Siegen. Livestreaming von Ratssitzungen macht nur Sinn, wenn die Stadtverordneten auch gezeigt werden, findet die Stadt Siegen. In Netphen war das anders
Aktuell läuft noch die Abfrage an alle Ratsmitglieder zum Thema Livestreaming. Wie berichtet plant die Stadt auf Beschluss des Rates eine Direktübertragung der Sitzungen ins Internet. Die ist aber an die Rechtsprechung gekoppelt: Wer nicht in Wort und Bild online gezeigt werden möchte, der darf auch nicht in Wort und Bild online gezeigt werden. Dafür hat die Stadtverwaltung Sorge zu tragen. Die Dezember-Sitzung des Rates soll als Testlauf dienen. Gleichzeitig will die Stadt sowohl die interne Digitalisierung als auch zu Service- und Freizeitzwecken weiter vorantreiben, Stichwort: Smart City.
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„Wenn der Bildschirm die meiste Zeit schwarz ist...“, spielte Bürgermeister Steffen Mues im Rat auf die in dieser Hinsicht eher durchwachsene Premiere in Netphen an: Da hatten längst nicht alle Ratsmitglieder einer Übertragung ihrer Person zugestimmt, viel zu sehen gab es fürs Online-Publikum daher nicht. Wenn, dann sollte man es machen, „ohne sich furchtbar zu blamieren“, sagte Mues und meinte damit den Ausgang des seinerzeitigen Siegener Ratsbeschlusses an: „Wenn die Hälfte Nein sagt, wird es schwierig.“ 31 Ratsmitglieder hatten für das Streaming gestimmt, 30 dagegen.
Bürgermeister will Kritik an Digitalisierung in Siegen nicht gelten lassen
In Siegens Partnerstadt Plauen, so der Bürgermeister weiter, müsse jeder, der das Wort ergreift, aufstehen und an ein Rednerpult gehen – „dann wäre es einfacher“. Ein solches Verfahren habe aber nie Konsens im Ältestenrat gefunden. Die Stadt unterliege bei der Digitalisierung also den Grenzen der Rechtsprechung.
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Der Bürgermeister mochte auch die in einer Anfrage der Volt-Fraktion enthaltene Kritik an der Digitalisierungskraft Siegens mit Blick auf rechtliche Vorgaben nicht gelten lassen. Volt hatte Bezug genommen auf den sogenannten „Smart-City-Index“ des Branchenverbands Bitkom, bei dem Siegen den 75. von 81 Plätzen belegt hatte. Demnach befasse sich die Stadt „in Ansätzen mit der digitalen Verwaltung“, nutze aber die „umfangreichen Chancen der Digitalisierung nicht aus“.
Smart City: Was Siegen in Sachen Digitalisierung vorweisen kann
Bei den von Bitkom untersuchten Aspekten gehe es längst nicht nur um Dinge im Zuständigkeitsbereich der Stadt, betonte Steffen Mues. „Alles auf uns zu schieben, ist zu kurz gegriffen“, zumal Siegen in einigen Bereichen auch „hervorragend abgeschnitten“ habe. Er gab zu: „Bei vielem sind wir auf einem guten Weg, aber es ist nicht alles toll.“ Große Städte hätten es mitunter einfacher, manche Dinge umzusetzen als kleinere, weshalb Metropolen schon fast automatisch auf den vorderen Plätzen landen würden. Ziel der Stadt ist es jedenfalls, im Ranking nach oben zu steigen.
Johannes Werthenbach, Leiter des Bürgermeisterbüros, verweist in der Beantwortung der Volt-Anfrage auf bereits erfolgreich umgesetzte Maßnahmen wie elektronisches Dokumentenmanagementsystem, E-Akte, mobiles Arbeiten innerhalb der Stadtverwaltung, elektronisches Bezahlen bei Online-Diensten, Kartenzahlung im Bürgerbüro oder Online-Dienstleistungen wie Meldebescheinigung, Melderegisterauskunft, Gewerbe-Ab- und Anmeldung, Kita-Anmeldung, Handyparken und Echtzeit-Parkinformationen, Pilotprojekt Intelligente Ampelsteuerung, interaktiver Stadtplan und virtueller Stadtrundgang.
Das will Siegen umsetzen: Solarbänke zum Handy laden oder intelligente Mülleimer
Ausweislich einer Befragung der Bevölkerung von Anfang des Jahres, hätten insbesondere 31- bis 50-Jährige hohes Interesse, die digitale Weiterentwicklung mitzugestalten.
Die größten Handlungsbedarfe seitens der Bevölkerung werden in den Themenbereichen Mobilität, Freizeit und Infrastruktur gesehen. Neben den genannten, bereits angegangenen Maßnahmen sind mittelfristig Projekte angedacht wie beispielsweise intelligente digitale Unterstützungslösungen für Parken, LED-Straßenlaternen, Mülleimer mit Füllstandsensoren, Ampelsteuerung oder Solar-Parkbänke mit USB-Anschluss, um Handys laden zu können.
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Hinsichtlich der Personalsituation in der städtischen IT sei man auf einem guten Weg, sagte Bürgermeister Steffen Mues auf Nachfrage von Samuel Wittenburg (Volt), es lägen einige sehr gute Bewerbungen vor. Das Projekt Smart City selbst koordiniert Guido Menn, dem Bürgermeisterbüro zugeordnet, der in den Geschäftsbereichen zu den einzelnen Unterthemen unterstützt werde von Beschäftigen mit verschiedenen Stellenanteilen. Während das mancherorts eher nebenbei geschehe, sei dieser Anteil beispielsweise in der Wirtschaftsförderung sehr hoch.