Olpe. Ein Vorschlag der Verwaltung: Ab dem neuen Jahr soll deutlich mehr Geld in den städtischen Parkschein-Automaten landen. Auch das Mieten soll teurer werden.
Für Autofahrer, die in Olpe einen Parkplatz nutzen, soll es in naher Zukunft einen regelrechten Gebührensprung geben. Im bevorstehenden Sitzungsblock werden die Ratsmitglieder über einen Vorschlag der Stadtverwaltung abstimmen, der in vielen Bereichen eine glatte Verdopplung der bisherigen Kosten beinhaltet. Wie die Stadtverwaltung in der Beschlussvorlage für den Haupt- und Finanzausschuss am 11. November ausführt, sei es nach 14 Jahren Gebührenstabilität nun an der Zeit, die Gebühren anzuheben.
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Es war das Jahr 2011, in dem in Olpe die Zeit des kostenlosen Parkens vorbeiging. Seitdem werden auf dem größten Teil der städtischen Parkflächen sowie in den Parkhäusern Parkgebühren verlangt. Dies staffelt sich gemäß der Zentralität: Auf den Innenstadt-Parkplätzen, etwa dem Kurkölner Platz oder der Bleichewiese, kostet eine Stunde Parken 50 Cent. Dies soll auf 1 Euro exakt verdoppelt werden. Allerdings, betont die Verwaltung, werde die Mindestgebühr von 10 Cent beibehalten: Wer also nur kurz stoppt, um sich beim Bäcker ein paar Brötchen oder bestellte Medikamente aus der Apotheke zu holen, dem reichen weiterhin 10 Cent für den Parkschein mit der kürzesten Frist – nur muss man künftig schneller laufen, sind es dann doch nur noch sechs statt bisher zwölf Minuten, die man an Parkzeit erhält. Die Verwaltung betont, dass die Erhöhung, betrachtet auf die Zeit von 14 Jahren, einer fiktiven Erhöhung von 5 Prozent pro Jahr entspreche.
Monatsmiete von 30 auf 40 Euro
Die peripher gelegenen Parkplätze, etwa auf dem Alten Busbahnhof, kosten bislang für fünf Stunden 1 Euro, für 24 Stunden 2 Euro. Auch hier sollen die Gebühren künftig verdoppelt werden. Und die Mietparkflächen, auf denen sich Autofahrer einen Platz für eine Monatspauschale sichern können, sollen nach Vorstellung der Stadtverwaltung von 30 auf 40 Euro steigen. Bislang ist dies lediglich auf dem Parkplatz mit der laufenden Nummer 16 möglich, dem Platz südlich des Lidl-Markts an der Hugo-Ruegenberg-Straße. Da dieser fast ausgebucht ist, möchte die Verwaltung künftig aber auch den Parkplatz 3 an der Kreuzkapelle zum Mietplatz umwidmen. Die hier entfallenden Halbtages- oder Tagesparkplätze sollen kompensiert werden, indem der bislang kostenlos nutzbare Parkplatz vor der ehemaligen Realschul-Turnhalle mit seinen 17 Stellplätzen künftig als „P 17“ ebenfalls einen Ticket-Automaten erhält.
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Unterm Strich rechnet die Verwaltung mit Erlösen von 680.000 statt bisher 380.000 Euro. Die Verwaltung betont, dass im in Entwicklung befindlichen Mobilitätskonzept eine Gebührenspanne von 1,50 bis 2 Euro pro Stunde vorgeschlagen werde. Der aktuelle Vorschlag falle damit weit niedriger aus.
Bei der Händlerschaft stößt der Vorschlag auf wenig Begeisterung. Buchhändler Georg Spielmann, der mit der Dreimann-Buchhandlung an zwei Standorten unmittelbar in der Innenstadt aktiv ist, findet zwar, dass die Olper Parkgebühren auch nach einer solchen Erhöhung noch vergleichsweise moderat seien, verglichen etwa mit denen in Siegen, dennoch sei der Sprung in den Gebühren schon gewaltig und werde viele Autofahrer abschrecken. Er hätte es sinnvoller gefunden, die Gebühren zeitnäher und sanfter anzuheben, anstatt so lange zu warten. „Andererseits hat die Stadt natürlich sehr lange Zeit sehr niedrige Gebühren erhoben, aber die Anhebung ist damit umso heftiger“, so Spielmann.
„Das zu verdoppeln, ist jetzt natürlich schon ein gewaltiger Schlag.“
Exakt so denkt auch Peter Enders. Der Seniorchef der Olper Modehaus-Kette Maiworm findet die Parkgebühren in Olpe „wirklich human“, doch sei es wohl zu lang, 14 Jahre lang nicht anzupassen. „Das zu verdoppeln, ist jetzt natürlich schon ein gewaltiger Schlag. Das hätte man besser schon vor Jahren stufenweise angepasst“, so Enders.
Online-Handel gefährdet Geschäfte
Ein anderer Aspekt erzürnt Thomas Ullenboom, Apotheker der Sonnen-Apotheke. „In Zeiten, in denen immer mehr Geschäfte schließen und der Online-Handel boomt, sollte eine Stadt sich eher Gedanken machen, den Besuch attraktiver zu machen als so einen Hammer ‘rauszuholen.“ Auch er ist der Meinung, dass eine schrittweise, sanfte Anpassung besser zu vermitteln gewesen wäre, als eine solche Erhöhung in Zeiten von Inflation und Wirtschaftskrise vorzuschlagen. Er hofft auf eine entsprechende Reaktion im Rat.
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Es bleibt also abzuwarten, wie die Olper Stadtverordneten auf den Vorschlag reagieren. Die Verwaltung betont in der Vorlage ohnehin, dass die Diskussion schon bald noch einmal aufs Tapet kommen wird, denn durch die Baumaßnahmen am Krankenhaus und die geplante Öffnung der Bigge samt Abbruch der bisherigen Flussdeckelung am alten Bahnhof, die als Parkplatz dient, und die Schaffung von Parkflächen auf dem Realschulgelände werde erneuter Anpassungsbedarf für die Parkgebührenordnung entstehen.