Kreis Olpe. Am 23. Februar ist Bundestagswahl. Schon jetzt wollen viele Bürger aus dem Kreis Olpe die Briefwahl beantragen. Doch es gibt ein Problem.
Der Trend ist eindeutig: Immer mehr Bürger meiden den Gang ins Wahllokal, um ihre Stimme abzugeben. Sie setzen viel lieber auf die Briefwahl. Vermutlich wird sich dieser Trend auch bei der anstehenden Bundestagswahl am 23. Februar fortsetzen. Denn schon jetzt wollen viele Bürger beispielsweise aus Attendorn ihre Stimmzettel für die Briefwahl im Rathaus ordern. Doch die Unterlagen gibt es bislang noch gar nicht. „Deswegen müssen wir die Leute leider vertrösten und sie unverrichteter Dinge wieder nach Hause schicken“, bedauert Christof Schneider von der Stabstelle für Projektaufgaben im Attendorner Rathaus. Die Fälle gibt es natürlich nicht nur in der Hansestadt, sondern gleichermaßen in den anderen Kommunen des Kreises. Wir liefern Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Briefwahl.
Warum können die Bürger bislang noch keine Briefwahl-Unterlagen beantragen bzw. jetzt schon wählen?
Das Zulassungsverfahren der Parteien zur Bundestagswahl endet Ende Januar. Erst dann können die Stimmzettel, die der Kreis Olpe für seine sieben Städte und Gemeinden bestellt, gedruckt und danach von den Kommunen ausgehändigt werden, heißt es dazu in einer Pressemitteilung der Stadt Attendorn. Ergo können die Anträge auf Übersendung bzw. Ausgabe der Briefwahl-Unterlagen erst Anfang Februar abschließend bearbeitet werden.
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Steht die Anzahl der Parteien, die zur Bundestagswahl zugelassen werden, noch nicht fest?
Noch nicht final. Bislang haben 56 Parteien und politische Vereinigungen fristgerecht bei der Bundeswahlleiterin beantragt, auf dem Stimmzettel zu stehen. Der Bundeswahlausschuss fällt am 30. Januar die finale Entscheidung, ob alle beantragten Parteien und politischen Organisationen auch zugelassen werden. Erst danach dürfen die Stimmzettel gedruckt werden.
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Wie sollten sich Bürger, die gerne via Briefwahl an der Bundestagswahl teilnehmen möchten, nun verhalten?
Die Stadtverwaltung Attendorn empfiehlt, zunächst die Wahlbenachrichtigung, die jede und jeder Wahlberechtigte per Post bis Anfang Februar erhält, für einen Briefwahlantrag abzuwarten. Sofern jedoch beispielsweise eine längere urlaubsbedingte Abwesenheit anstehen sollte, könne der Antrag auch schon früher gestellt, wenn auch zunächst noch nicht bearbeitet werden, erklärt die Stadt.
Gibt es organisatorische Neuerungen gegenüber den Vorjahren?
Tobias Schulte, Hauptamtsleiter der Stadt Olpe, berichtet: „Wir haben diesmal vor dem Hintergrund eines Erlasses der Landeswahlleitung Abstand davon genommen, mit Konsolidierern zu arbeiten.“ Dies sind Dienstleister, die Post einsammeln und zum zuständigen Verteilzentrum bringen. Schulte: „Aufgrund der kurzen Fristen zwischen Bearbeitung der Briefwahlunterlagen und Versand werden wir die Post diesmal selbst nach Freudenberg auf die Wilhelmshöhe bringen und jeden Werktag bis 20 Uhr direkt im Verteilzentrum anliefern.“
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Die „normale“ Post werde weiterhin kostensparend mit Konsolidierern versandt, „aber die Wahlbriefe will ich jeden Tag im Verteilzentrum wissen“. Dass bei der vergangenen Wahl rund 50 Wahlbriefe nach Rüblinghausen verschwunden sind, habe nichts damit zu tun: „Wir werden diesmal noch schärfer dokumentieren, was wir übergeben, aber es muss ein Fehler der Post gewesen sein.“ Für die Wähler hat dies alles keine direkten Auswirkungen – aber eine höhere Verlässlichkeit im Sinne der Demokratie.
Wie viele Menschen aus dem Kreis Olpe sind wahlberechtigt?
Rund 100.000 Bürger aus dem Kreis Olpe sind laut Kreisverwaltung berechtigt, ihre Stimme abzugeben.
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Wie viele Bürger nutzen die Briefwahl überhaupt?
Bei der Europawahl im vergangenen Jahr haben rund 31.500 Menschen aus dem Kreis Olpe auf die Briefwahl gesetzt. In Attendorn wählten von den knapp 18.000 Wahlberechtigten rund 5600 via Brief, in Drolshagen waren es von den 9300 Berechtigten rund 2800, in Finnentrop von den 12.500 rund 3700, in Kirchhundem von den 9000 rund 3100, in Lennestadt von den etwa 19.200 rund 5900, in Olpe waren es von den rund 19.000 Bürgern, die wahlberechtigt waren, etwa 6000. Und in Wenden wählten von den 15.500 Berechtigten rund 4400 bequem vom Sofa aus.