Menden. Drei Wochen kann eine Kita in Bösperde aufgrund von Personalmangels nur im Notbetrieb öffnen. Für die SPD nicht hinnehmbar: Sie fordert Antworten.
Über Wochen herrscht in einer Kita in Bösperde regelrecht der Ausnahmezustand. Eltern müssen auf einen Platz in der Notbetreuung hoffen. Für die Mendener SPD ist das so nicht mehr tragbar. Die Sozialdemokraten wollen von der Stadt Antworten haben. Doch zumindest in einem Punkt wird es für Eltern wohl kein Entgegenkommen geben: Kita-Beiträge werden trotz eingeschränkten Programms weiter fällig.
Drei Wochen Notbetreuung in Bösperde: SPD fordert Aufklärung
Für Eltern ist es oftmals kein einfaches Unterfangen, die passende Kita für den Nachwuchs zu finden. Dabei haben die Kleinsten qua Gesetz einen Rechtsanspruch auf einen Platz. Das stellt Kommunen und Träger gleichermaßen vor Herausforderungen - in einem Umfeld, das ohnehin fragil wirkt; zumindest aus Sicht der Mendener SPD. Die Sozialdemokraten nehmen den wochenlangen Notbetrieb in einer Bösperder Kita zum Anlass, der Stadt in Sachen Kindertagesbetreuung einmal mehr sprichwörtlich auf den Zahn zu fühlen. Mit einem mehrseitigen Fragenkatalog verlangt die SPD Aufklärung.
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„Uns ist klar, dass die Hauptverantwortlichen irgendwo in Düsseldorf sitzen“, sagt Julia Prowe (SPD) im jüngsten Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA). „Leidtragende sind aber aktuell die Familien“, schiebt sie hinterher. Je schlimmer die Lage in Bösperde werde, „desto mehr Fragen stellen sich die Eltern“, so Prowe. Es werde vor allem dann „kritisch“, wenn Eltern berufliches gänzlich hinten anstellen und gar Verdienstausfall befürchten müssten. Angesichts der ohnehin fälligen Kita-Gebühren eine drohende Doppelbelastung. „Es geht uns darum, herauszufinden, was wir tun können. Denn so kann es nicht weitergehen“, moniert Julia Prowe.
Einen Teil der Maßnahmen erklärt Nadine Huckschlag, Chefin des Teams Tagesbetreuung bei der Stadt. So seien alle Träger im Stadtgebiet angewiesen worden, den „Mindestpersonalschlüssel wieder herzustellen und damit ihrer Aufsichtspflicht angemessen nachkommen zu können“. Es sei gerade bei längerfristigen Ausfällen Aufgabe der Träger für Abhilfe zu sorgen. Ausfälle drohen erst Recht aufgrund von Personalmangels oder eines hohen Krankenstandes. Die Liste der Gründe ist lang. „Es hat mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen einen Austausch zum Umgang mit personellen Engpässen gegeben. Alle Träger haben einen Stufenplan dazu entwickelt“, so Huckschlag in der Sitzung.
Erstattungen benötigen politische Mehrheit - und eine Satzungsänderungen
Dabei stelle genau das viele Eltern vor Herausforderungen, wie Tina Reers (Grüne) betont. Gibt‘s morgens die Nachricht aus der Kita zur Notbetreuung, gebe es nur zwei Möglichkeiten: entweder früh genug an der Einrichtung sein - und Glück haben. Oder aber den eigenen Arbeitstag um die Kinderbetreuung herum zu organisieren. „Es ist so viel Druck auf dem Kessel, dass es schwierig ist, zu entlasten“, sagt Reers. Zumal sogenannte Springer-Stellen bei den Trägern nicht gerade beliebt sind, um jeden Tag Löcher in den Einrichtungen zu stopfen - allenfalls mit deutlichen Zuschlägen, die kaum ein Träger bereit ist zu zahlen.
Angesichts der Kita-Beiträge, den die Eltern für die Betreuung ihres Nachwuchses aufbringen müssen, sind die Zustände für die SPD jedoch schwer hinnehmbar. Sie fordern zumindest eine finanzielle Entlastung der Familien, wenn längerfristige Ausfälle drohen. Doch hier schränkt die Stadt schnell ein. Denn dass die Eltern - wenn auch nur anteilig - ihre Beiträge erstattet bekommen, ist so nicht festgesetzt. „Die Elternbeiträge sind für die laufenden Betriebskosten vorgesehen“, erklärt Nadine Huckschlag - und das unabhängig vom Umfang der Betreuung. So zumindest steht es in der entsprechenden Satzung der Stadt. Sei eine Entlastung der Eltern gewünscht, dann ginge das nur über eine Satzungsänderung, die politisch beschlossen werden müsste.
„Uns ist klar, dass die Hauptverantwortlichen irgendwo in Düsseldorf sitzen.“
Zumindest an einer Stelle kann die Stadt einen Teil zur Lösung des Problems beitragen: freiwillige Zuschüsse zu den Trägeranteilen. Ein nicht unwichtiger Teil der Kostenkalkulation bei den Trägern in Menden. Die aktuelle Vereinbarung dazu läuft Mitte 2025 aus, Gespräche über eine Verlängerung der Zuschüsse laufen bereits. Ob diese dann etwa an einen festen Springer-Pool der Träger gekoppelt werden, sollen die Gespräche zeigen, so Nadine Huckschlag.
Zumindest die SPD zeigt sich mit den Antworten der Stadt zunächst zufrieden. „Das gibt uns einen Überblick, das ist gut“, sagt Julia Prowe. Doch das könne allenfalls den Anfang weiterer Überlegungen bilden.