Schmallenberg. In Schmallenberg hat man vor der Sommerpause auf die Kommunalwahlen geblickt. Welche Bezirke neu zugeschnitten werden.

Mit der Stadtratssitzung in Schmallenberg am 27. Juni begann für die Lokalpolitiker die Sommerpause - und die Kommunalwahl 2025 wirkt in weiter Ferne. Dennoch haben die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt schon in dieser Sitzung einen Blick auf die Wahlen gerichtet.

Der Stadtrat Schmallenberg soll auch in Zukunft aus 38 Mitgliedern bestehen. „Aufgrund der Größe des Stadtgebietes sowie der Vielzahl der Stadtteile war es für die Stadt Schmallenberg immer wichtig, bei Ausschöpfung der höchstzulässigen Zahl der Wahlbezirke, alle Bereiche des Stadtgebietes im Rat vertreten zu wissen“, heißt es in der Beschlussvorlage, der schließlich einstimmig zugestimmt wurde.

Wahlbezirke müssen neu organisiert werden

Allerdings geht nicht alles so einfach vonstatten: Aufgrund eines Verfassungsgerichtsurteils müssen einige Wahlbezirke neu eingeteilt werden. Denn seit Ende 2019 dürfen die Wahlbezirke nicht mehr, wie bisher, 25 Prozent von der durchschnittlichen Einwohnerzahl eines Wahlbezirks abweichen, sondern nur noch 15 Prozent. Dieses Urteil wurde zwar noch nicht im Kommunalwahlgesetz umgesetzt, so die Stadt, allerdings befindet es sich bereits in der Beschlussfassung - und in Schmallenberg möchte man vorbereitet sein.

Wahlbezirke neu strukturiert

Das bedeutet: Eigentlich müssten acht Wahlbezirke neu strukturiert werden, weil sie über der 15-Prozent-Grenze liegen. Doch eine Ausnahmeregelung soll es erlauben, „zur Wahrung räumlicher Zusammenhänge oder zur Rücksichtnahme auf gewachsene Ortsstrukturen“ auch Abweichungen bis zu 20 Prozent zu erlauben. Darunter fallen, so die Stadt, die Wahlbezirke Dorlar/Altenilpe (Abweichung von 15,5 Prozent), Westfeld/Nordenau (17,4 Prozent) und Oberkirchen (18,4 Prozent).

Im Rathaus Schmallenberg beschäftigt man sich schon mit der Kommunalwahl 2025.
Im Rathaus Schmallenberg beschäftigt man sich schon mit der Kommunalwahl 2025. © WP | Katharina Kalejs

Drei Wahlbezirke werden neu strukturiert, die dann zwar immer noch über 15 Prozent haben, aber unter diese Sonderregelung fallen. Aus dem Wahlbezirk Fleckenberg wird Jagdhaus dem Wahlbezirk Grafschaft zugeordnet (von 22,2 Prozent auf 15,8 Prozent); Mailar wechselt von Berghausen/Arpe/Bracht (von 21,9 Prozent auf 18,8 Prozent) nach Dorlar/Altenilpe, welches dann bei 15,5 Prozent liegt.

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Dem Wahlbezirk Wormbach/Lenne/Felbecke werden gleich zwei Stadtteile entzogen: Werntrop wird dem Wahlbezirk Berghausen/Arpe/Bracht zugeordnet, Obringhausen dem Wahlbezirk Schmallenberg/Oberstadt links. So landet auch Wormbach/Lenne/Felbecke bei 17,5 Prozent statt der ursprünglichen 25,7 Prozent. Auch der Bereich Fleckenberg Altstadt hat mit 16,8 Prozent die 15-Prozent-Grenze überschritten - dort soll noch entschieden werden, welche Straßen welchem anderern Wahlbezirk zugeordnet werden können, um darunter zu kommen.

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