Schwelm. Ernstes Problem – oder nicht? Bürgermeister Langhard und SPD-Ortsverband reagieren auf Äußerungen des Beigeordneten und des SPD-Fraktionschefs.
Sind es nur private Unterhaltungen, die so geführt werden können – oder nicht? Nachdem ein Austausch unter einem Facebook-Beitrag von Ralf Schweinsberg, Erster Beigeordneter der Stadt Schwelm, und Thorsten Kirschner, Fraktionschef der Schwelmer SPD, bekannt wurde, in dem die Wörter „Mohr*innenkopf“, „Negerkuss“ oder „Zigeuner*innenschnitzel“ fallen (wir berichteten), stellt sich diese Redaktion die Frage, ob die Männer mit ihren Äußerungen die Werte ihres Arbeitgebers beziehungsweise ihrer Partei ad absurdum führen. Zeit, Schwelms Bürgermeister Stephan Langhard und die Vorsitzenden des SPD-Ortsverbandes, Daniel Nickel und Alina Meuser, um eine Stellungnahme zu bitten.
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Die Stadtverwaltung Schwelm, die mit dem Slogan „Unsere Verwaltung ist bunt“ wirbt, schreibt sich auf die Fahnen, für Vielfalt einzustehen. Das bestätigt auch Stephan Langhard, der auf die Frage der Redaktion, wie sich die Aussagen und das Verhalten von Schweinsberg und Kirschner mit den Werten der Stadt Schwelm vereinbaren lässt, schriftlich antwortet: „Unsere Werte sind klar! Wir diskriminieren niemanden aufgrund von Geschlecht, Alter, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, sexueller Identität, Hautfarbe oder individueller Lebenssituationen.“
„Werde ich nicht kommentieren“
Im konkreten Bezug auf seinen Mitarbeiter und stellvertretenden Bürgermeister Schweinsberg schreibt Langhard: „Grundsätzlich werde ich aber Angelegenheiten, die der Privatsphäre von Mitarbeitenden der Stadt Schwelm zuzurechnen sind, nicht öffentlich kommentieren.“
Ähnliches antwortet Langhard auf die Frage, wie er als Vorsitzender des Stadtrats und als Bürgermeister, der durch die SPD unterstützt wird, die Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Kirschner bewertet: „Entsprechend werde ich auch die seiner Privatsphäre zuzuordnenden Äußerungen von Herrn Kirschner nicht kommentieren.“
Dass Ralf Schweinsberg als Führungskraft eine Facebook-Seite wie „Patrioten Osthessen“ auf seinem privaten Profil teilt, die in ihren Inhalten sehr weit rechtsaußen anzusiedeln ist, bewertet Stephan Langhard so: „In dem konkreten Fall hat Herr Schweinsberg glaubhaft gemacht, die Herkunft des Beitrags und die Ausrichtung der betroffenen Seite vorher nicht gekannt zu haben. Er hat den Beitrag zudem nach Bekanntwerden der Herkunft gelöscht.“
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Auf die Frage, ob und wie Langhard als Bürgermeister darauf reagiert, schreibt er: „Ich werde mich weiterhin dafür stark machen, auf die Nutzung von als diskriminierend zu verstehenden Begriffen zu verzichten. In der Debatte über gendergerechte Sprache suche ich die Balance zwischen dem wichtigen Beitrag zur Sichtbarkeit und Anerkennung von Frauen oder auch anderer Geschlechter sowie der Frage, wie dies in einer Weise vollzogen werden kann, die sowohl inklusiv als auch pragmatisch ist.“
Da die SPD die gleiche Würde aller Menschen als Ausgangspunkt und Ziel ihrer Politik sieht, bat diese Redaktion auch den SPD-Ortsverband um eine Stellungnahme. Daniel Nickel, der gemeinsam mit Alina Meuser den Vorsitz des Ortsverbandes bildet, äußert sich wie folgt: „Nach kurzer Prüfung des Sachverhaltes ist für Frau Meuser und mich ersichtlich, dass die fragliche Facebook-Konversation zwischen den privaten Facebook-Accounts von Herrn Schweinsberg und Herrn Kirschner stattgefunden hat.“
Eine Referenz auf die SPD Schwelm oder Thorsten Kirschners ehrenamtliche Funktion als Fraktionsvorsitzender der SPD Schwelm liege aus Sicht von Nickel und Meuser nicht vor. „Eine Bewertung oder sonstige Reaktion seitens des SPD Ortsvereins Schwelm halten wir daher für nicht angezeigt“, teilt Nickel schriftlich mit und empfiehlt bezüglich Nachfragen oder weiterer Stellungnahmen die direkte Kontaktaufnahme mit Thorsten Kirschner. Diesen hatte die Redaktion bereits nach Bekanntwerden der Unterhaltung kontaktiert und dessen Stellungnahme in die Berichterstattung aufgenommen.
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