Berlin. Die FDP fliegt aus dem Bundestag. Doch eine Wählervereinigung mit nur einem Bruchteil der Stimmen bekommt einen Sitz – aber warum?
Schon in den ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl hatte es sich angedeutet, in der Nacht kam mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis die Bestätigung: FDP und BSW scheitern an der Fünfprozenthürde und sind damit nicht im nächsten Bundestag vertreten. Im deutschen Parlament sind damit fünf Fraktionen vertreten: Die Union kommt damit auf 208 Sitze im neuen Parlament. Die SPD erringt 120 Mandate. Die Grünen bekommen lediglich 85 Abgeordnete. Die AfD vergrößert ihre Fraktion mit 152 Sitzen deutlich. Die Linke stellt 64 Abgeordnete.
Den letzten Sitz im Bundestag erhält ein Politiker, der für den Südschleswigsche Wählerverband (SSW) angetreten ist: der 45 Jahre alte Stefan Seidler.
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SSW: Darum bekommt der Wählerverband wohl einen Sitz
Der Südschleswigsche Wählerverband geht fest davon aus, erneut mit dem Abgeordneten vertreten zu sein. „Nach derzeitigem Stand haben wir unser Wahlziel erreicht, den SSW im Bundestag zu halten“, hatte der SSW-Landesvorsitzende Christian Dirschauer bereits am Wahlabend. Das sei schon für sich genommen ein historischer Erfolg. „Und es zeigt, dass die Menschen im Norden Stefan Seidlers Arbeit im Bundestag durchaus würdigen.“
Laut dem vorläufigen Ergebnis kam die Partei in Schleswig-Holstein auf 58.773 Zweitstimmen. Der SSW war im Vorfeld davon ausgegangen, dass 40.000 Stimmen notwendig sind. 2021 war die Partei auf 55.578 Zweitstimmen gekommen. Seidler sitzt seitdem im Bundestag. Er war auch nun Spitzenkandidat.
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Bundestag: Für welche Parteien die Fünfprozenthürde nicht gilt
Im Gegensatz zum Ergebnis der FDP sind die Zahlen verschwindend gering. Dass der SSW dennoch einen Platz im Bundestag bekommt, liegt daran, dass der 1948 gegründete Wählerverband die dänischen und friesischen Minderheiten vertritt – uns dadurch von der Fünfprozenthürde ausgenommen ist. Die Regelung gilt für Parteien, die für sich in Anspruch nehmen, Minderheiten zu repräsentieren. Das SSW bekommt traditionell in Schleswig-Holstein gute Ergebnisse, ist dort im Landtag und seit der letzten Legislaturperiode auch im Bundestag vertreten.
Bis 1920 lagen Teile von Schleswig-Holstein im Königreich Dänemark. Durch die neue Grenzziehung leben auf beiden Seiten Minderheiten. Zumindest die Wähler auf der deutschen Seite möchte der SSW wohl auch im künftigen Bundestag vertreten.