Berlin. Viele Beobachter sind skeptisch über Donald Trumps Friedensplan. Doch könnte nicht gerade seine undiplomatische Art helfen?
Donald Trump ist für seine erratische Art bekannt, etwa bewiesen für seine vollmundige Ankündigung, er werde innerhalb von 24 Stunden einen Frieden in der Ukraine verhandeln. Nun schält sich heraus, wie Trump sich das vorstellt. Sein sogenannter „Friedensplan“ kursiert schon länger, doch die Personalie Keith Kellogg bringt neuen Wind hinein. Kann man vielleicht doch auf Trump hoffen? Auf einen brachialen, deal-fokussierten Macher, der sich mit diplomatischen Gepflogenheiten nicht lange aufhält, aber Ergebnisse liefert? Geht das am Ende, wie anfangs befürchtet, doch nicht alles zu Lasten der Ukraine?
Zunächst muss man festhalten, wie der Ist-Zustand ist. Unter Joe Biden ist der Ukraine insoweit geholfen worden, als dass sie nicht sofort untergegangen ist. Sie kann sich bis heute verteidigen. Es kommen Waffen aus dem Westen nach. Putin hat seine Kriegsziele nicht erreicht. Nicht einmal die Rückeroberung der von der Ukraine besetzten Gebiete in Kursk. Auch für Russland handelt es sich um einen bitteren Abnutzungskrieg – auch deshalb musste Putin, und das kann man als Schwäche Russlands auslegen, zehntausende Soldaten aus Nordkorea heranholen.
Dass der Kreml-Chef seine Ziele bisher nicht erreicht hat, ist umgekehrt aber noch kein Grund zum Aufatmen für die Ukrainer. Es ist ein mühseliger Krieg, die Erfolge bleiben aus, die Erschöpfung wächst, immer mehr Territorium muss aufgegeben werden. Wäre die Lage anders, wenn die Nato-Staaten frühzeitig mehr und mächtigere Waffen geliefert hätten? Es ist eine „Hätte“-Frage, über die man zumindest einmal nachdenken kann – auch Joe Biden könnte das. Vielleicht tut er es sogar, vielleicht haben diese Überlegungen ihn auch dazu bewogen, auf den letzten Metern seiner Amtszeit Antipersonenminen zu schicken und den Abschuss weitreichenderer US-Waffen auf russisches Gebiet zu gestatten. Allerdings bleibt für die Ukraine, und das hört man oft, wenn man mit Menschen aus dem Land spricht, das schale Gefühl von „zu wenig, zu spät“.
Verhandlungen: Trumps unkonventionelle Art könnte einen neuen Ansatz bringen
Donald Trump, unkonventionell wie er ist, könnte einen neuen Ansatz in diesen schrecklichen Krieg bringen. Will Trump, dass Putin gewinnt? Das kann man wohl ausschließen. Will er verhandeln? Das ja. Die Ukraine wird sich wohl darauf einlassen müssen, auch auf eine Debatte um mögliche Gebietsabtritte, auch wenn das in Kiew und unter den Soldaten an der Front bislang immer vehement abgelehnt wurde. Immerhin: Die Trump-Personalie Keith Kellogg lässt darauf schließen, dass die Ukraine sich selbst noch nicht verloren geben muss.
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Kelloggs Ansatz, die Beschränkungen für die ukrainische Militärhilfe aufzuheben, um gegenüber Moskau einen Frieden zu erzwingen, ist möglicherweise die Sprache, die Putin versteht. Denn seien wir ehrlich: Die Sprache der im Westen oft benannten roten Linien, auf deren Übertreten hin nichts folgte, hat Putin nie gesprochen. Die hektische Irritation über die bewusste Schwammigkeit Emmanuel Macrons (etwa beim Bodentruppen-Kommentar) hat genau das gezeigt. Möglicherweise braucht es jetzt einen neuen Weg.
Zu viel darf man nicht erwarten, denn einfache Lösungen gibt es in diesem Krieg nicht. Er lässt sich nicht auf simple Weise einfrieren, denn dieser Vorgang würde erfordern, dass beide Seiten sich bereiterklären, auf eine Fortsetzung der kriegerischen Auseinandersetzung zu verzichten. Dies ist nicht absehbar, allein schon weil Putin und seine Loyalen nie von ihrer Haltung abgerückt sind, die Ukraine als Teil Russlands zu betrachten.
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