Drolshagen. Die wegweisende Entscheidung zur Zukunft des Stadtbads wurde vertagt, der Pachtvertrag wird zum Jahresende nicht gekündigt. So geht es jetzt weiter.

Es sind nicht die erhofften Nachrichten, die sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Drolshagen und der umliegenden Dörfer vorgestellt hatten. Dennoch gibt es teilweise Entwarnung hinsichtlich der Zukunft des Drolshagener Stadtbads, bleibt das Bad doch mindestens für ein weiteres Jahr in Betrieb.

Die Stadtverordnetenversammlung konnte am Donnerstag noch keine finale Entscheidung über die Realisierung des vorgeschlagenen Sanierungskonzepts treffen. Anders als ursprünglich geplant, lag das vollständige Gutachten des dafür beauftragten Ingenieurbüros Dr. Wagner und Kollegen noch nicht vor. „Wir sind bei Weitem nicht so weit, wie wir uns das vorgestellt hatten“, teilte Bürgermeister Uli Berghof (CDU) mit. Das vollständige Gutachten läge noch nicht vor, weil bei Dr. Wagner noch nicht alle Kostenvoranschläge der beauftragten Unternehmen eingegangen seien. Der Bürgermeister und sein Kämmerer Rainer Lange betonten weiterhin ihre Zweifel an der Machbarkeit und finanziellen Plausibilität des Sanierungskonzeptes.

Aussprache gegen Kündigung des Pachtvertrags

CDU-Fraktionsvorsitzender Georg Melcher kündigte für seine Fraktion an, man werde sich gegen eine Kündigung des Pachtvertrages zum 31. Dezember dieses Jahres aussprechen. Basierend auf den vorläufigen Aussagen von Dr. Wagner „scheint eine Sanierung möglich“ und finanzierbar, sagte er. Axel Gosmann, Fraktionsvorsitzender der SPD, schloss sich den Aussagen seines Vorredners an und erklärte, dass man sich diese letzte Chance nicht nehmen lassen wolle. Von Seiten der UCW-Fraktion gab es ebenfalls Zustimmung.

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Im Klartext bedeutet das, dass die Schließung des Stadtbads damit mindestens um ein Jahr hinausgezögert wird, da der unbefristet laufende Pachtvertrag erst wieder zum 31. Dezember 2025 gekündigt werden kann. Im Hintergrund laufen allerdings auch noch rechtliche Prüfungen, inwiefern das aufgesetzte Vertragswerk mit der Lenne-Therme GmbH und Co KG rechtswirksam in Kraft treten könne, sollte eine mehrheitliche Zustimmung zum „Sanierungskonzept light“ erfolgen. „Dabei gilt es zu prüfen, ob es überhaupt zulässig ist, dass die Lenne-Therme Zahlungen von der Stadt Drolshagen für die Instandsetzung erhalten darf und ob in dem Fall überhaupt Fördergelder fließen können, wenn der Verpächter das Sanierungsprojekt als Wirtschaftsunternehmen selber in die Hand nimmt“, so Berghof. Möglicherweise müsse die Sanierung dann direkt von der Stadt Drolshagen geleitet werden und dafür habe man in keinem Fall die Kapazitäten.

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CDU-Fraktion diskutiert Ratsbürgerbescheid

CDU-Fraktionsvorsitzender Melcher erklärte im weiteren Verlauf der Sitzung, dass man sich aktuell im Austausch über einen weiteren Vorschlag befinde. Demnach werde die Möglichkeit eines Ratsbürgerbescheids intern diskutiert. Um dieses Vorhaben auf den Weg zu bringen, bräuchte es eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, die dann den Bürgerentscheid über die Zukunft des Stadtbades initiieren könnte. „So weit ich mich erinnere, gab es sowas im Kreis Olpe noch nie“, so der Bürgermeister auf Nachfrage unserer Redaktion. Er halte persönlich sehr viel von dem Vorschlag, da so die Bürgerinnen und Bürger direkt mitbestimmen könnten. „Über die Zukunft des Stadtbads entscheiden dann diejenigen, die es am Ende am meisten betrifft“.

Einerseits durch die Auswirkungen im Falle einer Schließung des Schwimmbads, andererseits beispielsweise durch eine Erhöhung der Grundsteuer, die möglicherweise anfallen würde, sollte man sich für den Fortbestand entscheiden. „Über einen Ratsbürgerbescheid gibt es allerdings noch keinerlei Beschlüsse, weder dafür, noch dagegen.“ Man müsse erstmal die ausstehenden Gutachten abwarten und werde dann weitersehen. Eine endgültige Entscheidung seitens der Stadtverordnetenversammlung sei eine „Hängepartie“.