Wittgenstein/Arnsberg. Regionalrat und Bezirksregierung verschieben Sondersitzung. Am Termin für den Beschluss des Plans halten aber alle fest. Die Hintergründe.
Die Arbeiten am neuen Regionalplan für die Kreise Siegen-Wittgenstein, Olpe und den Märkischen Kreis verzögern sich. Das hat Folgen für den Ausbau der Windkraft, für neue Gewerbegebiete oder den Wohnungsbau in den Kommunen oder Landwirtschaft und Naturschutz.
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Hintergrund sind offenbar zahlreiche Einwendungen, die eine Überarbeitung des bisherigen Entwurfs nötig machen. Und das wird mehr Zeit brauchen, als bislang gedacht. Außerdem zeichne sich ab, dass aus der Vielzahl der Stellungnahmen und der Erörterungen mit Kommunen, Kammern und Verbänden wesentliche Änderungen des Planentwurfs ergeben werden. Das geht aus einer Pressemitteilung der Bezirksregierung in Arnsberg hervor.
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Daher werde eine erneute öffentliche Auslegung des weiterentwickelten Planentwurfs mit der Möglichkeit einer erneuten Stellungnahme zu diesen Änderungen erforderlich, die der Regionalrat zuvor beschließen solle. Die hierfür ursprünglich für den 20. August geplante Sondersitzung des Regionalrates ist angesichts des Umfangs der Arbeiten für die Überarbeitung des Planentwurfs nicht haltbar, so die Bezirksregierung. Mit den dem Vorsitzenden und den Fraktionen des Regionalrates wurde ein neuer Termin für die Sondersitzung am 29. Oktober festgelegt. Der für das Frühjahr 2025 vorgesehene endgültige Aufstellungsbeschluss des Regionalrates ist weiterhin fest eingeplant.
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Hintergrund der Verzögerung
Für die Aufstellung des Regionalplans hat es umfangreiche Vorarbeiten und Gespräche mit den Städten, Gemeinden und Kreisen gegeben. Bei der öffentlichen Auslegung waren insgesamt Stellungnahmen von 116 Verfahrensbeteiligten sowie ca. 4500 erfolgte Einwendungen aus der Öffentlichkeit eingegangen. Diese wurden nach Auswertung zwischen Mitte April und Anfang Juli in 41 Einzelerörterungsterminen mit den Kommunen und weiteren Verfahrensbeteiligen auf der Grundlage der von der Bezirksregierung entwickelten Ausgleichsvorschläge erörtert. Ziel war es dabei, möglichst einen Ausgleich der unterschiedlichen Positionen zu erreichen. Das war nicht immer der Fall. Die noch offenen Punkte aus der Öffentlichkeit, bei denen kein Einvernehmen erzielt werden konnte, müssen nachgearbeitet werden. Hinzu komme die Zusammenstellung bzw. Überarbeitung aller relevanten Unterlagen. Dazu zählen zeichnerische und textliche Festlegungen, Begründung und Umweltberichte, die auch für die digitale Bereitstellung im Internet benötigen werden. All das sei inhaltlich komplex und brauche mehr Zeit als zunächst angenommen.
