Hochsauerlandkreis. Im vergangenen Jahr kam es zu einigen Verstößen gegen die Coronaregeln im Altkreis Brilon. In Eine Stadt sticht dabei besonders heraus.

Die Liste der Corona-Regeln ist lang und ändert sich immer wieder. Abstände einhalten, die richtige Maske tragen, Kontaktdaten hinterlegen bzw. einfordern. Damit diese Bestimmungen auch eingehalten werden, führen die Ordnungsämter im Altkreis Brilon regelmäßig Kontrollen durch und verhängen gegebenenfalls bei einer Missachtung der Regeln eine Geldstrafe. Coronaist für sie ein tägliches Thema. In welchen Städten gab es die meisten und kostspieligsten Vergehen?

70 Bußgelder wegen Corona-Verstößen in Brilon

Es wird keine Statistik geführt, wie oft das Ordnungsamt in Brilon aufgrund der Einhaltung der Corona-Regeln tätig wird. Vielfach sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch Gespräche, Informationen, Kontrollen und Ermahnungen im Einsatz. Aufgrund der im zwei bis drei Wochentakt sich ändernden Coronaregeln durch Anpassung der Corona-Schutzverordnung durch die Landesregierung lassen sich keine bestimmten Zeiträume angeben in denen das Ordnungsamt besonders viel zu tun hatte. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr circa 70 Bußgelder in einer Gesamthöhe von circa 23.000 Euro verhängt. Das höchste Bußgeld wurde mit 500 Euro pro Teilnehmer für eine unerlaubte Party verhängt.

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Besonders oft gab es Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum und Verstöße gegen die Ausgangssperre

Viel Beratung durch das Ordnungsamt in Olsberg

„Ein Schwerpunkt der Tätigkeit liegt in Olsberg nach wie vor bei Beratung und Information von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gewerbetreibenden. Hier verzeichnet das Ordnungsamt der Stadt Olsberg immer noch eine Vielzahl von Anfragen“, sagt Jörg Fröhling, Pressesprecher der Stadt Olsberg.

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Immer in den Zeiträumen, in denen neue Corona-Regeln beschlossen worden sind oder das Land NRW eine neue Corona-Schutzverordnung herausgegeben hat, war die Beschäftigung des Teams im Ordnungsamt mit dem Thema Corona besonders groß. Bei zahlreiche Bürgerinnen und Bürgern, Gewerbetreibenden und Vereinen bestand insbesondere bei einer Veränderung der Regelungen ein großes Informationsbedürfnis. „Daneben hat auch die Zeit der ‘Bundesnotbremse’ mit dem Lockdown für zahlreiche Einsätze gesorgt“, erklärt der Pressesprecher.

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Laut Fröhling ist es nicht Ziel des Ordnungsamtes Verstöße zu sanktionieren, sondern im Gegenteil durch Beratung und Information zu einer Einhaltung der Vorgaben, die in der Corona-Schutzverordnung festgeschrieben sind, beizutragen. Deshalb macht die Ahndung von Verstößen nur einen - geringen - Teil der Arbeit des städtischen Ordnungsamtes in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie aus. Im Jahr 2021 wurden insgesamt 42 Bußgeldverfahren eingeleitet, aus denen sich eine Summe der Bußgelder von rund 9.400 Euro ergibt. Das höchste Bußgeld betrug 500 Euro und richtete sich gegen den Veranstalter einer Party. Auch in Olsberg waren die meisten Verstöße auf die Missachtung von Kontaktbeschränkungen zurückzuführen.

Unzählige Tagesgäste in Winterberg

„Ende 2020/Anfang 2021 hatten wir die Situation, dass der Wintersportbetrieb verboten war. Dennoch sind unzählige Tagesgäste nach Winterberg gekommen. Die seinerzeit notwendigen Betretungsverbote von Skipisten und Parkplätzen haben zu einer Vielzahl von Ordnungswidrigkeiten geführt. Dazu kamen weitere Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung, beispielsweise untersagte Übernachtungen zu touristischen Zwecken“, erklärt Rabea Kappen, Pressesprecherin der Stadt Winterberg. In der Summe bewegt sich die Anzahl der Bußgeldverfahren im niedrigen dreistelligen Bereich. Die höchste Geldstraße von jeweils 500 Euro wurde mehrfach für die Durchführung von privaten Feiern verhängt.

Medebach

Eine genaue Bezifferung der im vergangenen Jahr durchgeführten Außendiensteinsätze gestaltet sich für die Stadt Medebach schwierig, da die Mitarbeiter auch zu Einsätzen angefordert werden, bei denen bei Eintreffen der Ordnungskräfte keine Personen mehr angetroffen werden. Geschätzt wird von 30 Einsätzen ausgegangen, deutlich zahlreicher waren die sonstigen Kontrollen, bei denen aber keine Verstöße festgestellt wurden. Im Winter 2020 /2021 kam es zu verstärkten Außendiensteinsätzen , insbesondere wegen Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen durch Tagestouristen in den Wintersportgebieten.

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Für den hiesigen Zuständigkeitsbereich sind neun Bußgeldverfahren mit einem Gesamtvolumen von 1.850 Euro zu verzeichnen. Den höchsten Bußgeldbetrag machten auch in Medebach Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen aus. Das kostete jeweils 250 Euro und wurde fünf Mal geahndet.

Kaum Verstöße in Hallenberg

Sehr entspannt ging es in Hallenberg zu. „Glücklicherweise ist der Großteil unserer rund 4.500 Einwohner zählenden Stadt sehr verantwortungsvoll mit der pandemischen Situation umgegangen. Aus diesem Grund bewegen sich die Einsatzzahlen unseres Ordnungsamtes noch im einstelligen Bereich“, sagt Bürgermeister Enrico Eppner. Bußgeldbescheide musste die Stadt keine aussprechen. „Die auferlegten Regeln wurden von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Hallenberg weitestgehend akzeptiert und eingehalten. Präventiv wird auch weiterhin versucht alle Maßnahmen im Dialog mit den betroffenen Firmen, Vereinen sowie Bürgerinnen und Bürger zu erklären bzw. umzusetzen“, so Eppner weiter.