Berlin.. Wie kann der Krieg in Gaza enden? Feuerpause, Waffenruhe, humanitäre Pause, Waffenstillstand, Friedensvertrag: Diese Optionen gibt es.

Seit Monaten herrscht im Gazastreifen Krieg. Nach dem Angriff der islamistischen Hamas reagierte Israel mit einer umstrittenen Offensive, die bis heute andauert. Wie kann die Gewalt enden?

Nach monatelangem Krieg werden die Rufe nach einer Feuerpause zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen immer lauter. Viele Länder drängen inzwischen auf eine Waffenruhe. Sie wäre auch im Sinne der UNO, die für eine humanitäre Pause eintritt. Mittler Katar hat lange Zeit sogar auf einen Waffenstillstand hingearbeitet. Viele unterschiedliche Begriffe und Sachverhalte.

Im Völkerrecht taucht die Waffenruhe nicht auf. Aber alle wissen, was gemeint ist: Die Waffen sollen vorübergehend ruhen. Diese Pause nutzt man im Krieg, um Verwundete zu bergen, Flüchtlingen sichere Korridore zu bieten und um Zivilisten zu versorgen. In der Resolution 2712 zum Gaza-Krieg fordert der UN-Sicherheitsrat humanitäre Pausen.

Eine Waffenruhe ist eine (Feuer)Pause

Solche Feuerpausen – ein anderes Wort für Waffenruhe – dauern meist nicht lange. Sie sind brüchig und können an viele Bedingungen geknüpft werden. Israel hat darauf bestanden, dass die Hamas in dieser Geiseln freilässt. Im Gegenzug entlässt Israel Gefangene und sichert die Lieferung von Hilfsgütern ab. Darüber hinaus gewinnen beide Seiten Zeit, um sich militärisch neu zu formieren.

Anders als die Feuerpause ist ein Waffenstillstand in der Haager Landkriegsordnung von 1907 geregelt. Gewöhnlich werden die Kampfhandlungen dann für einen längeren Zeitraum unterbrochen, womöglich: dauerhaft. In Artikel 36 heißt es, „der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien“.

Waffenstillstand in Korea hält seit 70 Jahren

Der Waffenstillstand hat einen offiziellen, vertraglichen Charakter. Im Idealfall ist er die Vorstufe zum Friedensvertrag. Zwingend ist das aber nicht. Beispiel Korea. 70 Jahre nach Kriegsende gibt es zwischen Nordkorea und Südkorea immer noch keinen Friedensvertrag, aber der im 1953 vereinbarte Waffenstillstand hält. Immerhin beendete er den Korea-Krieg.

Gaza-Krieg: Israel lehnt Waffenstillstand ab

In den arabischen Staaten, aber auch weit über die Region hinaus wird ein Waffenstillstand verlangt.  Dem schloss sich UN-Generalsekretär António Guterres an.

Israel lehnt die Forderung ab und will erst die Hamas besiegen und vertreiben. Dann stellt sich die Frage, mit wem die Israelis dann noch einen Waffenstillstand vereinbaren sollten. Jedenfalls nicht mit der Hamas. Dahinter steckt die politisch weitergehende Frage, wer die künftige Ordnungsmacht in Gaza sein soll. Die Israelis haben auch Vorbehalte gegen die palästinensische Führung in Westjordanland. Ins Spiel gebracht werden regelmäßig Jordanien und Ägypten.

Fakt ist: Wie für eine Feuerpause braucht man erst recht für einen Waffenstillstand schlicht zwei legitimierte Verhandlungspartner und möglichst auch Dritte, die eine Einhaltung überwachen. Das ist eine Rolle, die bei anderen Konflikten oft auf die UNO zulief. Das Verhältnis zwischen Israel und UNO ist allerdings gespannter denn je.

Viele Militärkonflikte, auch frühere Gaza-Kriege, enden damit, dass die Kämpfe einfach eingestellt werden, zum Teil ohne eine förmlich vereinbarte Feuerpause oder gar Waffenstillstand. Der eigentliche Konflikt bleibt aber ungelöst. Man spricht dann von eingefrorenen Konflikten.