Olpe. Die Parksituation in der Stadt Olpe ist großes Aufregerthema. Gehwegparken und illegale Garagennutzung brennt vielen auf den Nägeln.

Es waren zwei Themenkomplexe, die deutlich hervorstachen, als sich am Donnerstagabend rund 50 Bürgerinnen und Bürger im Saal des Olper Kolpinghauses zusammenfanden. Seit Jahrzehnten ist die Veranstaltung „Bürger fragen – Kommunalpolitiker antworten“, zu der die Kolpingsfamilie einlädt, ein Forum, bei dem Ratsmitglieder auf ihre Wähler treffen und wo üblicherweise Tacheles geredet wird. So auch diesmal. Es waren die Schlagworte „Parken in Olpe“ und „Olper Hütte“, die mit deutlichem Abstand das größte Interesse hervorriefen.

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In seiner Begrüßung wies Werner Figge von der Kolpingsfamilie auf zwei Besonderheiten hin: Zum einen sei es viele Jahre in Folge üblich gewesen, diese Veranstaltung jährlich zu organisieren. Doch durch die Corona-Krise und deren Folgen sei es dazu gekommen, dass vier Jahre lang keine Bürger ihre gewählten Kommunalpolitiker fragen konnten. Dies solle nun wieder anders werden. Allerdings werde es aus terminlichen Gründen vor der Kommunalwahl im nächsten Jahr keine weitere Runde geben, erst nach der Konstituierung der neuen Stadtverordnetenversammlung.

Zweifel an „Olper Hütte“

Beim Thema „Olper Hütte“ wurde deutlich, dass die große Mehrheit der Anwesenden zumindest diesbezüglich auf Seiten von UCW und Grünen sind. Kolpingbruder Georg Allebrodt erklärte seine Verständnislosigkeit darüber, dass seinerzeit das überzeugende Konzept von Investor Christof Gerhard abgelehnt worden sei. Von über 40 sei nun noch die Rede von gerade 16 Wohneinheiten. Reichel warb für die Fortsetzung des Projekts: Noch könne es gelingen. Moderator Voß war da skeptisch: „Warum fällt es so schwer, zu sagen, wir sind gescheitert?“ Reichel: „Weil wir es noch nicht sind.“ Und auch Clemens betonte, wenn die Förderzusage komme, dann werde das Projekt gelingen, und die Vorzeichen stünden gut. Er wies darauf hin, dass es beim Projekt des Investors in der Tat um ansprechende Lösungen gegangen wäre, aber nicht um geförderten Wohnraum für 7 Euro Miete pro Quadratmeter, sondern das Doppelte. Kritiker des Projekts erhielten mehrfach Applaus, der deutlich machte, dass die Mehrheit der Teilnehmer nicht an einen Erfolg der „Olper Hütte“ glaubt.

Auf dem Podium saßen sämtliche Fraktionsvorsitzende aus dem Rat: Frank Clemens (CDU), Zaklina Marjanovic (Grüne), Volker Reichel (SPD), Christian Ratte (UCW) und Andreas Stenzel (FDP) sowie Andreas Molter, „Einzelkämpfer“ der Offenen Liste Olpe (OLO). Moderator Jochen Voß führte souverän durch den Abend und lockerte die anwesenden Kommunalpolitiker zunächst mit der Frage, welcher Begriff aus der aktuellen Politik sie derzeit am meisten „triggere“: „respektlos“, „baldmöglichst“ oder „kleinkariert“. Danach bat er sie, die wichtigste Entscheidung sowie den größten kommunalpolitischen „Aufreger“ in Olpe zu benennen. Hier gab es zum Teil Übereinstimmungen, zum Teil krasse Gegensätze. So ernteten Stenzel, Reichel, Clemens und Molter höhnisches Gelächter, als sie die Gründung der Genossenschaft „Olper Hütte“ als größten Erfolg der vergangenen Jahre benannten. Zaklina Marjanovic empfand als größten Erfolg, dass nach vielen Bemühungen nun auch bei der Stadtverwaltung angekommen sei, dass der Klimaschutz ein ganz wichtiges Thema sei. Ratte benannte ebenfalls die „Olper Hütte“, aber nicht als Erfolg, sondern als „Aufreger“. Und auch im weiteren Verlauf des Abends spielte die „Olper Hütte“ eine große Rolle.

Clemens
Frank Clemens (CDU) © Jörg Winkel | Jörg Winkel
Marjanovic
Zaklina Marjanovic (Grüne) © Jörg Winkel | Jörg Winkel
Reichel
Volker Reichel (SPD) © Jörg Winkel | Jörg Winkel
Ratte
Christian Ratte (UCW) © Jörg Winkel | Jörg Winkel
Andreas Stenzel
Andreas Stenzel (FDP) © Jörg Winkel | Jörg Winkel
Molter
Andreas Molter (OLO) © Jörg Winkel | Jörg Winkel

Als Moderator Voß dem Plenum das Wort gab, wurde schnell klar, dass das Thema Parken nach wie vor für Emotionen sorgt. Josef Schröder rief in Erinnerung, dass er schon beim vergangenen „Bürger fragen“ auf das zwar verbotene, aber geduldete Gehwerkparken eingegangen sei, sich hier aber schier nichts getan habe. Nach wie vor würden in vielen Straßen Autos den Durchgang mit Kinderwagen oder Rollstuhl versperren. Reichel widersprach: Es sei schon einiges in die Wege geleitet worden, etwa die an mehreren Stellen eingerichteten Radfahrstreifen, die nun dafür sorgten, dass das illegale Parken dort nun mit empfindlichen Bußen belegt sei und sich etwa an der Siegener Straße in Lütringhausen die Situation nachhaltig verbessert habe.

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Stenzel sah das Ganze pragmatisch: „Sie wissen, wie der Olper einkauft und parkt. Der fährt an der Frankfurter Straße erst zum Bäcker Hesse und parkt dort. Dann fährt er zur Sparkasse und hält auf dem linken Bürgersteig und holt sich dann bei Ulf Ullenboom (Apotheke am Markt, die Red.) seine Tabletten und hält da ebenfalls auf dem Bürgersteig. Das ist nicht rechtens, aber bequem.“ Und Ratte empfahl: „Wenn es zu doll wird, dann machen Sie ein Foto und schicken Sie es dem Ordnungsamt samt Zeit und Ort. Dann müssen die reagieren.“

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Viele weitere Wortmeldungen wurden laut, unter anderem Hinweise auf die häufig illegale Fremdnutzung von Garagen als Party- oder Abstellraum, was den Parkdruck erhöhe, oder die Tatsache, dass es in Olpe immer noch eine Vielzahl kostenloser Stellplätze gebe, was dazu führe, dass viele Autofahrer erst diese anführen, um erst dann im zweiten oder dritten Anlauf die gebührenbelegten Flächen anzufahren. Eine Vereinheitlichung, so war mehrfach zu hören, würde dies abstellen. Clemens zog das Fazit: „Das Dauerthema Parken können wir immer nur punktuell verbessern. Lösen werden wir es nie.“ Und die Vorsitzende der Kolpingsfamilie, Inge Muckenhaupt, appellierte, ein Grundproblem sei, dass viele Menschen stets das Auto nutzten, obwohl sie ebenso mit Fahrrad oder zu Fuß in die Stadt gelangen könnten – und das sei auch noch gesund.