Olpe. Bauvorhaben mit einem Volumen von 15 Millionen Euro soll preiswerten Wohnraum schaffen. Doch nun droht der Traum der Stadt zu platzen.
Es ist noch nicht das endgültige Aus für ein ambitioniertes Großprojekt, das preiswerten Wohnraum für zahlreiche Menschen schaffen sollte – aber über dem genossenschaftlichen Bauvorhaben „Olper Hütte“ sind dunkle Wolken aufgezogen. Sie zeichneten sich in einer E-Mail ab, die der Kreis vor wenigen Tagen an die Stadt Olpe schickte. Wie daraus hervorgeht, dürfte die Zahlung von Fördermitteln in diesem Jahr ausfallen, und damit, das hatte Bürgermeister Peter Weber (CDU) mehrfach klargemacht, steht und fällt die Umsetzung des Millionenprojekts.
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Wie aus dem unserer Redaktion vorliegenden Schreiben hervorgeht, hat das zuständige Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen neue Informationen „bezüglich der Zurverfügungstellung von Fördermitteln“ übermittelt, so der Kreis: „Wie bereits zu erwarten war, übersteigt das angemeldete Antragsvolumen die für das Jahr 2024 zur Verfügung stehenden Fördermittel deutlich. Daraus resultiert, dass es im Bereich selbstgenutztes Wohneigentum weitere Fördermittel von 50 Prozent des angemeldeten Bedarfs der jeweiligen Bewilligungsbehörden gab. In den Förderbereichen Mietwohnungsbau und Modernisierung gibt es zunächst kein weiteres Förderbudget. Ob in diesem Förderjahr noch Mittel in den beiden genannten Bereichen zugewiesen werden, ist ungewiss.“
Und genau dieser Bereich, Mietwohnungsbau, ist der, auf den die Stadt Olpe bzw. die von ihr mitgetragene Genossenschaft „Olper Hütte“ gesetzt hatte. Die Perspektive für das ambitionierte, auf 15 Millionen Euro kalkulierte Projekt ist so düster, dass der Bürgermeister am Donnerstag die Vorsitzenden der Ratsfraktionen eingeladen hat, um sie davon in Kenntnis zu setzen. Auf Nachfrage unserer Redaktion bestätigte Weber dies: „Das ist in der Tat so und lässt sich auch nicht schönreden. Der Kreis hat nicht nur uns diese Mail geschickt; der Förderstopp trifft nicht nur uns, sondern ganz viele, es ist ein landesweites Problem. Aber für uns heißt es klipp und klar: Es gibt zunächst keine Fördermittel.“
Zwar ist die Stadt Olpe nicht direkt betroffen, aber sie gehört zusammen mit der Sparkasse und der Pyramis-Projektgesellschaft zu den Mitgliedern der Genossenschaft, die eigens gegründet wurde, um das Großvorhaben an den harten Vorgaben für kommunale Bauprojekte vorbei händeln zu können. Die Stadt hatte das Grundstück, Teil des ehemaligen Betriebsgrundstücks der Firma Gustav Imhäuser, erworben und als Einlage in die Genossenschaft eingebracht. Inzwischen sind die ehemaligen Werkshallen abgebrochen und das Gelände weitgehend baureif gemacht worden.
Die hohen sechsstelligen Kosten dafür stehen nun als rote Zahlen in der Bilanz der Genossenschaft, ohne fixe Aussichten auf Besserung. Weber: „Wir müssen nun prüfen, wie wir weitermachen. Rein theoretisch wäre denkbar, das Ganze auf ruhend zu stellen und im nächsten Jahr weiterzumachen, denn das Programm wird ja in irgendeiner Weise fortgeführt. Wir müssten prüfen, ob uns das Ministerium eine Förderzusage für das nächste Jahr geben kann. Aber ich glaube nicht, dass sowas möglich sein wird. Das trifft uns vermutlich mit voller Härte.“
Er habe die Ratsfraktionen schnellstens einbezogen, um nun gemeinsam zu überlegen, wie weiter vorgegangen wird. „Eine Möglichkeit könnte sein, eine Zwischenfinanzierung bis nächstes Jahr zu stemmen, aber uns muss klar sein, ohne Zusage einer Förderung ist das Projekt gescheitert.“ Daher würden nun kurzfristig Gespräche stattfinden, unter anderem mit dem Heimatministerium, aber insbesondere mit Pyramis und Sparkasse: „Denn wir müssen jetzt entscheiden: Was machen wir jetzt?“ Er wolle „nicht schönreden, dass das Projekt möglicherweise platzt, und das ist schlimm, denn wir brauchen dringend diesen Wohnraum“.
„Für mich ist es noch viel zu früh, um jetzt die Flinte ins Korn zu werfen.“
Nicht ganz so schwarz malt Wilhelm Rücker, Vorstand der Sparkasse Olpe-Drolshagen-Wenden: „Für mich ist es noch viel zu früh, um jetzt die Flinte ins Korn zu werfen.“ Er wisse, dass hinter den Kulissen bereits auf Landtagsebene daran überlegt werde, doch noch Mittel nachzuschießen. „Fakt ist: Die Ministerin hat das Programm auf mehrere Jahre angelegt und es steht fest, dass unser Vorhaben die Vorgaben einhält. 3000 Quadratmeter Wohnraum für höchstens 7 Euro pro Quadratmeter, das bekommt man sonst nicht hin und das würde Olpe sehr, sehr gut zu Gesicht stehen.“ Daher gelte es nun, dringend abzuklären, ob nicht doch noch Fördergelder bereitgestellt oder wenigstens für das nächste Jahr zugesagt werden könnten. Aber auch er macht klar: Ohne Förderung ist das Projekt tot.
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Vor knapp einem Jahr hatte die Genossenschaft in einer Pressemitteilung verkündet, dass bei einem Gespräch im Landtag mit Verantwortlichen des Heimatministeriums Bürgermeister Peter Weber sowie Michael Kirchner und Frank Beckehoff von Pyramis sowie Landtagsabgeordneter Jochen Ritter das geplante Projekt Bauministerin Ina Scharrenbach vorgestellt hätten und sich die Ministerin erfreut gezeigt habe, dass mit diesem Projekt bezahlbarer Wohnraum geschaffen und die vom Landtag bereitgestellten Mittel der öffentlichen Wohnraumförderung in Anspruch genommen werden sollten. Seinerzeit hieß es noch, im Zuge des Treffens hätten die Beteiligten offene Fragen geklärt und Eckdaten definiert - offenbar nicht genug...