Düsseldorf. Vorstandswahl mit Überraschungen: Der Fraktionschef erhält viele Gegenstimmen, für André Stinka kommt es sogar knüppeldick.
Mit einem mäßigen Ergebnis wurde am Dienstag SPD-Landtagsfraktionschef Jochen Ott im Amt bestätigt: Der Kölner bekam 39 Ja-Stimmen, elf SPD-Landtagsabgeordnete waren gegen ihn, drei enthielten sich. Der Oppositionsführer im Landtag erreichte damit nur 73,5 Prozent der Stimmen.
Oppositionsführer gibt sich unbeeindruckt. Kampfansage an die Landesregierung
Ott hatte sich im Mai 2023 im Ringen um den Fraktionsvorsitz gegen Sarah Philipp und Sven Wolf durchgesetzt und wurde Nachfolger des früheren Fraktionschefs Thomas Kutschaty aus Essen. Mit seinem Wahlergebnis ist Ott offenbar nicht unglücklich. Er kündigte jedenfalls anschließend eine intensive Auseinandersetzung mit der schwarz-grünen Landesregierung an. „Unsere Konzentration liegt in den kommenden Wochen voll und ganz auf den aktuellen Haushaltsberatungen“, teilte Ott mit. Fraktionskollegen begründeten das Wahlergebnis damit, dass Ott als Freund des „offenen Wortes“ eben nicht jedem gefalle.
Möglicherweise sei die Abstimmung auch ein Ventil gewesen, um eine allgemeine Unzufriedenheit mit der Lage der SPD in Bund und Land auszudrücken, mutmaßten Beobachter. Fraktionsgeschäftsführer André Stinka (59) aus Dülmen wurde von seinen Kolleginnen und Kollegen sogar regelrecht abgestraft.
Modell der Doppel-Geschäftsführung fällt im Urteil der Abgeordneten durch
Der frühere Generalsekretär der NRW-SPD war im Sommer 2023 ins Fraktionsamt gewählt worden, bekam am Dienstag aber nur 22 Ja-Stimmen. 28 Abgeordnete waren gegen ihn, drei enthielten sich. Die Fraktionsgeschäftsführung übernimmt von ihm bis auf Weiteres die Parlamentarische Geschäftsführerin Ina Blumenthal (43) aus dem Wahlkreis Hagen/Ennepe-Ruhr. Die erst vor einem Jahr entstandene Idee, die engere Fraktionsführung auf drei Schultern – Fraktionschef und zwei Geschäftsführer -- zu verteilen, ist damit gescheitert.
Der Ott-Vertraute Stinka habe als Fraktionsgeschäftsführer dem einen oder anderen Abgeordneten „auf die Füße getreten“, hieß es. Möglicherweise sei das schlechte Wahlergebnis auch ein Denkzettel für Stinkas Rolle bei der Entmachtung von Thomas Kutschaty gewesen.
Ina Blumenthal darf sich freuen, Lisa-Kristin Kapteinat schneidet pberraschend schwach ab
Die Parlamentarische Geschäftsführerin Ina Blumenthal erhielt 42 von 53 Stimmen. Auch die stellvertretenden Fraktionschefs Sarah Philipp (41) aus Duisburg und Alexander Vogt (45) aus Herne durften sich freuen: Jeweils 44 Abgeordnete stimmten für sie. Fraktionsvize Christian Dahm (61) aus Ostwestfalen erreichte 41 Ja-Stimmen. Lisa-Kristin Kapteinat (33) aus Castrop-Rauxel und Elisabeth Müller-Witt (61) aus Mettmann schnitten mit 32 beziehungsweise 34 Ja-Stimmen schwach ab.
Der neu gewählte Fraktionsvorstand soll bis zur kommenden Landtagswahl im Frühjahr 2027 im Amt bleiben. Fraktionschef Jochen Ott ist eine von drei wichtigen Führungspersonen in der NRW-SPD. Die Landespartei wird von einer „Doppelspitze“ geleitet: Sarah Philipp und Achim Post.