Olsberg. Der Bürgermeister hat den neuen Haushalt für die Stadt Olsberg vorgestellt. Was nun nach zwei Großbränden finanziell gestemmt werden muss.
Ein turbulentes Jahr liegt hinter der Stadt Olsberg. Großbrände in der Feuerwache und dem Aqua Olsberg, die Corona–Pandemie – all das sei nicht spurlos an den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt, den Einsatzkräften der Feuerwehr und auch ihm selbst vorbeigegangen. Das sagt Bürgermeister Wolfgang Fischer zum Auftakt seiner Haushaltsrede. Diese und die Erläuterungen des umfangreichen Zahlenwerks des Haushalts 2022 durch Kämmerer Stefan Kotthoff standen im Mittelpunkt der letzten Ratssitzung des Jahres 2021 in der KonzerthalleOlsberg.
Corona-Pandemie belaste die Menschen in Olsberg zusätzlich
Wolfgang Fischer betont zu den Unglücken des vergangenen Jahres: „Die Abarbeitung binde unendlich viel Kraft und Zeit“. Darüber hinaus belaste die Corona-Pandemie die Menschen in den Städten und Gemeinden doch erheblich und ohne Hilfe von Bund und Land seien auch in Olsberg die dringend notwendigen Investitionen in Klimaschutz, Mobilitätswende und Infrastruktur wohl kaum zu realisieren. Die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen, erkenne die neue Ampel-Koalition zwar an, doch ein klares Bekenntnis dazu vermisse er. Wenn auch der Bürgermeister betonte: „Unser Haushalt ist fiktiv ausgeglichen“, so wird bereits auf den ersten Blick in den Haushalt deutlich: „Olsberg kann nach den Bränden im Feuerwehrgerätehaus und im Aqua finanzielle Unterstützung gut gebrauchen, auch wenn man dank der guten Gewerbesteuereinnahmen von 15,5 Millionen nicht jeden Euro umdrehen muss.“ Das zeigt ein Plus von 4,5 Millionen. Und auch für 2022 zeichnet sich eine steigende Tendenz ab. Den geplanten Erträgen im Gesamtergebnis von 42,294 Millionen Euro stehen Ausgaben von rund 43 Millionen Euro gegenüber, was ein Defizit von rund 730.000 Euro ergibt, dass durch die Rücklage gedeckt werden soll.
Enorme Wirtschaftskraft der Stadt Olsberg
Wenn zwar auch die Kreisumlage von 33,72 Prozent auf 32,9 Prozent gesenkt wurde, so nimmt sie dennoch mit rund 8.2 Millionen den größten Ausgabenposten ein. Für die Jugendamtsumlage müssen rund 5 Millionen Euro aufgebracht werden.
Dagegen geht die Stadt Olsberg aufgrund seiner enormen Wirtschaftskraft bei den Schlüsselzuweisungen des HSK wie schon seit Jahren, wieder leer aus. Wie dem Haushaltsentwurf zu entnehmen ist, steht die Stadt Olsberg nach Auskunft des Bürgermeisters nach dem Brand im Aqua Olsberg in den nächsten Monaten vor wichtigen Aufgaben. Außerdem sind für die Wirtschaftsförderung, das Stadtmarketing und den Tourismusbereich Mittel vorgesehen. Kaum einzuschätzen lässt sich hingegen, was in puncto Flüchtlingshilfe auf die Stadt zukommt.
Digitalisierung auf gutem Weg laut Olsberger Bürgermeister
Bei der Digitalisierung in den Schulen sei man auf einem guten Weg und auch die Umbauarbeiten am Offenen Ganztag in Bruchhausen wurden in diesem Jahr abgeschlossen. Für den geplanten Bike-Park sind im Haushalt 55.000 Euro veranschlagt und im Hochsauerlandstadion muss die marode Laufbahn dringend erneuert werden.
Eine gute Nachricht gibt es für die Kultur- und Vereinsarbeit: „Es werden keine Zuschüsse gekürzt“. Der Bürgermeister stellte trotz langer Lieferzeiten Fahrzeuge für die Löschgruppen in Elpe sowie Elleringhausen oder Gevelinghausen in Aussicht.
Ob allerdings das Feuerwehrgerätehaus nach dem Brand saniert oder neu gebaut wird, steht noch nicht fest. Fischer teilte auch mit, dass der Fahrzeugpark seit 14 Tagen wieder komplett aufgestellt ist und unterstrich: „Der Feuerschutz in der Stadt Olsberg genießt eine sehr hohe Priorität.“
Zwei Millionen Euro für das Aqua Olsberg
Der Natur-, Umwelt- und Klimaschutz sind in Olsberg nicht erst seit Greta Thunberg ein Thema. Wie dem Entwurf zu entnehmen ist, wurden allein 100.000 Euro für den Klimaschutz eingestellt. Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern und energetische Sanierungskonzepte (Straßenbeleuchtung) sollen damit finanziert werden. Wolfgang Fischer bestätigte auch, dass der IKEK- und der Leaderprozess mit Haushaltsmitteln gefördert und auch der Breitbandausbau forciert werden. Auch wenn man hier nicht Herr des Verfahrens sei, sondern es nur begleiten könne.
Insgesamt belaufen sich alle Hoch- und Tiefbaumaßnahmen der Stadt auf ein Gesamtvolumen von 6,9 Millionen Euro, davon sind allein 2 Millionen Euro für die Sanierung des Aqua eingeplant.
Eine gute Nachricht hatte der Bürgermeister auch noch parat: „2022 bleiben die Olsberger bis auf eine Anhebung von 3 Euro bei den Abfallgebühren von weiteren Steuererhöhungen verschont.“