwas Alltägliches wie das Laden des Handys hat mit ihr zu tun: Die Europäische Union und ihre Regelungen haben weitreichende Auswirkungen auf das Leben vieler Menschen. Über 300 Millionen EU-Bürger teilen sich den Euro als Zahlungsmittel, 23 EU-Länder gehören zum Schengenraum ohne Binnengrenzen und ab Ende 2024 soll es nach langem Ringen ein EU-weit einheitliches Ladekabel für Smartphones und Tablets geben.
Und trotzdem erscheint die EU vielen Menschen weit weg. Das zeigt der repräsentative NRW-Check, für den das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von 38 Zeitungstiteln in Nordrhein-Westfalen die Stimmung im Land erfragt hat.
Demnach interessieren sich zwar 60 Prozent der Menschen in NRW für das politische Geschehen in Europa und der Europäischen Union. Doch mit 46 Prozent glaubt die Mehrheit der Befragten, dass die Entscheidungen in der EU keinen großen oder so gut wie keinen Einfluss auf ihr Leben haben. Das gilt insbesondere für ältere Menschen (59 %) und Arbeiter (50 %). Beamte, Selbstständige und Menschen unter 30 Jahren sehen das mehrheitlich anders.
Deutschland trägt den größten Teil zum EU-Budget bei, zugleich profitiert keine andere europäische Volkswirtschaft so sehr vom EU-Binnenmarkt wie die deutsche: Laut Bundeswirtschaftsministerium gingen 2022 knapp 67 Prozent aller deutschen Exporte in andere EU-Staaten. Trotzdem glaubt nur etwa jeder Zweite in NRW, dass Deutschland eher Vorteile von der EU hat. Jeder Vierte sieht Vor- und Nachteile, 16 Prozent vor allem die negativen Auswirkungen.
EU-Wahl: Nur knapp zwei Drittel wollen ganz sicher ihr Wahlrecht nutzen
Ein Datum sorgt für besonders viele Fragezeichnen in der groß angelegten NRW-weiten Befragung der Wahlberechtigten. Nur 42 Prozent der Befragten wissen mehr oder weniger genau, wann die nächste Europa-Wahl stattfindet: Am 9. Juni 2024 stimmen in NRW immerhin 13,8 Millionen Menschen mit darüber ab, wie das nächste Europäische Parlament zusammengesetzt sein wird - erstmals sind auch 16- und 17-Jährige wahlberechtigt.
In Großstädten ist das Datum bekannter als auf dem Land, Menschen mit sehr hohem Einkommen kannten es eher als sozial Schwache. Nur zwei Drittel geben an, dass sie an der Europawahl ganz sicher teilnehmen wollen. Damit weiß bislang ein Drittel der Menschen in NRW nicht,ob sie ihr Wahlrecht ausüben wollen. Ein Blick in die jüngere Vergangenheit zeigt, dass das nicht ungewöhnlich ist: Bei der EU-Wahl 2019 haben rund 62 Prozent der Wahlberechtigten in NRW ihre Stimme abgegeben.
Der ganze NRW-Check
- Große NRW-Wahlumfrage: Das sind Gewinner und Verlierer
- So groß sind Potenzial und Einfluss der AfD wirklich
- Kommentar: Der tiefe Fall einer Partei: NRW-SPD liegt am Boden
- Problemlöser in NRW? Wähler halten eine Partei für fähig
Auch bei der Frage, welche Partei die Stimme erhalten soll, gibt es offenbar noch viele Unentschlossene. Weniger als die Hälfte weiß jetzt schon, wo sie ihr Kreuzchen machen werden. Würde heute gewählt, wäre die CDU in NRW der klare Sieger: 34 Prozent würden der Union ihre Stimmen geben, ein Plus von 6,1 Prozentpunkten im Vergleich zum Wahlergebnis 2019.
In der Umfrage liegt die SPD mit 18 Prozent aktuell knapp vor den Grünen (17 Prozent), die 2019 in NRW mit 23,2 Prozent noch die zweitmeisten Stimmen gewonnen hatten. Die FDP käme nur auf vier Prozent (-2,7 Prozentpunkte), die AfD würde ihr Ergebnis von 8,5 auf 12 Prozentpunkte verbessern. Das neue BSW würde mit vier Prozent nicht deutlich besser abscheniden als die Link (2 %).