Arnsberg. CDU und Grüne fordern Taskforce für Sporthallen. Verwaltung bereitet innovative Ansätze zum Abbau des Sanierungsstaus vor.
Politik und Verwaltung wollen sich nach dem Kraftakt rund um die Lehrschwimmbecken nun massiv um die Sporthallen der Stadt Arnsberg kümmern. Flankierend zu den schon vor Wochen gemachten Ankündigungen von Bürgermeister Ralf Bittner stellten CDU und Bündnis 90/Grüne nun einen Antrag und fordern die kurzfristige Erstellung eines Zeit- und Finanzplans für anstehende Sanierungen und die Einrichtung einer „Task Force“ noch im Laufe des kommenden Monats. „Das Thema Turnhallen ist seit längerer Zeit in der Verwaltung priorisiert“, betont Bürgermeister Ralf Bittner.
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„Wir wollen in einen Kommunikationsprozess mit Verwaltung und Parteien eintreten“, erklärt der einstige Sportausschuss-Vorsitzender Peter Blume (CDU) den Antrag. Er verweist darauf, dass wie bei den Lehrschwimmbecken auch eine Entschlossenheit „über alle Fraktionen hinweg“ gezeigt werden müsse. „Schulen, Schwimmbäder und Turnhallen sind nicht ideologisch“, so Peter Blume. Im Antrag verweisen CDU und Grüne darauf, dass inzwischen im Stadtgebiet drei Turnhallen geschlossen werden mussten. So sei die von der Grundschule Rote Schule mitgenutzte Turnhalle der Grimmeschule ebenso wenig nutzbar wie die Turnhalle am Franz-Stock-Gymnasium und an der Grundschule Moosfelde. „Es ist davon auszugehen, dass in einem Großteil der Sport- und Turnhallen im Stadtgebiet aufgrund ähnlicher Baujahre vergleichbare altersbedingte Schäden und Ausfälle zu erwarten sind“, fürchten CDU und Grüne.
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Sie vermissen Informationen darüber, wie und wann vorliegende Schäden repariert werden. Auch würden CDU und Grüne darauf warten, dass die Verwaltung Ideen für einen Ersatz der Turnhalle der ehemaligen Petrischule (heute Aula der Pflegeschule des Klinikums) entwickelt. „Bisher liegen dem Rat keine diesbezüglichen Vorschläge, geschweige denn konkrete Planungen vor“, heißt es in dem Antrag.
Die Problematik scheint der Verwaltung aber sehr wohl bekannt. Schon bei der Eröffnung des neuen Lehrschwimmbecken am Nass im Sommer verkündete Bürgermeister Ralf Bittner: „Jetzt kümmern wir uns um die Sporthallen.“ Es ist auch kein Geheimnis, dass es in diesem Zusammenhang Überlegungen gibt, dabei zu eben solchen Lösungen zu kommen wie bei den Lehrschwimmbecken - nämlich die Übertragung der Aufgabe des Bauens an die Nass-Gesellschaft, weil das Prozesse insbesondere im Bereich der Ausschreibungsregularien massiv beschleunigen kann. Es ist also denkbar, dass die Freizeitbad Nass GmbH um die Aufgabe der Sportstätten erweitert wird.
SPD kann mit dem Antrag wenig anfangen
Eine Idee, der auch Peter Blume nicht abgeneigt ist: „Es geht darum, alternative Methoden und Lösungen zu finden“, sagt er, „auf der althergebrauchten Art und Weise wird das nicht klappen.“ Bei den Lehrschwimmbecken beauftragte das Nass den auf Sportstätten spezialisierten Generalunternehmer Pelikaan, der die Baustellen exakt im angestrebten Zeit- und Kostenrahmen abwickelte. Tatsächlich müsste die Politik auch einer solchen Lösung zustimmen und sie mittragen, so wie sie es bei den Lehrschwimmbecken am Nass und dem nun im Bau befindlichen Bad in Alt-Arnsberg auch getan hat.
Die SPD in Arnsberg kann mit dem Antrag von Bündnis 90/Grüne wenig anfangen. „Das Thema ist neben zahlreichen anderen Themen in der Stadt ohne Frage wichtig, aber den hier vorgeschlagenen Weg halten wir für nicht nur überflüssig, sondern er ist insbesondere unehrlich“, schreibt die SPD. „Das ist der durchsichtige Versuch das Thema politisch zu kapern, hat doch Bürgermeister Bittner bereits mehrfach und nachweislich zuvor öffentlich angekündigt, das Problem bereits im Fokus zu haben und zu einem Schwerpunktthema der nächsten Zeit zu machen,“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Lena Brandt. Die Probleme seien auch nicht vom Himmel gefallen, sondern resultieren aus einer Vernachlässigung der Infrastruktur in vielen Bereichen und auch der Sportstätten durch Bittners Vorgänger Hans-Josef Vogel (CDU).
Die Verwaltung habe schon eine Reihe von Planungen auf den Weg gebracht und für die Zukunft entwickelt. „Die Forderung nach einer Taskforce ist daher Ausdruck von reinem politischem Aktionismus,“ urteilt der Fraktionsvorsitzende Frank Neuhaus. Noch bei den gerade zurück liegenden Haushaltsberatungen seien Sporthallen für CDU und Bündnis 90/Grüne kein Thema gewesen.
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Die SPD habe vor Kurzem noch im Nachgang des Ortstermins im Stadtquartier Moosfelde mit dem Bürgermeister und den Nutzerinnen und Nutzern über die Problematik und die Notwendigkeiten gesprochen. Die SPD unterstützt die Bemühungen der Verwaltung und des Bürgermeisters ausdrücklich. Innovative Ansätze wie zahlreiche Kita-Bauten (Investorenmodelle) und beim Bäderbau über die NASS GmbH unterstützt auch die SPD. „Diese guten Erfahrungen legen es nahe zu prüfen, ob es generell sinnvoll wäre, zum Abbau des Sanierungsstaus eine städtische Tochtergesellschaft etwa in der Rechtsform einer GmbH zu gründen. Vielleicht ist es ja auch möglich, den Aufgabenbereich des Nass entsprechend zu erweitern“, so Frank Neuhaus.
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In der Verwaltung ist das Thema platziert. In der Bauinvestitionskostenkonferenz wurden bereits Aufträge vergeben, wie kurz- und langfristige Lösungen erarbeitet werden. „Das ist auch zügig passiert“, sagt Ralf Bittner. Kurzfristige Lösungen wie das Nutzen von Leerständen und schnelle Ertüchtigung gesperrter Hallen seien da ebenso im Fokus wie Langfristlösungen für Hüsten am ohnehin stattfindenden Aus- und Umbau an der Mühlenbergschule. „Das ist geprüft und machbar“, so Bittner.
Zudem gebe es die Überlegung, eine Mehrfach- im optimalen Falle Dreifachhalle mit Tribüne - im Bereich Neheim oder Hüsten zu realisieren. Hier könnte dann aus Sicht von Bittner auch die Nass GmbH ins Spiel kommen, mit deren Vorsitzenden bereits grundsätzlich gehbare Wege besprochen worden seien. Das städtische Gebäudemanagement bleibe bei der Turnhalle Mühlenbergschule zuständig.